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SGB 3 § 81 Grundsatz (Law)
...1) Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer können bei beruflicher Weiterbildung durch Übernahme der Weiterbildungskosten gefördert werden, wenn 1. ...
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SGB 4 § 81 Betriebsmittel (Law)
Die Versicherungsträger haben nach Maßgabe der besonderen Vorschriften für die einzelnen Versicherungszweige kurzfristig verfügbare Mittel zur Bestreitung ihrer laufenden Ausgaben sowie zum Ausgleich ...
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SGB 5 § 81 Satzung (Law)
...136 Absatz 1 und § 136a Absatz 4 für die Kassenärztlichen Vereinigungen und ihre Mitglieder verbindlich sind. (4) Die Satzungen der Kassenärztlichen Ve...
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LASaarDV 1 § 4 Wertanteile für teilzerstörte Wirtschaftsgüter (Law)
...10 vom Hundert des Werts von Gebäuden bleiben unberücksichtigt. Bei Mietwohngrundstücken und gemischtgenutzten Grundstücken sowie bei Geschäftsgrundstücken, die mit einem Vielfachen der Jahresrohmiete...
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EnWG 2005 § 81 Mündliche Verhandlung (Law)
...1) Das Beschwerdegericht entscheidet über die Beschwerde auf Grund mündlicher Verhandlung; mit Einverständnis der Beteiligten kann ohne mündliche Verhandlung entschieden werden. (2) Sind die...
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IRG § 81 Auslieferung zur Verfolgung oder zur Vollstreckung (Law)
...13. Juni 2002 über den Europäischen Haftbefehl und die Übergabeverfahren zwischen den Mitgliedstaaten (ABl. L 190 vom 18. 7. 2002, S. 1), der durch den Rahmenbeschluss 2009/299/JI (ABl. L 81 vom 27.3....
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BBiG 2005 § 81 Zuständige Behörden (Law)
...1) Im Bereich des Bundes ist die oberste Bundesbehörde oder die von ihr bestimmte Behörde die zuständige Behörde im Sinne des § 30 Abs. 6, der §§ 32, 33, 40 Abs. 4 und der §§ 47, 77 Abs. 2 und 3. ...
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ErsDiG § 81 Übergangsvorschrift aus Anlass des Wehrrechtsänderungsgesetzes 2010 (Law)
...14 Absatz 1 Satz 1 verpflichtet haben, sind auf Antrag aus ihrer Verpflichtung zu entlassen, wenn sie nach dem 30. November 2010 die vom 1. Dezember 2010 an vorgesehene Verpflichtungszeit erbracht hab...
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GenG § 81 Auflösung auf Antrag der obersten Landesbehörde (Law)
...1 Satz 1 bestimmte Behörde stellen. (3) Ist die Auflösungsklage erhoben, kann das Gericht auf Antrag der in Absatz 1 Satz 1 bestimmten Behörde durch einstweilige Verfügung die nötigen Anordn...
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SGB 6 § 81 Persönliche Entgeltpunkte (Law)
...1) Zur Summe aller Entgeltpunkte der knappschaftlichen Rentenversicherung gehören auch Entgeltpunkte aus dem Leistungszuschlag. (2) Grundlage für die Ermittlung des Monatsbetrags einer Rente...
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LuftVZO Anlage 1 (zu § 14 Abs. 1 und § 19 Abs. 1) (Law)
...11a, 11b, 12 und 13). 4. (1) Der Buchstabe D und das Eintragungszeichen sind entweder in dunkler Blockschrift auf hellem Grunde oder in hell...
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ÄApprO 2002 Anlage 14 (zu § 40 Satz 1) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 2434) Herr/Frau ............................................
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ChemBioLackAusbV 2009 § 14 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)
...1) Teil 1 der Abschlussprüfung soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Teil 1 der Abschlussprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage 2 für die ersten 85 Wochen au...
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UmwG 1995 § 81 Gutachten des Prüfungsverbandes (Law)
...1 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuche in der Fassung des Artikels 21 § 5 Abs. 2 des Gesetzes vom 25. Juli 1988 (BGBl. I S. 1093) vor, so kann die Prüfung der Verschmelzung (§§ 9 bis 12) für...
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VwVfG § 81 Anwendung der Vorschriften über die ehrenamtliche Tätigkeit (Law)
Für die ehrenamtliche Tätigkeit im Verwaltungsverfahren gelten die §§ 82 bis 87, soweit Rechtsvorschriften nichts Abweichendes bestimmen.
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WDO 2002 § 81 Organisation und Aufgaben (Law)
...110 Satz 1 des Deutschen Richtergesetzes erfüllen. (2) Die Wehrdisziplinaranwälte vertreten die dem Bundesminister der Verteidigung nachgeordneten Einleitungsbehörden im gerichtlichen Diszip...
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SVWO 1997 § 81 Zeitpunkt der Wahl (Law)
Soweit die Satzung des Versicherungsträgers nichts anderes bestimmt, soll die Wahl von Versichertenältesten und Vertrauenspersonen in der ersten Sitzung der Vertreterversammlung oder des Verwaltungsra...
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StrlSchV 2001 § 81 Beschränkung der Strahlenexposition (Law)
...1 Satz 1 und § 42 Abs. 1 Satz 1 gelten entsprechend für helfende Personen. (6) Dem Patienten oder der helfenden Person sind nach der Untersuchung oder Behandlung mit radioaktiven Stoffen gee...
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StPO § 81 Unterbringung des Beschuldigten zur Vorbereitung eines Gutachtens (Law)
(1) Zur Vorbereitung eines Gutachtens über den psychischen Zustand des Beschuldigten kann das Gericht nach Anhörung eines Sachverständigen und des Verteidigers anordnen, daß der Beschuldigte in ein öf...
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AsylVfG 1992 § 81 Nichtbetreiben des Verfahrens (Law)
...1 und 2 eintretenden Folgen hinzuweisen.