• BSV 1996 § 5 Inkrafttreten (Law)

  ...1. Januar 1996 in Kraft.

• HolzSpielzMAusbV 1996 § 8 Zwischenprüfung (Law)

  ...11 Buchstabe a und b, laufender Nummer 12 Buchstabe b, laufender Nummer 14 Buchstabe c und laufender Nummer 15 Buchstabe a und b für das zweite Ausbildungsjahr aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse...

• HolzSpielzMAusbV 1996 Anlage (zu § 5) (Law)

  ...14 dekoratives Malen und Schmücken (§ 4 Nr. 14) a) Farben, Ergänzungsmaterialien und Malwerkzeug nach Verwendungszweck auswählen und handhab...

• AKG § 97 Zusatzversorgungsanstalten des öffentlichen Dienstes (Law)

  ...keine Anwendung. Zur Sicherstellung der Leistungen der Zusatzversorgungsanstalten des öffentlichen Dienstes bleibt eine besondere gesetzliche Regelung vorbehalten.

• EnergieStV § 97 Steuerentlastung für die Luftfahrt (Law)

  ...Kalendervierteljahr, einem Kalenderhalbjahr oder einem Kalenderjahr. Das Hauptzollamt kann auf Antrag einen Zeitraum von einem Kalendermonat als Entlastungsabschnitt zulassen oder in Einzelfällen die ...

• StVollzG § 97 Handeln auf Anordnung (Law)

  ...kennt oder wenn es nach den ihm bekannten Umständen offensichtlich ist, daß dadurch eine Straftat begangen wird. (3) Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit der Anordnung hat der Vollzugsbedienste...

• BGB § 1996 Bestimmung einer neuen Frist (Law)

  ...1) War der Erbe ohne sein Verschulden verhindert, das Inventar rechtzeitig zu errichten, die nach den Umständen gerechtfertigte Verlängerung der Inventarfrist zu beantragen oder die in Absatz 2 bestim...

• BewachV 1996 § 4 Anforderungen (Law)

  ...kalationstechniken in Konfliktsituationen sowie interkulturelle Kompetenz unter besonderer Beachtung von Diversität und gesellschaftlicher Vielfalt und 6. ...

• BewachV 1996 § 5 Anerkennung anderer Nachweise (Law)

  ...kannt: 1. für das Bewachungsgewerbe einschlägige Abschlüsse, die auf Grund von Rechtsverordnungen nach den §§ 4, 53 des Berufsbildungsgesetze...

• BewachV 1996 § 5b Zuständige Stelle und Prüfungsausschuss (Law)

  ...1) Die Abnahme der Sachkundeprüfung erfolgt durch Industrie- und Handelskammern. Die Sachkundeprüfung kann bei jeder Industrie- und Handelskammer abgelegt werden, die diese Prüfung anbietet. ...

• BewachV 1996 § 13a Anzeigepflicht (Law)

  ...1. der Name, der Geburtsname, sofern dieser vom Namen abweicht, sowie der Vorname, 2. die Staatsangehörigkeit...

• BewachV 1996 § 14 Buchführung und Aufbewahrung (Law)

  ...10 Abs. 1 Satz 1 und Empfangsbescheinigung nach Abs. 2, 5. Vordruck eines Ausweises nach § 11 Abs. 1 Satz 1 und Verzeichnis nach Abs. 2, ...

• BewachV 1996 § 17 Übergangsvorschrift (Law)

  ...1. Dezember 2016 Tätigkeiten nach § 34a Absatz 1a Satz 2 Nummer 4 und 5 der Gewerbeordnung durchführen, müssen bis zum 30. November 2017 einen Sachkundenachweis erbringen.

• FamFG § 97 Vorrang und Unberührtheit (Law)

  ...1) Regelungen in völkerrechtlichen Vereinbarungen gehen, soweit sie unmittelbar anwendbares innerstaatliches Recht geworden sind, den Vorschriften dieses Gesetzes vor. Regelungen in Rechtsakten der Eu...

• SachenRBerG § 97 Ermittlungen des Notars (Law)

  ...1) Der Notar kann auf Antrag eines Beteiligten Ermittlungen durchführen. Er kann insbesondere 1. Auskünfte aus der Kaufpreissammlung und über...

• BewachV 1996 § 2 Zuständige Stelle (Law)

  ...kammern. Die Unterrichtung kann bei jeder Industrie- und Handelskammer erfolgen, die diese Unterrichtung anbietet. Sie können Vereinbarungen zur gemeinsamen Erledigung ihrer Aufgabe nach Satz 1 schlie...

• BewachV 1996 § 3 Verfahren (Law)

  ...keit und zum Verständnis des Unterrichtungsverfahrens unverzichtbaren deutschen Sprachkenntnisse auf dem Kompetenzniveau B1 des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens verfügen. Die Unterrichtung hat...

• BewachV 1996 § 5a Zweck, Betroffene (Law)

  ...1) Zweck der Sachkundeprüfung nach § 34a Absatz 1 Satz 3 Nummer 3 und Absatz 1a Satz 2 der Gewerbeordnung ist es, gegenüber den zuständigen Vollzugsbehörden den Nachweis zu erbringen, dass die in Absa...

• BewachV 1996 § 5c Verfahren (Law)

  ...1) Die Prüfung ist in einen mündlichen und einen schriftlichen Teil zu gliedern. (2) In der mündlichen Prüfung können gleichzeitig bis zu fünf Prüflinge geprüft werden; sie soll für jeden Pr...

• BewachV 1996 § 6 Haftpflichtversicherung (Law)

  ...kung der Versicherungspflicht nachweislich einverstanden erklärt haben. (3) Zuständige Stelle im Sinne des § 117 Abs. 2 des Versicherungsvertragsgesetzes ist die nach § 155 Abs. 2...