• UmwAusbV § 23 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 22 sollen unter Berücksichtigung der Schwerpunkte "Rohr- und Kanalservice" und "Industrieservice" nach der in der Anlage 4 enthaltenen Anleit...

• UmweltHG § 23 Übergangsvorschriften (Law)

  Dieses Gesetz und § 32a der Zivilprozessordnung finden keine Anwendung, soweit der Schaden vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes verursacht worden ist.

• WiPrO § 23 Wiederbestellung (Law)

  (1) Ein ehemaliger Wirtschaftsprüfer kann wiederbestellt werden, wenn 1. die Bestellung nach § 19 Abs. 1 Nr. 2 erloschen ist; ...

• WpPG § 23 Haftungsausschluss (Law)

  (1) Nach den §§ 21 oder 22 kann nicht in Anspruch genommen werden, wer nachweist, dass er die Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit der Angaben des Prospekts nicht gekannt hat und dass die Unkenntnis n...

• VwVfG § 23 Amtssprache (Law)

  (1) Die Amtssprache ist deutsch. (2) Werden bei einer Behörde in einer fremden Sprache Anträge gestellt oder Eingaben, Belege, Urkunden oder sonstige Dokumente vorgelegt, soll die Behörde un...

• WasSiG § 23 (Law)

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• VwGO § 23 (Law)

  (1) Die Berufung zum Amt des ehrenamtlichen Richters dürfen ablehnen 1. Geistliche und Religionsdiener, ...

• StromNEV § 23 Vergleich (Law)

  (1) Der Vergleich nach § 22 hat getrennt nach Netz- und Umspannebenen zu erfolgen und die folgenden Grundsätze einzuhalten: 1. I...

• TFG § 23 Verordnungsermächtigung (Law)

  Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, nach Anhörung von Sachverständigen eine Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zur Regelung von Art, Umfang und Darstellungsweise der Ang...

• TAppV § 23 Nachweise (Law)

  (1) Für die Zulassung zu Prüfungen sind folgende Nachweise erforderlich: 1. das Zeugnis über das Bestehen des Vorphysikums vor n...

• TEIV § 23 Übergangsvorschrift (Law)

  (1) Für Zulassungen, die vor dem 20. Dezember 2012 beantragt worden sind, ist in entsprechender Anwendung des § 6 Absatz 3 Satz 3 bis 6 das technische Regelwerk, das am 19. Dezember 2012 anwendbar war...

• ZollV § 23 Kleinbeträge (Law)

  (1) Einfuhrabgaben im Sinne des § 1 Abs. 1 des Zollverwaltungsgesetzes werden nicht erhoben und damit auch nicht buchmäßig erfasst, wenn sie im Reiseverkehr weniger als 3 Euro, sonst weniger als 5 Eur...

• ZahlPrüfbV § 23 Datenübersicht (Law)

  Der Abschlussprüfer hat das Formblatt aus der Anlage zu dieser Verordnung auf der Grundlage der Daten des Prüfungsberichts und unter Angabe der entsprechenden Vorjahresdaten auszufüllen und dem Prüfun...

• LuftVZO Muster 13 (Law)

  (Inhalt: nicht darstellbare Abbildung eines Gleitsegels, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1274)

• Grundgesetz Artikel 13 (Law)

  Die Wohnung ist unverletzlich. Durchsuchungen dürfen nur durch den Richter, bei Gefahr im Verzuge auch durch die in den Gesetzen vorgesehenen anderen Organe angeordnet und nur in der dort vorgeschrie...

• StGBEG Art 13 (Law)

  (weggefallen)

• AuslWBG § 23 Vorlage des angemeldeten Auslandsbonds (Law)

  (1) Der Auslandsbond ist mit der Anmeldung dem Auslandsbevollmächtigten vorzulegen, der ihn in Verwahrung nimmt. (2) Der Auslandsbond kann auch bei einer geeigneten Stelle hinterlegt werden,...

• BBergG § 23 Veräußerung von Bergwerkseigentum (Law)

  (1) Die rechtsgeschäftliche Veräußerung von Bergwerkseigentum und der schuldrechtliche Vertrag hierüber bedürfen der Genehmigung der zuständigen Behörde. Die Genehmigung darf nur versagt werden, wenn ...

• EinsatzWVG § 23 Zuständiger Geschäftsbereich (Law)

  Die Weiterverwendung nach diesem Gesetz erfolgt 1. bei Einsatzgeschädigten nach § 1 Nummer 1 im Geschäftsbereich des Bundesminis...

• BPersVWO § 23 Bekanntmachung des Wahlergebnisses (Law)

  Der Wahlvorstand gibt das Wahlergebnis und die Namen der als Personalratsmitglieder gewählten Bewerber durch zweiwöchigen Aushang an den Stellen bekannt, an denen das Wahlausschreiben bekanntgemacht w...