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ITKTAusbV § 16 Ausbildungsberufsbild (Law)
...kommunikationstechnische Produkte und Märkte: 4.1 Einsatzfelder und Entwicklungstrends, ...
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JGG § 16 Jugendarrest (Law)
...Kurzarrest oder Dauerarrest. (2) Der Freizeitarrest wird für die wöchentliche Freizeit des Jugendlichen verhängt und auf eine oder zwei Freizeiten bemessen. (3) Der Kurzarrest wird...
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LuftSiG § 16 Zuständigkeiten (Law)
...3b) Abweichend von Absatz 3a Satz 3 werden die Aufgaben der Luftsicherheitsbehörde nach § 10a Absatz 2 von der vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bestimmten Bundesbehörde wah...
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StVollzG § 16 Entlassungszeitpunkt (Law)
...ktag entlassen werden, wenn dies nach der Länge der Strafzeit vertretbar ist und fürsorgerische Gründe nicht entgegenstehen. (3) Der Entlassungszeitpunkt kann bis zu zwei Tagen vorverlegt we...
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TAppV § 16 Prüfungsergebnis (Law)
...ken. (2) Ein Prüfungsfach ist bestanden, wenn die Studierenden wenigstens die Prüfungsnote "ausreichend" erhalten haben. (3) Die Tierärztliche Vorprüfung und die Tierärzt...
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SchKiSpV § 16 (Law)
...kommission gewährleistet im Rahmen der Volkswirtschaftsplanung die Einordnung der personellen, materiellen und finanziellen Fonds für die Schüler- und Kinderspeisung in die Pläne der dafür zuständigen...
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SeeFischG § 16 Eingriffsbefugnisse (Law)
...keit der Wohnung (Artikel 13 des Grundgesetzes) eingeschränkt. (3) Wenn der Kapitän oder ein Besatzungsmitglied eines Fischereifahrzeugs eine Überwachungsmaßnahme nicht duldet oder nicht unt...
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SchRegO § 16 (Law)
...3 Abs. 1 zulässigen Urkunde und den Tag der Eintragung zu enthalten; sie ist von den zuständigen Beamten zu unterschreiben. (2) Bei der Eintragung eines Seeschiffs ist ferner ein dem Schiff ...
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VerkSiG § 16 Interessenausgleich (Law)
...ksicht zu nehmen, daß der Verkehrsablauf und die Entwicklung der Verkehrsunternehmen und Verkehrsanlagen nicht mehr beeinträchtigt werden, als dies im übergeordneten Verteidigungsinteresse notwendig i...
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VwGO § 16 (Law)
...können auf Lebenszeit ernannte Richter anderer Gerichte und ordentliche Professoren des Rechts für eine bestimmte Zeit von mindestens zwei Jahren, längstens jedoch für die Dauer ihres Hauptamts, zu Ri...
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WaStrÜbgVtr § 16 (Law)
...ktrizität sowie für die Abwässerbeseitigung durch die auf Grund dieses Vertrags in sein Eigentum übergehenden Grundstücke sowie über oder durch die Wasserstraßen gestatten, soweit es die Interessen de...
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ZollVG § 16 Enteignung (Law)
...3 und 74 des Landbeschaffungsgesetzes in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 54-3, veröffentlichten bereinigten Fassung sinngemäß.
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UrhG § 16 Vervielfältigungsrecht (Law)
...ke des Werkes herzustellen, gleichviel ob vorübergehend oder dauerhaft, in welchem Verfahren und in welcher Zahl. (2) Eine Vervielfältigung ist auch die Übertragung des Werkes auf Vorrichtun...
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AltPflG § 16 (Law)
...Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten zu erwerben, die erforderlich sind, um das Ausbildungsziel zu erreichen. Sie sind insbesondere verpflichtet, 1. ...
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AtG § 16 (Law)
(weggefallen)
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AujeszkKrV § 16 (Law)
...3. einer vollziehbaren Anordnung nach § 3 Absatz 3 oder Absatz 5, § 3a Satz 1, § 3b, § 6 Nummer 6, 7, 8 oder Nummer 9, § 7, § 10 oder § 11 Satz 2, jeweils auch in Verbin...
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AKG § 16 Gesetzeskonkurrenz (Law)
Ist ein Anspruch (§ 1) nach einer Vorschrift dieses Teils zu erfüllen, so steht dieser Erfüllungsverpflichtung nicht entgegen, daß der Anspruch nach einer anderen Vorschrift dieses Teils nicht oder nu...
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ARegV § 16 Effizienzvorgaben (Law)
...kann, hat die Regulierungsbehörde die Effizienzvorgabe abweichend von Absatz 1 zu bestimmen. Bei der Bewertung der Zumutbarkeit ist zu berücksichtigen, inwieweit der Effizienzwert nach § 12 Abs. 4 ang...
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BeamtVG § 16 Allgemeines (Law)
...3. Witwengeld, 4. Witwenabfindung, 5. Waisengeld,...
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BEG § 16 (Law)
...3. Kapitalentschädigung.