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LuftRegV § 17 Übergangsregelung (Law)
...Altblätter) können unter Beachtung von § 3 im übrigen weiter verwendet werden. Solche Altblätter können abweichend von § 7 Abs. 1 in Verbindung mit § 13 Abs. 1 und § 12 Abs. 2 Satz 3 in Verbindung mit...
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LBG § 17 (Law)
...almarkt üblichen Nominalzinsfuß zu verzinsen.
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OrthoptAPrV § 17 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.
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SeeSpbootV § 17 Überwachung (Law)
...altung.
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RuStAG § 17 (Law)
...als Kind durch einen Ausländer (§ 27), 5. durch Eintritt in die Streitkräfte oder einen vergleichbaren bewaffneten Verband eines ausländisch...
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SchRG § 17 (Law)
...allendes Rechtsgeschäft vorgenommen wird, das eine Verfügung über das Recht enthält.
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NABEG § 17 Bundesnetzplan (Law)
...al pro Kalenderjahr im Bundesanzeiger zu veröffentlichen.
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UrhG § 17 Verbreitungsrecht (Law)
...al oder Vervielfältigungsstücke des Werkes der Öffentlichkeit anzubieten oder in Verkehr zu bringen. (2) Sind das Original oder Vervielfältigungsstücke des Werkes mit Zustimmung des zur Verb...
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TierSchG § 17 (Law)
...altende oder sich wiederholende erhebliche Schmerzen oder Leiden zufügt.
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PBefG § 17 Genehmigungsurkunde (Law)
...alle des § 28 Abs. 4 einen Hinweis auf den Vorbehalt, 7. bei Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen die Linienführung, ...
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PfandBG § 17 (weggefallen) (Law)
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SpielV § 17 (Law)
...alisch-Technische Bundesanstalt erhebt für 1. die Prüfung und Zulassung der Bauart eines Spielgerätes und 2. ...
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SVHV § 17 Zuwendungen (Law)
...alb des Versicherungsträgers zur Erfüllung bestimmter Zwecke (Zuwendungen) dürfen nur im Rahmen der gesetzlich vorgeschriebenen oder zugelassenen Aufgaben (§ 30 Abs. 1 des Vierten Buches Sozialgesetzb...
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SVSaarAnglG § 17 (Law)
...alt für das Saarland, der Bundesbahn-Versicherungsanstalt und der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte zu erstattende laufende Monatsbeitrag wird für die Zeit vom 1. Januar 1962 bis zum Inkraftt...
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TÄHAV § 17 (Inkrafttreten) (Law)
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StBerG § 17 Urkunde (Law)
...als Lohnsteuerhilfeverein stellt die Aufsichtsbehörde eine Urkunde aus.
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WiPrPrüfV § 17 Prüfungsgesamtnote (Law)
Aus der Gesamtnote der schriftlichen Prüfung und der Gesamtnote der mündlichen Prüfung ist eine Prüfungsgesamtnote zu bilden. Sie wird errechnet, indem die Gesamtnote der schriftlichen Prüfung mit 6, ...
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WoGG § 17 Freibeträge (Law)
...altsmitglied, das Opfer der nationalsozialistischen Verfolgung oder ihm im Sinne des Bundesentschädigungsgesetzes gleichgestellt ist; 3. ...
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WStrG § 17 Selbstverstümmelung (Law)
(1) Wer sich oder einen anderen Soldaten mit dessen Einwilligung durch Verstümmelung oder auf andere Weise zum Wehrdienst untauglich macht oder machen läßt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren...
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ZÄPrO § 17 (Law)
Studien- und Prüfungsleistungen, die bereits Gegenstand einer inländischen Prüfung waren und endgültig nicht bestanden worden sind, dürfen auf das Studium nicht angerechnet werden.