• ITKTAusbV § 13 Berichtsheft (Law)

  Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

• JuSchG § 13 Bildschirmspielgeräte (Law)

  oder in sonstiger Weise beruflich oder geschäftlich genutzten Räumen oder 3.

• KäseV § 13 Kochkäse (Law)

  ...Sauermilchquark oder Labquark, auch unter Zusatz von Schnittkäse (ohne Rinde oder Haut) bis zu acht Gewichtshundertteilen, bezogen auf das Fertigerzeugnis, und an anderen Milcherzeugnissen nur Sahne (...

• KHBV § 13 (Inkrafttreten) (Law)

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• KHEntgG § 13 Schiedsstelle (Law)

  (1) Kommt eine Vereinbarung nach § 10 oder § 11 ganz oder teilweise nicht zustande, entscheidet die Schiedsstelle nach § 18a Abs. 1 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes auf Antrag einer der in § 10 od...

• InsO § 13 Eröffnungsantrag (Law)

  die höchsten gesicherten Forderungen, 3.

• GWDAPrV § 13 Praktika (Law)

  (3) Der Deutsche Wetterdienst ist im Einvernehmen mit dem Geoinformationsdienst der Bundeswehr

• HüSalmoV § 13 Impfungen (Law)

  ...Salmonella Typhimurium oder einer Infektion mit Salmonella Typhimurium in dem vorhergehenden Aufzuchtdurchgang hat der Besitzer des Hühneraufzuchtbetriebes, soweit die Tiere nicht bereits gegen Salmon...

• HAG § 13 Arbeitsschutz (Law)

  (1) Die Bundesregierung kann mit Zustimmung des Bundesrates für einzelne Gewerbezweige oder bestimmte Arten von Beschäftigungen oder Arbeitsstätten Rechtsverordnungen zur Durchführung des Arbeitsschut...

• HeimMindBauV § 13 Gebäudezugänge (Law)

  Die Eingangsebene der von den Bewohnern benutzten Gebäude einer Einrichtung soll von der öffentlichen Verkehrsfläche stufenlos erreichbar sein. Der Zugang muß beleuchtbar sein.

• LAnpG § 13 (weggefallen) (Law)

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• HGrG § 13 Kreditermächtigungen (Law)

  (3) (weggefallen)

• HolzBauSchAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2007 in Kraft.

• HufBeschlV § 13 Prüfungsverfahren (Law)

  (3) Bei ordnungswidrigem Verhalten während der Prüfung, insbesondere bei Täuschungsversuchen

• LeichtflBAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1987 in Kraft.

• LuftVStG § 13 Aufzeichnungspflichten (Law)

  Soweit ein steuerlicher Beauftragter gemäß § 7 Absatz 2 Satz 3 und 4 benannt ist, hat das Luftverkehrsunternehmen

• LWLogAusbV § 13 Zwischenprüfung (Law)

  (3) Der Prüfling soll in insgesamt höchstens 90 Minuten eine Arbeitsaufgabe durchführen

• MbBO § 13 Linienführung (Law)

  (3) Die Querneigung des Fahrwegs darf 12 Grad nicht

• MedInfoFAngAusbV § 13 Übergangsregelung (Law)

  (1) Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung...

• MilchQuotV § 13 Nachfragegebote (Law)

  Name und Anschrift des Käufers, an den der Nachfrager liefert, 3.

• PatV § 13 Zusammenfassung (Law)

  (3) § 9 Abs. 8 ist sinngemäß anzuwenden.

• PKDBSa § 13 Gehaltszuschuss (Law)

  (3) Als Gehaltszuschuss wird der Unterschiedsbetrag gezahlt, der zwischen dem Grundgehalt

• RÜG § 13 Übergangshinterbliebenenrente (Law)

  ...satzübergangshinterbliebenenrente, wenn der Verstorbene rentenrechtliche Zeiten zur FZR hatte.

• RDG § 13 Registrierungsverfahren (Law)

  ein Führungszeugnis nach § 30 Abs. 5 des Bundeszentralregistergesetzes, 3.

• SG § 13 Wahrheit (Law)

  ...sagen. (2) Eine Meldung darf nur gefordert werden, wenn der Dienst dies rechtfertigt.

• SchleusV § 13 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  entgegen § 3 Abs. 1 den Schleusenbetrieb beeinträchtigt, 1a.

• SchneidwMAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1989 in Kraft.

