AktGEG § 16 Übergangsvorschrift zu § 123 Abs. 2, 3 und § 125 Abs. 2 des Aktiengesetzes (Law)

...23 Abs. 2 und 3 und § 125 Abs. 2 des Aktiengesetzes in der Fassung des Gesetzes zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts gelten für Hauptversammlungen, zu denen nach dem 1. ...

HRG (XXXX) §§ 60 bis 69 (weggefallen) (Law)

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BWO 1985 Anlage 16 (zu § 34 Abs. 5 Nr. 2 und § 39 Abs. 4 Nr. 2) (Law)

...lageband zum BGBl. I Nr. 26 vom 26. April 2002, S. 27; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ) ...

BewG Anlage 16 (zu § 163 Abs. 5 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)

...land Flaschenweinerzeuger   –193 970 1 522 Fassweinerzeuger ...

PBefG (XXXX) §§ 60 und 60a (weggefallen) (Law)

MarkschBergV § 16 Anforderungen an Gebiete nach § 125 Abs. 2 des Bundesberggesetzes (Law)

...langt werden, in denen 1. nach Art, Umfang und Ablauf der Gewinnung und nach Art, Beschaffenheit und Ausdehnung der Lagerstätte sowie der die...

EuWO 1988 Anlage 16 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 2) (Law)

...2003, 2595; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Bescheinig...

GRG Art 60 Kieferorthopädische Behandlung und Versorgung mit Zahnersatz (Law)

...27. April 1988 über den Anspruch bereits schriftlich entschieden hat.

EnergieStG § 60 Steuerentlastung bei Zahlungsausfall (Law)

...2) Die Steuerentlastung hängt davon ab, dass sie bis zum Ablauf des Jahres, das dem Jahr folgt, in dem die Zahlungsunfähigkeit des Warenempfängers eingetreten ist, schriftlich beantragt wird. Dem Antr...

EnergieStV § 60 Schiff- und Luftfahrt (Law)

...23. Mai 2007 (BGBl. I S. 962; 2008 I S. 1980), das zuletzt durch § 2 der Verordnung vom 27. April 2010 (BGBl. I S. 540) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung und die sonstigen im Binne...

BZRG § 60 Eintragungen in das Erziehungsregister (Law)

...2 Satz 2 Nummer 2 aus dem Zentralregister entfernt worden ist, sowie die Entscheidung, die nach § 13 Absatz 3 aus dem Zentralregister entfernt worden ist, 4. ...

FamFG § 60 Beschwerderecht Minderjähriger (Law)

...lass der Entscheidung das 14. Lebensjahr nicht vollendet haben.

IStGHG § 60 Anwesenheit bei Rechtshilfehandlungen (Law)

...land gestattet; sie können Fragen oder Maßnahmen anregen. Die Angehörigen des Gerichtshofes können Niederschriften sowie Ton-, Bild- oder Videoaufzeichnungen der Rechtshilfehandlung fertigen. Soweit d...

MarkenG § 60 Ermittlungen, Anhörungen, Niederschrift (Law)

...laden und anhören, Zeugen, Sachverständige und Beteiligte eidlich oder uneidlich vernehmen sowie andere zur Aufklärung der Sache erforderliche Ermittlungen anstellen. (2) Bis zum Beschluß, m...

StVollzG § 60 Krankenbehandlung im Urlaub (Law)

...laubs oder Ausgangs hat der Gefangene gegen die Vollzugsbehörde nur einen Anspruch auf Krankenbehandlung in der für ihn zuständigen Vollzugsanstalt.

BeamtStG § 60 Verwendungen im Ausland (Law)

...2) Sind nach Absatz 1 verwendete Beamtinnen und Beamte zum Zeitpunkt des vorgesehenen Eintritts in den Ruhestand nach den §§ 25 und 26 oder des vorgesehenen Ablaufs ihrer Amtszeit wegen Verschleppung,...

AgrStatG § 60 Erhebungsmerkmale und Berichtszeitraum (Law)

...lachtungsstatistik sind die Zahl der in § 59 genannten Tiere nach Herkunft, Tierart und Kategorie, Art der Schlachtung sowie der Tauglichkeit. (2) Der Berichtszeitraum für die Erhebungsmerkm...

BrennO 1998 § 60 (Law)

(weggefallen)

GWB § 60 Einstweilige Anordnungen (Law)

...2. eine Erlaubnis nach § 42 Absatz 1, ihren Widerruf oder ihre Änderung nach § 42 Absatz 2 Satz 2, 3. eine Ve...

GeflPestSchV § 60 Ausnahmen von der Beobachtungsgebietsregelung (Law)

...land genehmigen, soweit Belange der Tierseuchenbekämpfung nicht entgegenstehen. § 57 Absatz 2 Nummer 1 gilt entsprechend. (2) Die zuständige Behörde kann ferner Ausnahmen von § 56 Absatz 2 S...