• JArbSchG § 17 Sonntagsruhe (Law)

  ...7. im ärztlichen Notdienst, 8. im Gaststättengewerbe. ...

• LuftFzgG § 17 (Law)

  ...as eine Verfügung über das Recht enthält.

• LuftRegV § 17 Übergangsregelung (Law)

  ...aschineller Form umzustellenden, neu zu fassenden oder umzuschreibenden Registerblätter zu verwenden. (2) Vor dem 6. März 1999 angelegte Registerblätter für Luftfahrzeuge (Altblätter) können...

• LBG § 17 (Law)

  ...7 Abs. 1) erlassen wird. In den Fällen der vorzeitigen Besitzeinweisung ist der Zustand in dem Zeitpunkt maßgebend, in dem sie wirksam wird (§ 39 Abs. 1 Nr. 5). (4) Geldentschädigungen außer...

• OrthoptAPrV § 17 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

• SeeSpbootV § 17 Überwachung (Law)

  ...assungsbehörde. Die Behörden bedienen sich hierbei der Wasserschutzpolizeien der Länder nach Maßgabe der Vereinbarungen zwischen dem Bund und den Ländern über die Ausübung schifffahrtspolizeilicher Vo...

• RuStAG § 17 (Law)

  ...7. durch Rücknahme eines rechtswidrigen Verwaltungsaktes (§ 35). (2) Der Verlust nach Absatz 1 Nr. 7 berührt nicht die k...

• SchRG § 17 (Law)

  ...as eine Verfügung über das Recht enthält.

• NABEG § 17 Bundesnetzplan (Law)

  ...7a des Energiewirtschaftsgesetzes und ab dem 1. Januar 2019 im jeweils aktuellen Flächenentwicklungsplan gemäß § 5 des Windenergie-auf-See-Gesetzes ausgewiesenen Trassen oder Trassenkorridore werden n...

• UrhG § 17 Verbreitungsrecht (Law)

  ...as Verbreitungsrecht ist das Recht, das Original oder Vervielfältigungsstücke des Werkes der Öffentlichkeit anzubieten oder in Verkehr zu bringen. (2) Sind das Original oder Vervielfältigung...

• TierSchG § 17 (Law)

  Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer 1. ein Wirbeltier ohne vernünftigen Grund tötet od...

• PBefG § 17 Genehmigungsurkunde (Law)

  ...7. bei Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen die Linienführung, 8. bei Gelegenheitsverkehr mit Personenkraftwagen...

• PfandBG § 17 (weggefallen) (Law)

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• SpielV § 17 (Law)

  ...assung der Bauart eines Spielgerätes und 2. die Erteilung eines Zulassungsbeleges einschließlich des Zulassungszeichens ...

• SVHV § 17 Zuwendungen (Law)

  ...assenen Aufgaben (§ 30 Abs. 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch) gewährt werden. Bei der Gewährung ist zu bestimmen, wie die zweckentsprechende Verwendung nachzuweisen ist. Außerdem ist ein Prüfungs...

• SVSaarAnglG § 17 (Law)

  ...as Saarland, der Bundesbahn-Versicherungsanstalt und der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte zu erstattende laufende Monatsbeitrag wird für die Zeit vom 1. Januar 1962 bis zum Inkrafttreten die...

• TÄHAV § 17 (Inkrafttreten) (Law)

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• StBerG § 17 Urkunde (Law)

  Über die Anerkennung als Lohnsteuerhilfeverein stellt die Aufsichtsbehörde eine Urkunde aus.

• WiPrPrüfV § 17 Prüfungsgesamtnote (Law)

  Aus der Gesamtnote der schriftlichen Prüfung und der Gesamtnote der mündlichen Prüfung ist eine Prüfungsgesamtnote zu bilden. Sie wird errechnet, indem die Gesamtnote der schriftlichen Prüfung mit 6, ...

• WoGG § 17 Freibeträge (Law)

  ...750 Euro für jedes zu berücksichtigende Haushaltsmitglied, das Opfer der nationalsozialistischen Verfolgung oder ihm im Sinne des Bundesentschädigungsgesetzes gleichgestellt ist; ...