-
BrennO 1998 § 76 (Law)
...Alle Gefäße (§ 74 Abs. 3) und von den Geräten (§ 74 Abs. 4) die Feinbrennblasen müssen sich innen besichtigen lassen. (2) Alle Geräte, Gefäße und Rohre müssen den Betriebsbedürfnissen entspr...
-
GBVfg § 76 Äußere Form der Eintragung (Law)
Die äußere Form der Wiedergabe einer Eintragung bestimmt sich nach dem Abschnitt III. § 63 Satz 3 bleibt unberührt.
-
HRG § 76 Besitzstandswahrung bei der Entpflichtung (Law)
...75 (BGBl. I S. 1173), zuletzt geändert durch das Haushaltsstrukturgesetz vom 18. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3091), gilt entsprechend. (2) Absatz 1 findet auf Antrag des Professors keine Anwen...
-
GenG § 76 Übertragung des Geschäftsguthabens (Law)
...als fünf Jahren bestimmt oder nach § 8a oder § 73 Abs. 4 der Anspruch nach § 73 Abs. 2 Satz 2 auf Auszahlung des Auseinandersetzungsguthabens eingeschränkt ist. (3) Auf die Beendigung der Mi...
-
InsO § 76 Beschlüsse der Gläubigerversammlung (Law)
...als die Hälfte der Summe der Forderungsbeträge der abstimmenden Gläubiger beträgt; bei absonderungsberechtigten Gläubigern, denen der Schuldner nicht persönlich haftet, tritt der Wert des Absonderungs...
-
UStDV 1980 § 76 (Law)
(Inkrafttreten)
-
BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III C (Anlage IX des BBesG) (Law)
...78 des höheren Dienstes 175,97 Nummer 8c ...
-
BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV C (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...altextes: BGBl. I 1993, 807 Für Anwärter, die nach dem 31. Dezember 1983 eingestellt worden sind: ...
-
BinSchPRG (XXXX) §§ 28 bis 76 (weggefallen) (Law)
-
BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II B (Anlage V des BBesG) (Law)
...7,38 797,02 890,84 ...
-
BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II E (Anlage IX des BBesG) (Law)
...altextes: BGBl. I 1993, 705 - 797) ...
-
BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV D (Anlage IX des BBesG) (Law)
...7,37 A 10 bis A 13 289,37 ...
-
BeamtVG (XXXX) §§ 73 bis 76 (weggefallen) (Law)
-
-
BTGO 1980 § 76 Vorlagen von Mitgliedern des Bundestages (Law)
...75) müssen von einer Fraktion oder von fünf vom Hundert der Mitglieder des Bundestages unterzeichnet sein, es sei denn, daß die Geschäftsordnung etwas anderes vorschreibt oder zuläßt. (2) Ge...
-
SGB 4 § 76 Erhebung der Einnahmen (Law)
...ales. Kommt eine Vereinbarung nach Satz 3 nicht innerhalb einer vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales festgesetzten Frist zustande, bestimmt dieses nach Anhörung der Beteiligten die Beträge du...
-
StVollzG § 76 Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft (Law)
...alb des Vollzuges zu bringen. Ist dies aus besonderen Gründen nicht angezeigt, so ist die Entbindung in einer Vollzugsanstalt mit Entbindungsabteilung vorzunehmen. Bei der Entbindung wird Hilfe durch ...
-
AsylVfG 1992 § 76 Einzelrichter (Law)
(1) Die Kammer soll in der Regel in Streitigkeiten nach diesem Gesetz den Rechtsstreit einem ihrer Mitglieder als Einzelrichter zur Entscheidung übertragen, wenn nicht die Sache besondere Schwierigkei...
-
BBG 2009 § 76 Übergang eines Schadensersatzanspruchs gegen Dritte (Law)
...als dieser während einer auf der Körperverletzung beruhenden Aufhebung der Dienstfähigkeit oder infolge der Körperverletzung oder der Tötung zur Gewährung von Leistungen verpflichtet ist. Ist eine Ver...
-
BBiG 2005 § 76 Überwachung, Beratung (Law)
...alten nach § 2 Abs. 3 überwacht und fördert die zuständige Stelle in geeigneter Weise. Beträgt die Dauer eines Ausbildungsabschnitts im Ausland mehr als vier Wochen, ist hierfür ein mit der zuständige...
-
EuWO 1988 § 76 Wiederholungswahl (Law)
(1) Das Wahlverfahren ist nur insoweit zu erneuern, als das nach der Entscheidung im Wahlprüfungsverfahren erforderlich ist. (2) Wird die Wahl nur in einzelnen Wahlbezirken wiederholt, so da...