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WiPrO § 46 Beurlaubung (Law)
...Wirtschaftsprüfers ausüben wollen, können auf Antrag von der Wirtschaftsprüferkammer beurlaubt werden. (2) Sie dürfen während der Zeit ihrer Beurlaubung die Tätigkeit als Wirtschaftsprüfer n...
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VerschG § 46 (Law)
(1) Dieses Gesetz tritt am 15. Juli 1939 in Kraft. (2) u. (3)
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WaStrG § 46 Rechtsverordnungen (Law)
...4. die Zuständigkeiten der Behörden der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, wenn ihre Zuständigkeiten nicht bereits im Gesetz festgelegt sind. ...
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SGG § 46 (Law)
...werbehindertenrechts werden auf Vorschlag der obersten Verwaltungsbehörden der Länder sowie der in § 14 Abs. 3 Satz 2 und 3 genannten Vereinigungen, die sich über das Bundesgebiet erstrecken, berufen....
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SUG § 46 Beweisaufnahme (Law)
...weise aufzunehmen, wenn der Sachverhalt es erfordert oder die Beweisaufnahme in der Verhandlung voraussichtlich nicht möglich oder besonders erschwert sein würde. Zur Beweisaufnahme sind der Ständige ...
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TAppV § 46 Fleischhygiene (Law)
...wissenschaftlichen Erkenntnisse und über die spezifischen rechtlichen Grundlagen der Fleischhygiene sowie die Grundzüge der Schlachtbetriebslehre nachzuweisen. In besonderem Maße haben sie ihre Kenntn...
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AbwV Anhang 46 Steinkohleverkokung (Law)
...wassers zu minimieren und das Löschwasser so weit wie möglich wiederzuverwenden. Andere Prozesswässer dürfen nur verwendet werden, wenn in diesen die Konzentrationswerte der Tabellen in Teil C Absatz ...
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LuftPersV (XXXX) §§ 46 bis 49 Fachliche Voraussetzungen (Law)
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BWO 1985 Anlage 4 (zu § 19 Absatz 2) (Law)
...Wahlbezirk Ihres Wahlkreises oder durch Briefwahl wählen wollen. ...
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TrinkwV 2001 Anlage 4 (zu den §§ 14 und 19) (Law)
...weiligen, kurzfristigen Wasserversorgung (Ersatzversorgung) durch Wassertransport-Fahrzeuge ist das darin bereitgestellte Wasser alle 48 Stunden zu untersuchen oder untersuchen zu lassen, wenn der bet...
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BBauG § 46 Zuständigkeit und Voraussetzungen (Law)
...wortung anzuordnen und durchzuführen, wenn und sobald sie zur Verwirklichung eines Bebauungsplans oder aus Gründen einer geordneten städtebaulichen Entwicklung zur Verwirklichung der innerhalb eines i...
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BDG § 46 Kammer für Disziplinarsachen (Law)
...wei Beamtenbeisitzern als ehrenamtlichen Richtern, wenn nicht ein Einzelrichter entscheidet. An Beschlüssen außerhalb der mündlichen Verhandlung und an Gerichtsbescheiden wirken die Beamtenbeisitzer n...
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EnergieStV § 46 Verkehrs-, Verbringungs- und Verwendungsbeschränkungen (Law)
...wendet werden, es sei denn, die Vermischung erfolgt zu den in § 25 Absatz 1 des Gesetzes genannten Zwecken oder ist nach § 47 Abs. 2 oder Abs. 3, § 48 Abs. 1 oder § 49 zulässig oder das Bereithalten, ...
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DRiG § 46 Geltung des Bundesbeamtenrechts (Law)
...weit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, gelten für die Rechtsverhältnisse der Richter im Bundesdienst bis zu einer besonderen Regelung die Vorschriften für Bundesbeamte entsprechend.
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RechVersV § 46 Aufwendungen für Kapitalanlagen (Law)
...weis der Aufwendungen für Kapitalanlagen ist § 45 Abs. 1 entsprechend anzuwenden. (2) Als Aufwendungen für die Verwaltung der Kapitalanlagen sind die dem Funktionsbereich "Verwaltung vo...
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SEAG § 46 Anmeldung von Änderungen (Law)
...weiterhin die Wahl des Verwaltungsratsvorsitzenden und seines Stellvertreters sowie jede Änderung in der Person des Verwaltungsratsvorsitzenden oder seines Stellvertreters zum Handelsregister anzumeld...
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UVPG § 46 Verbundene Prüfverfahren (Law)
...weltprüfung kann mit der Prüfung nach Satz 1 und mit anderen Prüfungen zur Ermittlung oder Bewertung von Umweltauswirkungen verbunden werden.
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SprengV 1 § 46 (Law)
...wendet oder 14. einer Vorschrift der §§ 41, 42 oder § 43 über das Verzeichnis nach § 16 oder § 28 des Gesetzes zuwiderhandelt. ...
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StGB § 46 Grundsätze der Strafzumessung (Law)
...wendete Wille, das Maß der Pflichtwidrigkeit, die Art der Ausführung und die verschuldeten Auswirkungen der Tat, das Vorleben des Täters, seine persönli...
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AufenthV § 46 Gebühren für das Visum (Law)
...wie die Eltern minderjähriger Deutscher sind von den Gebühren befreit. (2) Die Gebührenhöhe beträgt 1. ...