DMBilG § 33 Prüfung (Law)

...323 Abs. 2 des Handelsgesetzbuchs über die Haftung bei Fahrlässigkeit ist entsprechend anzuwenden. Die Sätze 1 bis 3 sind entsprechend auf die in § 34 Abs. 2 bezeichneten Prüfungsverbände anzuwenden. ...

BRüG § 33 (Law)

-

BranntwMonG § 33 (Law)

(weggefallen)

BNDG § 33 Berichtspflicht (Law)

Der Bundesnachrichtendienst unterrichtet das Bundeskanzleramt über seine Tätigkeit. Über die Erkenntnisse aus seiner Tätigkeit unterrichtet er darüber hinaus auch unmittelbar die Bundesmi...

GVG § 33 (Law)

...3. Personen, die zur Zeit der Aufstellung der Vorschlagsliste nicht in der Gemeinde wohnen; 4. Personen, die ...

FlRV § 33 (Law)

...Kraft.

GeflPestSchV § 33 Risikobewertung (Law)

...31 und § 32 darf nur erteilt werden, soweit sichergestellt ist, dass 1. die Gesundheit von Vögeln und 2. ...

FGO § 33 (Law)

...3. in öffentlich-rechtlichen und berufsrechtlichen Streitigkeiten über Angelegenheiten, die durch den Ersten Teil, den Zweiten und den Sechsten Abschnitt des Zweiten Tei...

LwVfG § 33 (weggefallen) (Law)

SchiedsG § 33 (Law)

...3) Die Ausfertigung wird von der Schiedsstelle erteilt, die die Urschrift des Protokolls verwahrt. Die Schiedsperson hat vor Aushändigung der Ausfertigung auf der Urschrift des Protokolls zu vermerken...

SchRegDV § 33 (Law)

In der Aufschrift sind das Amtsgericht und die Nummer des Registerblatts anzugeben.

SchRegO § 33 (Law)

Ergeben sich Zweifel gegen die Richtigkeit der Eintragung des Eigentümers im Schiffsregister, so hat das Registergericht von Amts wegen die erforderlichen Ermittlungen anzustellen. Ergeben die Ermittl...

UErgG § 33 (Law)

...3) Das Neue Institut hat die ihm gewährte Liquiditätsausstattung und die ihm gewährte Ausgleichsforderung zurückzuerstatten, wenn die Gutschrift zu Unrecht erfolgt ist und es dabei schuldhaft gehandel...

UmstG § 33 Strafvorschriften (Law)

...3) Sonstige Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften dieses Gesetzes oder der Durchführungsverordnungen zu diesem Gesetz, auch fahrlässige Zuwiderhandlungen, können mit Geldstrafe bis zu zehntausend D...

VermG § 33 Entscheidung (Law)

...3) Über Schadensersatzansprüche gemäß § 13 Abs. 2 und 3 und § 14 ist eine gesonderte Entscheidung zu treffen; sie ist nicht Voraussetzung für die Rückübertragung des Eigentums oder die Aufhebung der s...

PAuswG § 33 Bußgeldbehörden (Law)

...32 Abs. 1 Nr. 6 bis 8 der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, 3. in den Fällen des § 32 Abs. 1 Nr. 4 und 9 d...

StBDV § 33 (Law)

-

ZVG § 33 (Law)

Nach dem Schluß der Versteigerung darf, wenn ein Grund zur Aufhebung oder zur einstweiligen Einstellung des Verfahrens oder zur Aufhebung des Termins vorliegt, die Entscheidung nur durch Versagung des...

AuslSchuldAbkAG § 33 (Law)

...32 findet statt, sobald der Schuldner jeweils eine Zins- oder Tilgungsleistung erbracht hat, aber nicht vor dem Zeitpunkt, in dem die Verpflichtung des Schuldners nach den für die Schuld bei der Regel...

ApoG § 33 (Inkrafttreten) (Law)

-