HRG § 57 (Law)

(weggefallen)

FGO § 57 (Law)

Beteiligte am Verfahren sind 1. der Kläger, 2. der B...

IRG § 57 Vollstreckung (Law)

...uchs mit Ausnahme von Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 entsprechend Anwendung. (3) Die Entscheidung nach Absatz 2 und die nachträglichen Entscheidungen, die sich auf eine Strafaussetzung zur Bewähru...

SGG § 57 (Law)

...ung ihren Sitz hat. (5) In Angelegenheiten nach § 130a Absatz 4 und 9 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ist das Sozialgericht örtlich zuständig, in dessen Bezirk die zur Entscheidung beruf...

SUG § 57 Übergangsregelung (Law)

...untersuchungen von Seeunfällen, die vor dem 1. Dezember 2011 eingeleitet worden sind, sind nach den am 30. November 2011 geltenden Vorschriften dieses Gesetzes fortzuführen.

PBefG § 57 Rechtsverordnungen (Law)

...undesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur erläßt mit Zustimmung des Bundesrates durch Rechtsverordnung die zur Durchführung dieses Gesetzes, internationaler Abkommen sowie der Verordnung...

RennwLottGABest § 57 (Law)

...uf des Rechnungsjahrs (§ 55 Abs. 2 Schlußsatz) noch nicht erledigten Steuerfälle sind in das Sollbuch des folgenden Rechnungsjahrs zu übertragen und als Rückstände kenntlich zu machen. Auf ihre Erledi...

SachenRBerG § 57 Ankaufsrecht (Law)

...ung des Grundstückseigentümers aufgenommen wird, das Grundstück an den jeweiligen Erbbauberechtigten zu verkaufen. Die Frist für das Ankaufsrecht ist auf zwölf Jahre von der Bestellung des Erbbaurecht...

SchRegDV § 57 (Law)

...uß auf dem Bildschirm und in Ausdrucken so sichtbar gemacht werden können, wie es den durch diese Verordnung vorgeschriebenen Vordrucken entspricht. Die Vorschriften, die Registerbände voraussetzen, s...

VwVfG § 57 Schriftform (Law)

...u schließen, soweit nicht durch Rechtsvorschrift eine andere Form vorgeschrieben ist.

ZPO § 57 Prozesspfleger (Law)

...ug Gefahr verbunden ist, auf Antrag bis zu dem Eintritt des gesetzlichen Vertreters einen besonderen Vertreter zu bestellen. (2) Der Vorsitzende kann einen solchen Vertreter auch bestellen, ...

SGB 1 § 8 Kinder- und Jugendhilfe (Law)

...uchs ein Recht, Leistungen der öffentlichen Jugendhilfe in Anspruch zu nehmen. Sie sollen die Entwicklung junger Menschen fördern und die Erziehung in der Familie unterstützen und ergänzen.

AbwV Anhang 57 Wollwäschereien (Law)

...ubarkeit nach § 3 des Wasch- und Reinigungsmittelgesetzes in Verbindung mit der Tensidverordnung vom 30. Januar 1977 (BGBl. I S. 244), zuletzt geändert durch Verordnung vom 4. Juni 1986 (BGBl. I S. 85...

StBAPO 1977 Anlage 8 (zu § 18 Absatz 10 und 11) (Law)

...undstelle: BGBl. I 2012, 1141 - 1142)

AuslWBG § 57 Entscheidung über die Sammelanerkennung (Law)

...undesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz über den Antrag auf Sammelanerkennung nach pflichtmäßigem Ermessen. (2) Auslandsbonds, die auf eine Aufforderung nach § 56 Abs. 2 als in...

DRiG § 57 Stellungnahme des Präsidialrats (Law)

...ungnahme ab über die persönliche und fachliche Eignung des Bewerbers oder Richters. Die Stellungnahme ist zu den Personalakten zu nehmen. (2) Der Präsidialrat hat seine Stellungnahme binnen ...

LAnpG § 57 Ermittlung der Beteiligten (Law)

...urneuordnungsbehörde hat die Beteiligten auf der Grundlage der Eintragungen im Grundbuch zu ermitteln.

SprengV 1 § 8 (weggefallen) (Law)

ArbGG § 57 Verhandlung vor der Kammer (Law)

...ung ist möglichst in einem Termin zu Ende zu führen. Ist das nicht durchführbar, insbesondere weil eine Beweisaufnahme nicht sofort stattfinden kann, so ist der Termin zur weiteren Verhandlung, die si...

AgrStatG § 57 Erhebungsmerkmale und Berichtszeitraum (Law)

...ungsmerkmale der Erhebung in Geflügelschlachtereien sind die Zahl und das Schlachtgewicht des geschlachteten Geflügels nach Art, Herrichtungsform und Angebotszustand. (2) Der Berichtszeitrau...