GesBergV Anlage 3 (zu § 5 Absatz 3) (Law)

...3 bis 5 für die Tätigkeit relevante Einschränkung der Konzentration, Aufmerksamkeit oder Reaktionsfähigkeit, bei § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 insbesondere im Hinblick auf Monotoniefestigkeit, ...

JArbSchG (XXXX) §§ 63 bis 70 (Law)

FSPersAV Anlage 5 (zu § 33 Abs. 1 und 3, § 34 Abs. 3, § 35 Abs. 3) (Law)

...rkehrskontrolle: – Grundkurs für Flugverkehrsmanagement-Spezialisten, ...

LuftPersV (XXXX) §§ 66 bis 70 (weggefallen) (Law)

BBiG 2005 § 70 Überwachung, Beratung (Law)

...3) Die Absätze 1 und 2 sowie § 76 finden keine Anwendung, soweit die Berufsausbildungsvorbereitung im Rahmen des Dritten Buches Sozialgesetzbuch oder anderer vergleichbarer, öffentlich geförderter Maß...

BTGO 1980 § 70 Öffentliche Anhörungssitzungen (Law)

...rkeverhältnis im Ausschuß entsprechende Anteil an der Gesamtzahl der anzuhörenden Auskunftspersonen benannt werden. (3) Der mitberatende Ausschuß kann beschließen, im Einvernehmen mit dem fe...

BWO 1985 § 70 Bekanntgabe des Wahlergebnisses (Law)

...rk mit den in dieser Vorschrift bezeichneten Angaben mündlich bekannt. Es darf vor Unterzeichnung der Wahlniederschrift (§ 72) anderen als den in § 71 genannten Stellen durch die Mitglieder des Wahlvo...

TKG 2004 § 70 Mitnutzung und Wegerecht (Law)

...3) Soweit die Nutzungsberechtigung nach § 68 für die Verlegung weiterer Telekommunikationslinien auf die Eisenbahninfrastruktur nicht anwendbar ist und es sich bei der Eisenbahninfrastruktur nicht um ...

UStDV 1980 § 70 Umfang der Durchschnittssätze (Law)

(1) Die in Abschnitt A der Anlage bezeichneten Durchschnittssätze gelten für sämtliche Vorsteuerbeträge, die mit der Tätigkeit der Unternehmer in den in der Anlage bezeichneten Berufs- und Gewerbezwei...

SGB 6 § 70 Entgeltpunkte für Beitragszeiten (Law)

...33 erhöht werden, höchstens um die Entgeltpunkte bis zum Erreichen der jeweiligen Höchstwerte nach Anlage 2b. (3) Aus der Zahlung von Beiträgen für Arbeitsentgelt aus nach § 23b Abs. 2 Satz ...

BADV Anlage 5 (zu § 3 Abs. 2) (Law)

...3 3 7 Betankungsdienste 2 3 ...

ZÄPrO Anlage 5 (zu § 58 Abs 3) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1955, 51) Der --- Kandidat...

UVSV Anlage 5 (zu § 4 Absatz 1 bis 3) (Law)

...350 IV 100 200 300 3...

AsylVfG 1992 § 70 (weggefallen) (Law)

EnWG 2005 § 70 Beschlagnahme (Law)

...306 bis 310 und 311a der Strafprozessordnung gelten entsprechend.

GeschmMG 2004 § 70 Nachträgliche Schutzentziehung (Law)

...rklage auf Feststellung oder Erklärung der Nichtigkeit nach § 33 Absatz 1 oder 2 tritt der Antrag oder die Widerklage auf Feststellung der Unwirksamkeit für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. ...

GewO § 70 Recht zur Teilnahme an einer Veranstaltung (Law)

(1) Jedermann, der dem Teilnehmerkreis der festgesetzten Veranstaltung angehört, ist nach Maßgabe der für alle Veranstaltungsteilnehmer geltenden Bestimmungen zur Teilnahme an der Veranstaltung berech...

IRG § 70 Vorübergehende Überstellung in das Ausland für ein deutsches Verfahren (Law)

...3 und 4 vorliegen. § 62 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 und 3 gilt entsprechend.

PStV § 70 Personenstandsurkunden aus Altregistern und Übergangsbeurkundungen (Law)

...rkunden aus Altregistern und Übergangsbeurkundungen gilt § 48 entsprechend. An Stelle beglaubigter Registerausdrucke nach § 55 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes werden beglaubigte Abschriften der Personenstan...

VVG 2008 § 70 Kenntnis des Versicherungsvertreters (Law)

Soweit nach diesem Gesetz die Kenntnis des Versicherers erheblich ist, steht die Kenntnis des Versicherungsvertreters der Kenntnis des Versicherers gleich. Dies gilt nicht für die Kenntnis des Versich...