RheinLotsO § 23 (Law)

...Kraft.

PostPersRG § 23 (weggefallen) (Law)

UmwAusbV § 23 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...keiten und Kenntnisse nach § 22 sollen unter Berücksichtigung der Schwerpunkte "Rohr- und Kanalservice" und "Industrieservice" nach der in der Anlage 4 enthaltenen Anleitung zur sa...

UmweltHG § 23 Übergangsvorschriften (Law)

...keine Anwendung, soweit der Schaden vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes verursacht worden ist.

WiPrO § 23 Wiederbestellung (Law)

...knahme oder den Widerruf maßgeblich gewesen sind, nicht mehr bestehen. (2) Eine erneute Prüfung ist nicht erforderlich. Die Wirtschaftsprüferkammer kan...

WpPG § 23 Haftungsausschluss (Law)

...kann nicht in Anspruch genommen werden, wer nachweist, dass er die Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit der Angaben des Prospekts nicht gekannt hat und dass die Unkenntnis nicht auf grober Fahrlässigk...

VwVfG § 23 Amtssprache (Law)

...kunden oder sonstige Dokumente vorgelegt, soll die Behörde unverzüglich die Vorlage einer Übersetzung verlangen. In begründeten Fällen kann die Vorlage einer beglaubigten oder von einem öffentlich bes...

WasSiG § 23 (Law)

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VwGO § 23 (Law)

...Krankenpfleger, Hebammen, 5. Apothekenleiter, die keinen weiteren Apotheker beschäftigen, 6. ...

StromNEV § 23 Vergleich (Law)

...Kosten einer Netzebene ist insbesondere das Verhältnis der Kosten zu der Stromkreislänge der jeweiligen Netzebene zu berücksichtigen; bei einem Vergleich der Kosten der Umspannebenen ist insbesondere ...

TFG § 23 Verordnungsermächtigung (Law)

Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, nach Anhörung von Sachverständigen eine Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zur Regelung von Art, Umfang und Darstellungsweise der Ang...

TAppV § 23 Nachweise (Law)

...ktikum in einem anerkannten Lehrbetrieb oder eine andere vergleichbare und von der Universität anerkannte Ausbildung absolviert wurde.

TEIV § 23 Übergangsvorschrift (Law)

...k, das am 19. Dezember 2012 anwendbar war, maßgeblich. Abweichend davon kann der Antragsteller in entsprechender Anwendung des § 6 Absatz 3 Satz 3 bis 6 die erforderlichen Nachweise auf Grundlage des ...

ZollV § 23 Kleinbeträge (Law)

...kels 4 Nr. 10 des Zollkodex sowie Einfuhrumsatzsteuer werden in den Fällen, in denen jemand wegen einer Ordnungswidrigkeit nach § 30a des Tabaksteuergesetzes vom 21. Dezember 1992 (BGBl. I S. 2150), d...

ZahlPrüfbV § 23 Datenübersicht (Law)

Der Abschlussprüfer hat das Formblatt aus der Anlage zu dieser Verordnung auf der Grundlage der Daten des Prüfungsberichts und unter Angabe der entsprechenden Vorjahresdaten auszufüllen und dem Prüfun...

AuslWBG § 23 Vorlage des angemeldeten Auslandsbonds (Law)

...kmalen, insbesondere der Stücknummer, genau bezeichnet ist. (3) Wird der Auslandsbond oder die in Absatz 2 vorgesehene Bescheinigung nicht gleichzeitig mit der Anmeldung vorgelegt, so hat de...

BBergG § 23 Veräußerung von Bergwerkseigentum (Law)

...kann auch vor der Beurkundung des Rechtsgeschäfts erteilt werden. Sie gilt als erteilt, wenn sie nicht innerhalb von zwei Monaten nach Eingang des Antrages versagt wird. Hierüber hat die zuständige Be...

EinsatzWVG § 23 Zuständiger Geschäftsbereich (Law)

...kt des Einsatzunfalls abgeordnet waren, und 4. im Übrigen in dem Geschäftsbereich, dem die Einsatzgeschädigten angehören. ...

BPersVWO § 23 Bekanntmachung des Wahlergebnisses (Law)

...kannt, an denen das Wahlausschreiben bekanntgemacht worden ist.

BWaldG § 23 Bildung eines Forstbetriebsverbands (Law)

...kanntmachung der Satzung. (4) Die Landesregierungen werden ermächtigt, Einzelheiten des Gründungsverfahrens, der Genehmigung und Bekanntmachung der Satzung durch Rechtsverordnung zu regeln. ...