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AbwV Anhang 48 Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe (Law)
...83/513/EWG, 84/156/EWG, 84/491/EWG, 86/280/EWG, 87/217/EWG, 88/347/EWG, 90/415/EWG und 2010/75/EU sowie der Verpflichtungen der Vertragsstaaten aufgrund der Ergänzung des Anhangs IV vom 10. Juli 1990 ...
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BBergG § 48 Allgemeine Verbote und Beschränkungen (Law)
...assen, kann die für die Zulassung von Betriebsplänen zuständige Behörde den Plan auslegen, wenn voraussichtlich mehr als 300 Personen betroffen sind oder der Kreis der Betroffenen nicht abschließend b...
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BetrVG § 48 Ausschluss von Gesamtbetriebsratsmitgliedern (Law)
Mindestens ein Viertel der wahlberechtigten Arbeitnehmer des Unternehmens, der Arbeitgeber, der Gesamtbetriebsrat oder eine im Unternehmen vertretene Gewerkschaft können beim Arbeitsgericht den Aussch...
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FSPersAV § 48 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...8 in Kraft.
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FamGKG § 48 Ehewohnungs- und Haushaltssachen (Law)
...as Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit beträgt der Verfahrenswert 3 000 Euro, in Ehewohnungssachen nach § 200 Absatz 1 Nummer 2 des Gesetzes über da...
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KrWG § 48 Abfallbezeichnung, gefährliche Abfälle (Law)
...8) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Bezeichnung von Abfällen sowie gefährliche Abfälle zu bestimmen und die Bestimmung gefährlicher Abfälle durch die zuständige Behörde im Ein...
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IntFamRVG § 48 Ausstellung von Bescheinigungen (Law)
...as Verfahren bei einem höheren Gericht anhängig ist, von dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts ausgestellt. (2) Die Bescheinigung nach den Artikeln 41 und 42 der Verordnung ...
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RechVersV § 48 Sonstige Aufwendungen (Law)
...assen sind; 4. die Abschreibungen auf Forderungen sowie die Aufwendungen aus der Bildung und Erhöhung der Pauschalwertber...
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NeuGlV § 48 Unterzeichnung des Zulassungsantrags (Law)
(1) Die Unterzeichner des Zulassungsantrags müssen sich in die Unterschriftsblätter persönlich und handschriftlich mit Vor- und Familiennamen eintragen. Der Unterschrift sollen die Angabe von Geburtst...
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WODrittelbG § 48 Abberufungsausschreiben für Seebetriebe, Wählerliste (Law)
...as Abberufungsausschreiben nach § 41 und die Wählerliste gilt § 44 Abs. 1, 2 und 5.
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WoFG § 48 Anwendung des Zweiten Wohnungsbaugesetzes (Law)
...88 des Zweiten Wohnungsbaugesetzes bewilligte Aufwendungsdarlehen und -zuschüsse § 88b Abs. 2 bis 4 und § 88c des Zweiten Wohnungsbaugesetzes und für die Ausweisung eines Aufwendungsdarlehens in der B...
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VersAusglG § 48 Allgemeine Übergangsvorschrift (Law)
...as bis dahin geltende materielle Recht und Verfahrensrecht weiterhin anzuwenden. (2) Abweichend von Absatz 1 ist das ab dem 1. September 2009 geltende materielle Recht und Verfa...
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BeamtVG § 48 Ausgleich bei besonderen Altersgrenzen (Law)
...as über die besondere Altersgrenze hinaus abgeleistet wird. § 5 Abs. 1 Satz 2 gilt entsprechend. Der Ausgleich ist bei Eintritt in den Ruhestand in einer Summe zu zahlen. Der Ausgleich wird nicht nebe...
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DWG § 48 Aufstellung des Wirtschaftsplans (Law)
...as Wirtschaftsjahr ist das Kalenderjahr. (2) Der Wirtschaftsplan enthält 1. einen Erfolgsplan, in dem die im Wirtschaf...
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EBO § 48 Anforderungen an Betriebsbeamte (Law)
(1) Die Betriebsbeamten müssen mindestens 18 Jahre, Triebfahrzeugführer jedoch mindestens 20 Jahre alt sein. (2) Die Betriebsbeamten müssen körperlich tauglich und frei von solchen Krankheit...
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BVO 2 § 48 (Law)
(weggefallen)
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GenG § 48 Zuständigkeit der Generalversammlung (Law)
...as nächstfolgende Geschäftsjahr im Voraus gefasst werden. Die Satzung kann die in den Sätzen 1 und 2 genannten Entscheidungen dem Aufsichtsrat übertragen. Ein vom Vorstand auf Grund eines Beschlusses ...
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MilchQuotV § 48 Behandlung laufender Pachtverträge (Law)
...assung der Bekanntmachung vom 21. März 1994 (BGBl. I S. 586), die zuletzt durch die Verordnung vom 25. März 1996 (BGBl. I S. 535) geändert worden ist, betreffen und vor dem 1. April 2000 geschlossen w...
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LFGB § 48 Landesrechtliche Bestimmungen (Law)
...assen.
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StVG § 48 Registerführung und Registerbehörden (Law)
...as Kraftfahrt-Bundesamt führt ein Register über Fahrerlaubnisse und die entsprechenden Führerscheine (Zentrales Fahrerlaubnisregister), die von den nach Landesrecht für den Vollzug des Fahrerlaubnisre...