-
DGBankSa § 10 (Law)
...1. Der Aufsichtsrat hat die Geschäftsführung zu überwachen. 2. Für den Aufsichtsrat gelten im...
-
DialogmServAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)
...1. August 2006 in Kraft.
-
BWaldG § 10 Erstaufforstung (Law)
...1 Satz 2 gilt entsprechend. (2) Die Länder können bestimmen, daß die Erstaufforstung 1. keiner Genehmigung bedarf, wen...
-
GVGEG § 10 (Law)
...1) Die allgemeinen sowie die in § 116 Abs. 1 Satz 2, §§ 124, 130 Abs. 1 und § 181 Abs. 1 enthaltenen besonderen Vorschriften des Gerichtsverfassungsgesetzes finden auf die obersten Landesgerichte der ...
-
GVIDVDV § 10 Laufbahnprüfung (Law)
Die Diplomprüfung ist die Laufbahnprüfung. Sie besteht aus der Zwischenprüfung, den Modulprüfungen und der Diplomarbeit.
-
FMontAusbV § 10 Abschlußprüfung (Law)
...1. im Prüfungsbereich Unterkonstruktionen 120 Minuten, ...
-
HwO § 10 (Law)
(1) Die Eintragung in die Handwerksrolle erfolgt auf Antrag oder von Amts wegen. Wenn die Voraussetzungen zur Eintragung in die Handwerksrolle vorliegen, ist die Eintragung innerhalb von drei Monaten ...
-
HwWahlO § 10 (Law)
...1) Mit jedem Wahlvorschlag sind einzureichen 1. die Erklärung der Bewerber, daß sie der Aufnahme ihrer Namen in den Wahlvorschlag zustimmen, ...
-
GenG § 10 Genossenschaftsregister (Law)
...1) Die Satzung sowie die Mitglieder des Vorstands sind in das Genossenschaftsregister bei dem Gericht einzutragen, in dessen Bezirk die Genossenschaft ihren Sitz hat. (2) Andere Datensammlun...
-
HaldeRlAnO § 10 (Law)
...122/1 vom 5. Oktober 1973 - Bergbausicherheit im Bergbau über Tage - (Sonderdruck Nr. 768 des Gesetzblattes) i.d.F. der Änderungsanordnung Nr. 1 vom 28. März 1978 (GBl. I Nr. 12 S. 156). ...
-
KraftstoffLBV § 10 Antragszeiträume (Law)
...1) Ein Antrag kann für mehrere Versorgungsperioden, höchstens jedoch für einen Zeitraum von 12 Monaten nach Beginn der ersten Versorgungsperiode, gestellt werden, wenn der Antragsteller den Kraftstoff...
-
JFAngAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)
...1. Oktober 1998 beginnen, können die Vertragsparteien die Anwendung der bisherigen Vorschriften vereinbaren.
-
JGG § 10 Weisungen (Law)
(1) Weisungen sind Gebote und Verbote, welche die Lebensführung des Jugendlichen regeln und dadurch seine Erziehung fördern und sichern sollen. Dabei dürfen an die Lebensführung des Jugen...
-
MontanMitbestGErgG § 10 (Law)
...1) Zur Wahl der Delegierten können die wahlberechtigten Arbeitnehmer des Betriebs Wahlvorschläge machen. Jeder Wahlvorschlag für Delegierte muss von einem Zwanzigstel oder 50 der wahlberechtigten Arbe...
-
IndElekAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)
...1. August 2009 in Kraft.
-
IndMechaAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)
...1. November 2005 in Kraft.
-
LeasFachwirtPrV § 10 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.
-
RStruktFG § 10 Vermögenstrennung (Law)
Der Restrukturierungsfonds ist von dem übrigen Vermögen des Bundes, seinen Rechten und Verbindlichkeiten zu trennen. § 3 Absatz 4 bleibt unberührt. Der Bund haftet unmittelbar für die Verbindlichkeite...
-
SchSG § 10 Überwachung (Law)
...1) Der Schiffseigentümer und der Schiffsführer haben auf Anforderung der zuständigen Behörde die amtliche Überwachung der Einhaltung der internationalen Regelungen und der darauf beruhenden Pflichten ...
-
SchSiMeistPrV § 10 Übergangsvorschrift (Law)
...1. August 2009 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.