• ArbnErfG § 21 (weggefallen) (Law)

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• BEG § 21 (Law)

  ...messung der Rente zugrunde gelegt waren, nachträglich so geändert, daß die auf Grund der veränderten Verhältnisse neu errechnete Rente insgesamt um mindestens 10 vom Hundert von der festgesetzten Rent...

• BewG § 21 Hauptfeststellung (Law)

  ...5 Abs. 2 und den §§ 54 und 59 über die Zugrundelegung eines anderen Zeitpunkts bleiben unberührt.

• BinSchPRG § 21 (Law)

  ...me des Schiffers die zum Schiffahrtsdienst auf dem Schiff angestellten Personen der Schiffsbesatzung, insbesondere die Steuerleute, Bootsleute, Matrosen, Schiffsknechte, Schiffsjungen, Maschinisten un...

• BLG § 21 (Law)

  ...meinheit und der Beteiligten zu bestimmen ist. Für entgangenen Gewinn und für sonstige Vermögensnachteile, die nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Entzug der Nutzung stehen, ist eine Entschädi...

• EStG § 21 (Law)

  ...5a und 15b sind sinngemäß anzuwenden. (2) 1 Beträgt das Entgelt für die Überlassung einer Wohnung zu Wohnzwecken weniger als 66 Prozent der o...

• EBRG § 21 Voraussetzungen (Law)

  (1) Verweigert die zentrale Leitung die Aufnahme von Verhandlungen innerhalb von sechs Monaten nach Antragstellung (§ 9), ist ein Europäischer Betriebsrat gemäß den §§ 22 und 23 zu errichten. Das glei...

• BPersVWO § 21 Wahlniederschrift (Law)

  ...me der von jeder Gruppe abgegebenen Stimmen, bei gemeinsamer Wahl die Summe aller abgegebenen Stimmen, 2. bei Gruppenwahl di...

• BRüG § 21 (Law)

  ...messung des Schadensersatzbetrags nach § 20 ist diesem der Betrag der Entschädigung nach § 5 des Altsparergesetzes hinzuzurechnen, wenn der rückerstattungsrechtliche Anspruch dem Berechtigten wegen de...

• BranntwMonG § 21 (Law)

  Zu den Monopolbrennereien gehören 1. die Brennereien, die von der Bundesmonopolverwaltung betrieben werden, ...

• FlRV § 21 (Law)

  ...5 enthaltenen Tatsachen sowie der Name des Eigentümers, die Rumpflänge des Schiffes und die Nummer des Flaggenzertifikats, 4. bei sonstigen ...

• FoVG § 21 Ausnahmetatbestände (Law)

  ...messene Mengen Vermehrungsgutes, das Versuchen, wissenschaftlichen Zwecken, Züchtungsvorhaben oder der Generhaltung dient, 2. ...

• FRG § 21 (Law)

  ...men worden sind oder im Anschluß daran wegen Krankheit arbeitsunfähig oder unverschuldet arbeitslos gewesen sind, wenn sie zum Personenkreis des § 1 des Häftlingshilfegesetzes gehören.

• FSPersAV § 21 Wiederholung (Law)

  ...messen zu berücksichtigen.

• GasNEV § 21 Verfahren (Law)

  (1) Die Regulierungsbehörde kann Vergleichsverfahren nach § 21 Abs. 3 des Energiewirtschaftsgesetzes in regelmäßigen zeitlichen Abständen für Gasversorgungsnetze durchführen. Die Regulierungsbehörde m...

• HRG § 21 (Law)

  (weggefallen)

• GntDAIVAPrV § 21 Abschlusszeugnis (Law)

  ...ment. (2) Das Abschlusszeugnis enthält: 1. die Feststellung, dass die oder der ...

• GVGEG § 21 (Law)

  ...messen. (2) Ist der Betroffene bei Mitteilungen in Strafsachen nicht zugleich der Beschuldigte oder in Zivilsachen nicht zugleich Partei oder Beteiligter, ist er gleichzeitig mit der Übermit...

• GenTG § 21 Mitteilungspflichten (Law)

  ...5) Erhält der Betreiber neue Informationen über Risiken für die menschliche Gesundheit oder die Umwelt, hat er diese der zuständigen Behörde unverzüglich mitzuteilen. (5a) Erhält der Betreib...

• JGG § 21 Strafaussetzung (Law)

  (1) Bei der Verurteilung zu einer Jugendstrafe von nicht mehr als einem Jahr setzt das Gericht die Vollstreckung der Strafe zur Bewährung aus, wenn zu erwarten ist, daß der Jugendliche sich schon die ...