• VermG § 11 Grundsatz (Law)

  ...afterrechte oder das Unternehmensvermögen eines Einzelkaufmanns oder einer Gesellschaft im Sinne des § 6 Abs. 1a Satz 4 mit dem Verzicht auf die Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben ü...

• VersammlG § 11 (Law)

  ...ann Teilnehmer, welche die Ordnung gröblich stören, von der Versammlung ausschließen. (2) Wer aus der Versammlung ausgeschlossen wird, hat sie sofort zu verlassen.

• UVSV § 11 Inkrafttreten (Law)

  ...altlich des Absatzes 2 am 1. Januar 2012 in Kraft. (2) § 4 Absatz 1 tritt am 1. November 2012 in Kraft.

• VwVfG § 11 Beteiligungsfähigkeit (Law)

  ...am Verfahren beteiligt zu sein, sind 1. natürliche und juristische Personen, 2. ...

• WasSiG § 11 Ausstattung (Law)

  ...all des Absatzes 1 Nr. 1 jedoch nur für die erstmalige Ausstattung und nur zur Hälfte. Verwendet der Leistungspflichtige Einrichtungen nach Absatz 1 Nr. 2 für andere Zwecke als die des § 1, so gilt § ...

• UrhG § 11 Allgemeines (Law)

  ...as Urheberrecht schützt den Urheber in seinen geistigen und persönlichen Beziehungen zum Werk und in der Nutzung des Werkes. Es dient zugleich der Sicherung einer angemessenen Vergütung für die Nutzun...

• VwGO § 11 (Law)

  ...age an den Großen Senat ist nur zulässig, wenn der Senat, von dessen Entscheidung abgewichen werden soll, auf Anfrage des erkennenden Senats erklärt hat, daß er an seiner Rechtsauffassung festhält. Ka...

• TAppV § 11 Prüfungstermin (Law)

  ...ach § 1 Abs. 2 Satz 2 nicht überschritten wird. (2) Als vorlesungsfreie Zeit ist die Zeit anzusehen, in der für die betreffenden Studierenden keine Pflichtlehrveranstaltungen oder Praktika z...

• TechFachwPrV § 11 Übergangsvorschrift (Law)

  ...Ablauf des 31. August 2009 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften bis zum 31. Dezember 2011 zu Ende geführt werden.

• ZensTeG § 11 Anschriftenübermittlung (Law)

  ...ach § 4 Abs. 4 und § 9 übermitteln die Meldebehörden den statistischen Ämtern der Länder auf Anforderung für die in den ausgewählten Gebäuden gemeldeten Einwohner Namen, Vornamen, Geburtsjahr und Ansc...

• FRG Anlage 10 (Law)

  ...alts- oder Beitragsklassen für weibliche Versicherte der Rentenversicherung der Angestellten Zeitraum Angestellte der Leis...

• ScheckG Art 10 (Law)

  ...aus irgendeinem anderen Grund für die Personen, die unterschrieben haben oder mit deren Namen unterschrieben worden ist, keine Verbindlichkeit begründen, so hat dies auf die Gültigkeit der übrigen Unt...

• BImSchV 10 2010 Eingangsformel (Law)

  ...Arbeit und Soziales auf Grund des § 3 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe a in Verbindung mit Absatz 2 Nummer 2 und Absatz 5 Satz 1 und 2 des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes, von dem die Absätze 1 und 5 zu...

• BImSchV 10 2010 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...as Verteilen nach Satz 1 schließt die Abgabe an Schiffe ein. (14) „Inverkehrbringen“ ist jedes Überlassen an andere. (15) „Kombinierte Nomenklatur“ ist die Warennomenklatur nach Ar...

• BImSchV 10 2010 § 16 Ausnahmen (Law)

  ...amt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle auf Antrag Ausnahmen von § 4 Absatz 2 bis 4 und § 10 für Kraft- und Brennstoffe nach § 1 Absatz 4 bis 10, soweit die Einhaltung des zulässigen Höchstgehalts an ...

• BImSchV 10 2010 § 20 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...Absatz 1, § 4 Absatz 2 Satz 1, Absatz 3 oder Absatz 4 oder § 10 Absatz 1 oder Absatz 2 Satz 1 oder b) § 3 Absatz 1, ...

• BImSchV 10 2010 Schlussformel (Law)

  ...at hat zugestimmt.

• GesBergV Anlage 10 (zu § 10) (Law)

  ...assenanteil des Quarzes in dem Feinstaubgemisch <- 4 Massen-% > 4 Massen-% ...

• TfV Anlage 10 (zu § 10 Absatz 4 und 6) (Law)

  ...ach § 5 Absatz 1f des Allgemeinen Eisenbahngesetzes oder einer Untersuchungsstelle eines anderen Mitgliedstaates im Sinne der Richtlinie 2004/49/EG zur Untersuchung von Unfällen und ...

• BImSchV 10 2010 § 7 Anforderungen an Flüssiggaskraftstoff (Law)

  ...askraftstoff darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN EN 589, Ausgabe ...