• TAppV § 16 Prüfungsergebnis (Law)

  ...wird ein Gesamtergebnis nicht ermittelt; sind nach § 65 Prüfungen angerechnet worden, so wird ein Gesamtergebnis nicht ermittelt, es sei denn, der oder die Vorsitzende des Prüfungsausschusses stellt f...

• SchKiSpV § 16 (Law)

  ...währleistet im Rahmen der Volkswirtschaftsplanung die Einordnung der personellen, materiellen und finanziellen Fonds für die Schüler- und Kinderspeisung in die Pläne der dafür zuständigen zentralen St...

• SeeFischG § 16 Eingriffsbefugnisse (Law)

  ...Wohnzwecken dienen, dürfen diese Befugnisse nur zur Verhütung dringender Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung ausgeübt werden; insoweit wird das Grundrecht der Unverletzlichkeit der Woh...

• SchRegO § 16 (Law)

  ...wie die Feststellung einzutragen, nach welcher Bestimmung des Flaggenrechtsgesetzes das Schiff zur Führung der Bundesflagge berechtigt ist. (3) Ist das Schiff in das Schiffsbauregister einge...

• VerkSiG § 16 Interessenausgleich (Law)

  ...wirken, daß die Interessen der auf Verkehrsleistungen angewiesenen zivilen und militärischen Stellen sowie die der Verkehrs- und Baulastträger im Rahmen der Gesamtplanung für die Landesverteidigung an...

• VwGO § 16 (Law)

  ...waltungsgericht und bei dem Verwaltungsgericht können auf Lebenszeit ernannte Richter anderer Gerichte und ordentliche Professoren des Rechts für eine bestimmte Zeit von mindestens zwei Jahren, längst...

• WaStrÜbgVtr § 16 (Law)

  ...wird die Untertunnelung der Wasserstraßen sowie die Führung von Leitungen für die öffentliche Versorgung mit Gas, Wasser und Elektrizität sowie für die Abwässerbeseitigung durch die auf Grund dieses V...

• ZollVG § 16 Enteignung (Law)

  ...weite und Dritte Teil sowie die §§ 67, 68, 71, 73 und 74 des Landbeschaffungsgesetzes in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 54-3, veröffentlichten bereinigten Fassung sinngemäß. ...

• UrhG § 16 Vervielfältigungsrecht (Law)

  ...welchem Verfahren und in welcher Zahl. (2) Eine Vervielfältigung ist auch die Übertragung des Werkes auf Vorrichtungen zur wiederholbaren Wiedergabe von Bild- oder Tonfolgen (Bild- oder Tont...

• AltPflG § 16 (Law)

  ...weiligen Einrichtungen geltenden Bestimmungen über die Schweigepflicht einzuhalten und über Betriebsgeheimnisse Stillschweigen zu wahren. ...

• AtG § 16 (Law)

  ...weggefallen)

• AujeszkKrV § 16 (Law)

  ...6 Nummer 3 zweiter Halbsatz ein Schwein verbringt oder entfernt, 10. entgegen § 5 Nummer 6 ein Schwein, eine Frucht, ein Ferkel oder eine Na...

• AKG § 16 Gesetzeskonkurrenz (Law)

  Ist ein Anspruch (§ 1) nach einer Vorschrift dieses Teils zu erfüllen, so steht dieser Erfüllungsverpflichtung nicht entgegen, daß der Anspruch nach einer anderen Vorschrift dieses Teils nicht oder nu...

• ARegV § 16 Effizienzvorgaben (Law)

  ...weichend von Absatz 1 zu bestimmen. Bei der Bewertung der Zumutbarkeit ist zu berücksichtigen, inwieweit der Effizienzwert nach § 12 Abs. 4 angesetzt worden ist. Unzumutbar sind auch Maßnahmen, die da...

• BeamtVG § 16 Allgemeines (Law)

  ...Witwengeld, 4. Witwenabfindung, 5. Waisengeld, 6. ...

• BEG § 16 (Law)

  ...werden geleistet 1. Rente, 2. Abfindung im Falle der Wiederverhei...

• BinSchEO § 16 Eichraum (Law)

  ...wischen diesen Ebenen liegenden Schiffswandung eingeschlossen ist. Nischen, Anhänge und Ausbuchtungen in diesem Bereich (z.B. Ankertaschen, Wellentunnel) sind bei der Ausmessung zu berücksichtigen. ...

• BinSchPRG § 16 (Law)

  ...welche der Schiffer eingeht, während das Schiff sich an einem der in § 15 Abs. 1 bezeichneten Ort befindet, sind für den Schiffseigner nur dann verbindlich, wenn der Schiffer auf Grund einer Vollmacht...

• BJagdG § 16 Jugendjagdschein (Law)

  ...werden. (2) Der Jugendjagdschein berechtigt nur zur Ausübung der Jagd in Begleitung des Erziehungsberechtigten oder einer von dem Erziehungsberechtigten schriftlich beauftragten Aufsichtsper...

• BLG § 16 (Law)

  ...wendig sind. (2) Die Anforderung der Leistungsvorbereitungen wird unwirksam, wenn nicht binnen drei Monaten eine Anforderung nach § 2 ausgesprochen wird. (3) Anforderungsbehörde fü...