• FlurbG § 6 (Law)

  ...Flurbereinigungsbeschlusses sind Name und Sitz der Teilnehmergemeinschaft (§ 16) festzusetzen. Die Aufforderung zur Anmeldung unbekannter Rechte (§ 14) und die Bestimmungen über Nutzungsänderungen (§§...

• FSPersAV § 6 Ausbildungsvoraussetzungen (Law)

  ...fügt, um eine flüssige, fehlerfreie Konversation in englischer Sprache über allgemeine Themen zu führen; zum Erwerb der Erlaubnis „Flugplatzkontrolle an Flugplätzen mit Sichtflugbetrieb“ (ADV), der Er...

• GlasappAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)

  ...für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• GmbHG § 6 Geschäftsführer (Law)

  ...ftsführer. (5) Gesellschafter, die vorsätzlich oder grob fahrlässig einer Person, die nicht Geschäftsführer sein kann, die Führung der Geschäfte überlassen, haften der Gesellschaft solidaris...

• GrdstVG § 6 (Law)

  ...fsrechts nach § 12 herbeizuführen, so ist vor Ablauf der Frist dem Veräußerer ein Zwischenbescheid zu erteilen; durch den Zwischenbescheid verlängert sich die Frist des Satzes 1 auf zwei Monate und, f...

• GvKostG § 6 Nachforderung (Law)

  ...fen Kosten nur nachgefordert werden, wenn der berichtigte Ansatz vor Ablauf des nächsten Kalenderjahres nach Durchführung des Auftrags dem Zahlungspflichtigen mitgeteilt worden ist.

• HStruktG § 6 (Law)

  Für die in Artikel 9 § 2 bestimmten Berufssoldaten gilt § 26 Abs. 2 des Soldatenversorgungsgesetzes in der bis zum Inkrafttreten dieses Gesetzes geltenden Fassung.

• HeimMindBauV § 6 Beleuchtung (Law)

  ...Fluren muß bei Dunkelheit die Nachtbeleuchtung in Betrieb sein. (3) In Wohn-, Schlaf- und Gemeinschaftsräumen müssen Anschlüsse zum Betrieb von Leselampen vorhanden sein. In Schlafräumen müs...

• KSVG § 6 (Law)

  ...f der in § 3 Abs. 2 genannten Frist schriftlich erklären, daß seine Befreiung von der Versicherungspflicht enden soll. Die Versicherungspflicht beginnt nach Ablauf der in § 3 Abs. 2 genannten Frist. ...

• IndElekAusbV § 6 Zwischenprüfung (Law)

  ...für das erste Ausbildungsjahr aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist...

• MarkschBergV § 6 Meßgenauigkeiten (Law)

  ...Festpunkte der Landesvermessung angeschlossen werden. In den anderen Fällen sowie im Bereich des Festlandsockels ist das für das jeweilige Vermessungsgebiet genaueste Verfahren nach § 4 Abs. 2 Satz 2 ...

• MarktFoFAngAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)

  ...für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• MikrotAusbV § 6 Berichtsheft (Law)

  ...ft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen. ...

• LTV § 6 (Law)

  ...Für die Berechnung der Lotsabgaben und Lotsgelder ist für ein Seeschiff der Internationale Schiffsmessbrief (1969) und für ein Binnenschiff der amtliche Eichschein vorzulegen. Können der Schiffsmessbr...

• LBG § 6 (Law)

  ...ffungen Änderungen oder Neuordnungen von Gemeinde-, Schul- oder Kirchenverhältnissen oder von Anlagen im öffentlichen Interesse erforderlich, so trägt der Erwerber insoweit die Kosten, als die den öff...

• RennwLottGABest § 6 (Law)

  ...f er Wetten für alle Rennen abschließen oder vermitteln, sofern nicht nach Absatz 1 für alle Buchmacher gemeinsam geltende Beschränkungen bestimmt sind. Auf besonderen Antrag können die nach Landesrec...

• RindTbV § 6 (Law)

  ...festgestellt, so gilt für das Gehöft oder den sonstigen Standort Folgendes: 1. Der Tierhalter hat die Rinder des Bestandes...

• RTrAbwG § 6 Herausgabepflicht (Law)

  ...ften über die ungerechtfertigte Bereicherung herausverlangen, soweit dies für die Erfüllung der Verbindlichkeiten des öffentlichen Rechtsträgers (§ 1) erforderlich ist. Der Verpflichtete kann die Hera...

• RuStAG § 6 (Law)

  ...f die Abkömmlinge des Kindes.

• SchiedsG § 6 (Law)

  ...fen und verpflichtet, ihre Aufgaben gewissenhaft und unparteiisch zu erfüllen.