WiPrO § 46 Beurlaubung (Law)

(1) Wirtschaftsprüfer, die vorübergehend eine mit dem Beruf unvereinbare Tätigkeit aufnehmen oder aufgrund besonderer Umstände, insbesondere um Kinder zu erziehen oder Angehörige zu pflegen, nicht den...

VerschG § 46 (Law)

...39 in Kraft. (2) u. (3)

WaStrG § 46 Rechtsverordnungen (Law)

...struktur kann durch Rechtsverordnung diese Ermächtigung auf die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt übertragen.

SGG § 46 (Law)

...3 Satz 2 und 3 genannten Vereinigungen, die sich über das Bundesgebiet erstrecken, berufen. (4) Die ehrenamtlichen Richter für die Senate für Angelegenheiten der Sozialhilfe und des Asylbewe...

SUG § 46 Beweisaufnahme (Law)

...strecken sich die Ermittlungen auf ein Schiff unter fremder Flagge, soll, und zwar auch von der Vollstreckung einer Anordnung nach § 47 Absatz 1 Satz 2, die zuständige konsularische Vertretung benachr...

TAppV § 46 Fleischhygiene (Law)

In dem Prüfungsfach Fleischhygiene haben die Studierenden ein Schlachttier im lebenden sowie ein Schlachttier im geschlachteten Zustand oder Teile eines geschlachteten Tieres oder ein erlegtes Haarwil...

AbwV Anhang 46 Steinkohleverkokung (Law)

...3  – Sulfid, leicht freisetzbar 0,03  0,1  ...

LuftPersV (XXXX) §§ 46 bis 49 Fachliche Voraussetzungen (Law)

BBauG § 46 Zuständigkeit und Voraussetzungen (Law)

...3. dass der Umlegungsausschuss die Entscheidung über Vorgänge nach § 51 von geringer Bedeutung einer Stelle übertragen kann, die seine Entscheidungen vorbereitet, ...

BDG § 46 Kammer für Disziplinarsachen (Law)

...streits auf den Einzelrichter gilt § 6 der Verwaltungsgerichtsordnung. In dem Verfahren der Disziplinarklage ist eine Übertragung auf den Einzelrichter ausgeschlossen. (3) Der V...

EnergieStV § 46 Verkehrs-, Verbringungs- und Verwendungsbeschränkungen (Law)

...3, § 48 Abs. 1 oder § 49 zulässig oder das Bereithalten, Abgeben, Mitführen oder die Verwendung als Kraftstoff erfolgt zu den in § 2 Abs. 3 Satz 1, § 26 oder § 27 Abs. 1 des Gesetzes genannten Zwecken...

DRiG § 46 Geltung des Bundesbeamtenrechts (Law)

Soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, gelten für die Rechtsverhältnisse der Richter im Bundesdienst bis zu einer besonderen Regelung die Vorschriften für Bundesbeamte entsprechend.

RechVersV § 46 Aufwendungen für Kapitalanlagen (Law)

...3) Die Zinsaufwendungen und sonstigen Aufwendungen für die Kapitalanlagen umfassen insbesondere: 1. die Aufwendungen für die Grundstücke, gru...

SEAG § 46 Anmeldung von Änderungen (Law)

...37 Abs. 2 Satz 2 des Aktiengesetzes ist anzuwenden. (3) § 81 Abs. 2 des Aktiengesetzes gilt für die geschäftsführenden Direktoren entsprechend.

UVPG § 46 Verbundene Prüfverfahren (Law)

...35 oder § 36, der einzeln oder im Zusammenwirken mit anderen Vorhaben, Projekten oder Plänen geeignet ist, ein Natura 2000-Gebiet erheblich zu beeinträchtigen, ist die Verträglichkeitsprüfung nach § 3...

SprengV 1 § 46 (Law)

...3 Absatz 1 oder Absatz 2 Satz 1 einen pyrotechnischen Gegenstand abbrennt, 8c. entgegen § 23 Absatz 3 Satz 1 oder Absatz 7 Satz 1 eine Anzei...

StGB § 46 Grundsätze der Strafzumessung (Law)

...Strafe. Die Wirkungen, die von der Strafe für das künftige Leben des Täters in der Gesellschaft zu erwarten sind, sind zu berücksichtigen. (2) Bei der Zumessung wägt das Gericht...

AufenthV § 46 Gebühren für das Visum (Law)

...3. ...

ArbnErfG § 46 Außerkrafttreten von Vorschriften (Law)

...3 (Reichsgesetzbl. I S. 257).

BJagdG § 46 Inkrafttreten des Gesetzes (Law)

...3) Verweisungen auf Vorschriften, die nach Absatz 2 außer Kraft getreten sind, gelten als Verweisungen auf die entsprechenden Vorschriften dieses Gesetzes oder die entsprechenden landesre...