-
UErgG § 17 (Law)
...lautenden Konto von dem Ehegatten, einem Elternteil oder einem Abkömmling mit der Erklärung beansprucht, daß er Erbe oder Miterbe sei, so darf die Verwaltungsstelle des Alten Instituts die Umwandlungs...
-
UmstGeldInstV § 17 Rückstellungen (Law)
...lassung der Bankaufsichtsbehörde durchgeführten Rechtsverfolgung wegen eines Vermögenswertes, der in die Umstellungsrechnung einzustellen wäre.
-
SportSeeSchV § 17 (Law)
(Inkrafttreten, Aufhebung von Vorschriften)
-
StromStV § 17 (weggefallen) (Law)
-
TierSchNutztV § 17 Sachkunde (Law)
...Landwirt oder Landwirtin, 2. eine bis zum 30. Juni 1999 erfolgreich abgeschlossene Ausbildung im Beruf Hauswirtschafter oder Hauswirtschafte...
-
SVG § 17 (Law)
...lag (§ 47 Absatz 1 Satz 1) bis zur Stufe 1, 3. der Betrag nach Nummer 6 der Vorbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B (Anlage ...
-
RennwLottGABest § 17 (Law)
...laß der Steuer aus Billigkeit. Wird die Absetzung für richtig befunden, so hat das Finanzamt dem Antrag zu entsprechen. (5) Als Unterlage für die Aufstellung der Nachweisungen dienen die übe...
-
SCEBG § 17 Niederschrift (Law)
In eine Niederschrift, die vom Vorsitzenden und einem weiteren Mitglied des besonderen Verhandlungsgremiums zu unterzeichnen ist, sind aufzunehmen 1. ...
-
SeeFischG § 17 Verbote (Law)
...5/2008 nichtkooperierenden Drittlands über ein Fischereifahrzeug, das berechtigt ist, die Bundesflagge zu führen, ist verboten. (3) Wenn und solange die zuständige Behörde Fischereifahrzeuge...
-
PodAPrV § 17 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.
-
WoFG § 17 Wohnraum (Law)
...lassen wird.
-
VerkSiG § 17 Vorsorge (Law)
Der Bund, die Länder, die Gemeinden und Gemeindeverbände haben die personellen, organisatorischen und materiellen Voraussetzungen zur Durchführung der Maßnahmen zu schaffen, die für die in § 1 genannt...
-
ZVG § 17 (Law)
...laubhaft zu machen, sofern sie nicht bei dem Gericht offenkundig ist.
-
BAPostSa § 17 Aufwandsentschädigung (Law)
...lagen und eine angemessene Aufwandsentschädigung, die die Aufsichtsbehörde festsetzt.
-
AAÜG § 17 Sozialgerichtsverfahren (Law)
Über Streitigkeiten auf Grund dieses Gesetzes entscheiden die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit.
-
BeratungsG § 17 Hilfsmerkmale (Law)
Hilfsmerkmale der Erhebung sind: 1. Name und Anschrift der Einrichtung nach § 13 Abs. 1; ...
-
EinsatzWVG § 17 Erstattungsanspruch (Law)
...5 nach Maßgabe der §§ 4 und 5 fortführt, ohne nach diesen Vorschriften hierzu verpflichtet zu sein, hat er Anspruch auf Erstattung der ihm durch die Weiterbeschäftigung während der Schutzzeit entstehe...
-
BrucelloseV § 17 (Law)
...lage C der Richtlinie 64/432/EWG und im Falle von Schafen und Ziegen nach Anhang C der Richtlinie 91/68/EWG mit negativem Ergebnis untersucht worden sind und bei diesen Tieren Erscheinungen, die den A...
-
BSAVfV § 17 (Law)
(Inkrafttreten)
-
BVG § 17 (Law)
Führt eine notwendige Maßnahme der Behandlung einer anerkannten Schädigungsfolge (§ 10 Abs. 1, § 11 Abs. 1 und 2) zu einer erheblichen Beeinträchtigung der Erwerbsgrundlage des Beschädigten, so kann e...