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BinSchSprFunkV 2003 § 18 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2003 in Kraft.
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EmsLotsV 2003 § 7 Ausnahmen von der Lotsenannahmepflicht (Law)
Von der Lotsenannahmepflicht ausgenommen sind die Führer von Dienstschiffen des Bundes und der Häfen- und Schifffahrtsverwaltungen der Länder sowie Führer von Tankschiffen mit einer Länge bis einschli...
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KondAusbV 2003 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
...9. Handhaben von Anlagen, Maschinen und Geräten, 10. Lagern und Kontrollieren von Lebensmitte...
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KondAusbV 2003 § 5 Ausbildungsrahmenplan und Zielsetzung der Berufsbildung (Law)
...9 nachzuweisen.
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SteinAusbV 2003 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
Der Ausbildungsberuf Steinmetz und Steinbildhauer/Steinmetzin und Steinbildhauerin wird für die Ausbildung für das Gewerbe Nr. 11, Steinmetzen und Steinbildhauer, der Anlage A der Handwerksordnung sta...
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SteinAusbV 2003 § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...9 nachzuweisen.
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TextLabAusbV 2003 § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)
...9 nachzuweisen.
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TextLabAusbV 2003 § 4 Ausbildungsplan (Law)
Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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TextLabAusbV 2003 § 5 Berichtsheft (Law)
Die Auszubildenden haben ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben ...
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TextLabAusbV 2003 § 7 Ausbildungsrahmenplan (Law)
Die in § 6 genannten Qualifikationen (Ausbildungsberufsbild) sollen unter Berücksichtigung der Schwerpunkte Textiltechnik, Textilveredlung und Textilchemie nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung...
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TierpflAusbV 2003 § 7 Zwischenprüfung (Law)
(1) Zur Ermittlung des Ausbildungsstandes ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf ...
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TierpflAusbV 2003 § 11 Übergangsregelung (Law)
...984 (BGBl. I S. 673), geändert durch die Verordnung vom 17. Juni 1999 (BGBl. I S. 1420), weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnu...
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TierpflAusbV 2003 § 12 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2003 in Kraft.
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UrhG § 137g Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 96/9/EG (Law)
...997 hergestellt worden sind. Die Schutzfrist beginnt in diesen Fällen am 1. Januar 1998. (3) Die §§ 55a und 87e sind nicht auf Verträge anzuwenden, die vor dem 1. Januar 1998 abgeschlossen w...
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BGB § 2003 Amtliche Aufnahme des Inventars (Law)
...rliche Auskunft zu erteilen. (3) Das Inventar ist von dem Notar bei dem Nachlassgericht einzureichen.
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BinSchSprFunkV 2003 § 3 Grundregeln (Law)
(1) Der Funkdienst bei einer Schiffsfunkstelle darf nur nach Maßgabe der Regionalen Vereinbarung und des Handbuchs für den Binnenschifffahrtsfunk abgewickelt werden. (2) Die UKW-Kanäle der V...
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BinSchSprFunkV 2003 § 5 Besondere Pflichten (Law)
In den Verkehrskreisen Schiff - Schiff, Nautische Information und Schiff - Hafenbehörde dürfen nur Nachrichten übermittelt werden, die sich auf den Schutz des menschlichen Lebens, die Fahrt oder die S...
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BinSchSprFunkV 2003 § 8 Prüfungsausschüsse (Law)
(1) Die zuständige Behörde richtet Prüfungsausschüsse ein und bestellt deren Vorsitzende, Stellvertreter und Prüfer nach Bedarf. Sie macht die Standorte ihrer Prüfungsausschüsse im Verkehrsblatt bekan...
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BinSchSprFunkV 2003 § 11 Ersatzausfertigung (Law)
...rloren gegangen oder sonst abhanden gekommen, stellt die zuständige Behörde auf Antrag eine Ersatzausfertigung aus, die als solche zu kennzeichnen ist. Ein unbrauchbar gewordenes oder wieder aufgefund...
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BinSchSprFunkV 2003 § 14 Amtlich anerkanntes UKW-Sprechfunkzeugnis (UBI) (Law)
...9 Abs. 1 bis 3, 5 bis 7 und in sinngemäßer Anwendung § 7 Abs. 1, § 9 Abs. 4, §§ 11 bis 13. Die zuständige Behörde kann den vorgenannten Stellen die Ausstellung des amtlich anerkannte UKW-Sprechfunkzeu...