• BienSeuchV § 12 (Law)

  ...krankten Bienenvölker des verseuchten Bienenstandes a) verendet oder getötet und unschädlich beseitigt oder ...

• AltPflG § 12 (Law)

  Altenpflegerinnen und Altenpfleger im Sinne des § 10 haben beim Erbringen der Dienstleistung im Geltungsbereich dieses Gesetzes die Rechte und Pflichten von Personen mit einer Erlaubnis nach § 1a. Wir...

• AAÜG § 12 (Law)

  (weggefallen)

• AHStatDV § 12 (Law)

  (weggefallen)

• BEG § 12 (Law)

  Renten werden frühestens vom 1. November 1953 an in monatlich vorauszahlbaren Beträgen gezahlt.

• BetrVG § 12 (Law)

  (weggefallen)

• AujeszkKrV § 12 (Law)

  ...können, sind zu verbrennen oder zusammen mit dem Dung zu packen; Futter kann auch einem Behandlungsverfahren, durch das die Abtötung des Seuchenerregers gewährleistet ist, unterworfen werden. Der Dung...

• AuslSchuldAbkAG § 12 (Law)

  ...kels 4 Abs. 1 und 2 des Abkommens entsprechen, aber die Voraussetzungen des Artikels 4 Abs. 3 Buchstaben a oder b des Abkommens hinsichtlich der Person des Gläubigers nicht erfüllen. ...

• ApoG § 12 (Law)

  Rechtsgeschäfte, die ganz oder teilweise gegen § 8 Satz 2, § 9 Abs. 1, § 10 oder § 11 verstoßen, sind nichtig.

• TierSchG § 12 (Law)

  ...kannt gemacht hat; das Bundesministerium der Finanzen kann die Erteilung des Einvernehmens auf die Generalzolldirektion übertragen. Eine Rechtsverordnung nach S...

• UErgG § 12 (Law)

  ...kungen des Inhabers hinsichtlich des Uraltguthabens anzugeben. Der Anmeldung sollen die vorhandenen Unterlagen beigefügt werden. (2)

• VersammlG § 12 (Law)

  ...kennen zu geben. Es muß ihnen ein angemessener Platz eingeräumt werden.

• VerschG § 12 (Law)

  ...klärungen und Verfahren bei Feststellung der Todeszeit sind die deutschen Gerichte zuständig, wenn der Verschollene oder der Verstorbene in dem letzten Zeitpunkt, in dem er nach den vorhandenen Nachri...

• VwGO § 12 (Law)

  ...kann eine abweichende Zusammensetzung des Großen Senats bestimmt werden.

• ZÄPrO § 12 (Law)

  ...können aus besonderen Gründen gestattet werden. Mit dem Gesuch um Ausnahmebewilligung ist zugleich eine Erklärung des Vorsitzenden des bisherigen Prüfungsausschusses vorzulegen, ob dem Wechsel des Aus...

• ZHG § 12 (Law)

  (weggefallen)

• WaStrÜbgVtr § 12 (Law)

  ...kehrsministerium über. Die Zuständigkeiten des Reichsverkehrsministeriums werden, soweit die Voraussetzungen des Artikels 97 Abs. 3 der Reichsverfassung gegeben sind, nur mit Zustimmun...

• WoBindG § 12 (Law)

  (weggefallen)

• ZPOEG § 12 (Law)

  Gesetz im Sinne der Zivilprozeßordnung und dieses Gesetzes ist jede Rechtsnorm.

• ZVG § 12 (Law)

  ...Kosten; 2. die Ansprüche auf wiederkehrende Leistungen und andere Nebenleistungen; ...