• SchRegO § 86 (Law)

  (weggefallen)

• VwGO § 86 (Law)

  ...mmen wird, in Abschrift ganz oder im Auszug beizufügen. Sind die Urkunden oder elektronischen Dokumente dem Gegner bereits bekannt oder sehr umfangreich, so genügt die genaue Bezeichnung mit dem Anerb...

• VwVfG § 86 Abberufung (Law)

  ...mtlich Tätige 1. seine Pflicht gröblich verletzt oder sich als unwürdig erwiesen hat, 2. ...

• AktG § 86 (Law)

  (weggefallen)

• BDG § 86 Verwaltungsvorschriften (Law)

  ...ministerium des Innern; die Verwaltungsvorschriften sind im Gemeinsamen Ministerialblatt zu veröffentlichen.

• AKG § 86 (Law)

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• BEG § 86 (Law)

  ...1. Januar 1960 gezahlt. § 83 Abs. 1 Satz 3 findet mit der Maßgabe Anwendung, daß an die Stelle des Lebensalters des Verfolgten im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes sein Lebensalter im Zeitp...

• BVerfGG § 86 (Law)

  ...1) Antragsberechtigt sind der Bundestag, der Bundesrat, die Bundesregierung und die Landesregierungen. (2) Wenn in einem gerichtlichen Verfahren streitig und erheblich ist, ob ein Gesetz als...

• BranntwMonG § 86 (Law)

  (weggefallen)

• IRG § 86 Vorrang (Law)

  ...1) Soweit dieser Abschnitt keine besonderen Regelungen enthält, finden die übrigen Bestimmungen dieses Gesetzes auf Ersuchen um Vollstreckung von Geldstrafen und Geldbußen im Rechtshilfeverkehr mit de...

• SVG § 86 (Law)

  ...1 kann bei einem Unfall während der Ausübung einer Tätigkeit im Sinne des § 81a geleistet werden; die Zustimmung muss vom Bundesministerium der Verteidigung erteilt werden. (3) Absatz 1 gilt...

• BBauG § 86 Gegenstand der Enteignung (Law)

  ...mmer 3 bezeichneten Art gewähren. (2) Auf das Zubehör eines Grundstücks sowie auf Sachen, die nur zu einem vorübergehenden Zweck mit dem Grundstück ver...

• JGG § 86 Umwandlung des Freizeitarrestes (Law)

  ...mwandeln, wenn die Voraussetzungen des § 16 Abs. 3 nachträglich eingetreten sind.

• BinSchUO2008Anh II Anlage M Navigationsradaranlagen und Wendeanzeiger in der Rheinschifffahrt (Law)

  ...12, 2823 - 2837) (Text siehe: BinSchUO2008AnhIIAnl M)

• MarkenG § 86 Prüfung der Zulässigkeit (Law)

  ...mts wegen zu prüfen, ob die Rechtsbeschwerde an sich statthaft und ob sie in der gesetzlichen Form und Frist eingelegt und begründet ist. Liegen die Voraussetzungen nicht vor, so ist die Rechtsbeschwe...

• StVollzG § 86 Erkennungsdienstliche Maßnahmen (Law)

  ...mmen. Sie können auch in kriminalpolizeilichen Sammlungen verwahrt werden. Die nach Absatz 1 erhobenen Daten dürfen nur für die in Absatz 1, § 87 Abs. 2 und § 180 Abs. 2 Nr. 4 genannten Zwecke verarbe...

• BrennO 1998 § 86 (Law)

  ...mpen, Membranpumpen, Heber oder Dampfstrahlpumpen zu verwenden. Andere Pumpen sind mit Genehmigung des Hauptzollamts zulässig. (2) Pumpen mit Stopfbüchsen sind so zu sichern, daß die Vorrich...

• InsO § 86 Aufnahme bestimmter Passivprozesse (Law)

  ...m Insolvenzverwalter als auch vom Gegner aufgenommen werden, wenn sie betreffen: 1. die Aussonderung eines Gegenstands aus der Insolvenzmasse...

• StPO § 86 Richterlicher Augenschein (Law)

  ...me eines richterlichen Augenscheins statt, so ist im Protokoll der vorgefundene Sachbestand festzustellen und darüber Auskunft zu geben, welche Spuren oder Merkmale, deren Vorhandensein nach der beson...

• UrhG § 86 Anspruch auf Beteiligung (Law)

  ...machter Tonträger, auf den die Darbietung eines ausübenden Künstlers aufgenommen ist, zur öffentlichen Wiedergabe der Darbietung benutzt, so hat der Hersteller des Tonträgers gegen den ausübenden Küns...