KlimaBergV § 16 (weggefallen) (Law)

MilchQuotV § 16 Übertragungsstellen (Law)

...at. Hat ein Anbieter seinen Betriebssitz in einen anderen Übertragungsbereich im Sinne des § 15 Absatz 2 verlagert, ist im Zwölfmonatszeitraum der Verlagerung und dem folgenden Zwölfmonatszeitraum der...

ITKTAusbV § 16 Ausbildungsberufsbild (Law)

...ach Absatz 1 Nr. 10 sind in einem der folgenden Einsatzgebiete anzuwenden und zu vertiefen: 1. Branchensysteme, ...

JGG § 16 Jugendarrest (Law)

...arrest ist Freizeitarrest, Kurzarrest oder Dauerarrest. (2) Der Freizeitarrest wird für die wöchentliche Freizeit des Jugendlichen verhängt und auf eine oder zwei Freizeiten bemessen. ...

LuftSiG § 16 Zuständigkeiten (Law)

...Aufgaben nach § 2 erstreckt sich auf das Flugplatzgelände. Die Maßnahmen nach § 3 Absatz 4 und § 5 Absatz 3 sowie die Überprüfungen der Verfahren zum sicheren Umgang der Unternehmen mit Fracht, Post, ...

StVollzG § 16 Entlassungszeitpunkt (Law)

...angene soll am letzten Tag seiner Strafzeit möglichst frühzeitig, jedenfalls noch am Vormittag entlassen werden. (2) Fällt das Strafende auf einen Sonnabend oder Sonntag, einen gesetzlichen ...

TAppV § 16 Prüfungsergebnis (Law)

...ach dem Muster der Anlage 4 und über das Bestehen der Tierärztlichen Prüfung ein Zeugnis nach dem Muster der Anlage 5 erstellt, in dem jeweils neben dem Gesamtergebnis der Zahlenwert in Klammern anzug...

SchKiSpV § 16 (Law)

...afür zuständigen zentralen Staatsorgane. Er gewährleistet bei der Ausarbeitung der Volkswirtschaftspläne die Durchsetzung der verbindlichen Normative für die Planung und Bilanzierung der Einrichtungen...

SeeFischG § 16 Eingriffsbefugnisse (Law)

...ade- und Verpackungsmittel zur Überprüfung anzuhalten. (5) Der nach einer auf Grund des § 15 Absatz 4 erlassenen Verordnung oder der nach Absatz 1 Auskunftspflichtige kann die Auskunft auf s...

SchRegO § 16 (Law)

...at die in § 11 Abs. 1 Nr. 1 bis 7, 9, Abs. 2, § 12 bezeichneten Angaben, die Bezeichnung des Meßbriefs, des Eichscheins oder einer anderen nach § 13 Abs. 1 zulässigen Urkunde und den Tag der Eintragun...

VerkSiG § 16 Interessenausgleich (Law)

...aulastträger im Rahmen der Gesamtplanung für die Landesverteidigung angemessen berücksichtigt und ausgeglichen werden. (2) Bei Maßnahmen auf Grund dieses Gesetzes und der auf Grund dieses Ge...

VwGO § 16 (Law)

...annte Richter anderer Gerichte und ordentliche Professoren des Rechts für eine bestimmte Zeit von mindestens zwei Jahren, längstens jedoch für die Dauer ihres Hauptamts, zu Richtern im Nebenamt ernann...

WaStrÜbgVtr § 16 (Law)

...auf Grund dieses Vertrags in sein Eigentum übergehenden Grundstücke sowie über oder durch die Wasserstraßen gestatten, soweit es die Interessen der Wasserstraßenverwaltung zulassen. Andere Gebühren al...

ZollVG § 16 Enteignung (Law)

...auten im grenznahen Raum (§ 14 Abs. 1) ist die Enteignung zulässig. (2) Für Enteignungen nach Absatz 1 gelten § 2 und der Zweite und Dritte Teil sowie die §§ 67, 68, 71, 73 und 74 des Landbe...

UrhG § 16 Vervielfältigungsrecht (Law)

...auerhaft, in welchem Verfahren und in welcher Zahl. (2) Eine Vervielfältigung ist auch die Übertragung des Werkes auf Vorrichtungen zur wiederholbaren Wiedergabe von Bild- oder Tonfolgen (Bi...

AltPflG § 16 (Law)

...an den vorgeschriebenen Ausbildungsveranstaltungen teilzunehmen, 2. die ihnen im Rahmen der Ausbildung übertragenen Aufgaben...

AtG § 16 (Law)

...allen)

AujeszkKrV § 16 (Law)

...ach § 3 Absatz 2, § 3a Satz 2, § 6 Nummer 3 Satzteil vor dem zweiten Halbsatz, Nummer 4 Satz 1 oder Nummer 5 Satz 1 oder § 12 Absatz 2 Satz 4 verbundenen vollziehbaren Auflage zuwiderhandelt, ...

AKG § 16 Gesetzeskonkurrenz (Law)

...Anspruch (§ 1) nach einer Vorschrift dieses Teils zu erfüllen, so steht dieser Erfüllungsverpflichtung nicht entgegen, daß der Anspruch nach einer anderen Vorschrift dieses Teils nicht oder nur in ger...

ARegV § 16 Effizienzvorgaben (Law)

...abe abweichend von Absatz 1 zu bestimmen. Bei der Bewertung der Zumutbarkeit ist zu berücksichtigen, inwieweit der Effizienzwert nach § 12 Abs. 4 angesetzt worden ist. Unzumutbar sind auch Maßnahmen, ...