• SEAG § 13 Gläubigerschutz (Law)

  (3) Das zuständige Gericht stellt die Bescheinigung nach Artikel 8 Abs. 8 der Verordnung nur

• NDAV § 13 Gasanlage (Law)

  (3) Anlagenteile, die sich vor den Messeinrichtungen befinden, können vom Netzbetreiber

• OrgAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1985 in Kraft.

• RechPensV § 13 Deckungsrückstellung (Law)

  (3) Der Posten "Deckungsrückstellung" umfasst insbesondere auch die Verwaltungskostenrückstellung

• RSAV § 13 Berechnungsgrundlagen (Law)

  Abrechnung nach § 227 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch, 3.

• RTrAbwG § 13 Klagefrist (Law)

  ...Satz 1 bezeichnete Frist hingewiesen worden ist. Die Frist gilt auch dann als gewahrt, wenn der Anspruch in der Klagefrist bei einem unzuständigen Gericht geltend gemacht wird.

• RVG § 13 Wertgebühren (Law)

   51  25 000  3 

• MOG § 13 Sicherheiten (Law)

  ...satz 2 hinsichtlich Marktordnungswaren oder Direktzahlungen oder auf Grund dieses Gesetzes erlassene Rechtsverordnungen dies erfordern, Vorschriften zu erlassen über Art, Höhe und Verfahren bei Sicher...

• MPAFHBundV § 13 Masterarbeit (Law)

  (3) Bei der Anfertigung der Masterarbeit werden die Studierenden von den in § 11 Absatz 4

• MPBetreibV § 13 Bestandsverzeichnis (Law)

  Medizinprodukt Verantwortlichen nach § 5 des Medizinproduktegesetzes, 3.

• MuSchG § 13 Mutterschaftsgeld (Law)

  Frauen, die Mitglied einer gesetzlichen Krankenkasse sind, erhalten für die Zeit der Schutzfristen des § 3

• SÜG § 13 Sicherheitserklärung (Law)

  Reisepasses sowie die ausstellende Behörde und das Ausstellungsdatum, 13

• SatDSiG § 13 Anzeigepflicht (Law)

  Änderungen der nach § 12 Abs. 1 Nr. 2 getroffenen Maßnahmen sowie 3.

• SchHaltHygV § 13 Übergangsregelungen (Law)

  Wer das Halten von Schweinen nicht nach § 3 Absatz 4 angezeigt hat, hat dies abweichend von § 3 Absatz

• AltholzV § 13 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  entgegen § 3 Absatz 1 Satz 2 eine Altholzkategorie einsetzt, 2.

• AltZertG § 13 Bußgeldvorschriften (Law)

  nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig informiert, 3.

• AMWHV § 13 Herstellung (Law)

  (3) Zur Herstellung von Arzneimitteln sind nur Wirkstoffe und Hilfsstoffe im Sinne von § 2

• BBankG § 13 Zusammenarbeit (Law)

  (1) Die Deutsche Bundesbank hat die Bundesregierung in Angelegenheiten von wesentlicher währungspolitischer Bedeutung zu beraten und ihr auf Verlangen Auskunft zu geben. (2) Die Bundesregier...

• ÖLGKontrollStZulV § 13 Verfahrensvorschriften (Law)

  ...satz 6 Satz 1 innerhalb einer Frist von vier Wochen, jeweils nach Zugang der vollständigen Antragsunterlagen bei der Bundesanstalt, zu entscheiden; § 42a Absatz 2 Satz 2 bis 4 des Verwaltungsverfahren...

• AFBG § 13 Darlehensbedingungen (Law)

  Der Darlehensvertrag muss die in den Absätzen 2 bis 7 und § 13b Absatz 1 bis 3 genannten Bedingungen

• AGG § 13 Beschwerderecht (Law)

  ...sammenhang mit ihrem Beschäftigungsverhältnis vom Arbeitgeber, von Vorgesetzten, anderen Beschäftigten oder Dritten wegen eines in § 1 genannten Grundes benachteiligt fühlen. Die Beschwerde ist zu prü...

• BeamtStG § 13 Grundsatz (Law)

  Die Vorschriften des nachfolgenden Abschnitts gelten nur bei landesübergreifender Abordnung, Versetzung und Umbildung von Körperschaften sowie bei einer Abordnung oder Versetzung aus einem Land in die...

• BedGgstV § 13 Unberührtheitsklausel (Law)

  Die Bestimmungen der auf das Chemikaliengesetz gestützten Rechtsverordnungen und der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug bleiben unberührt.