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AltholzV Anhang III (zu § 5 Abs. 1) (Law)
...III 15 01 03 Transport...
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BBesG Anlage III (zu § 37 Satz 1) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2013, 1539) Vorbemerkungen 1. Amtsbezeichnungen ...
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BinSchUO2008Anh III § 2.01 Allgemeines (Law)
1. Auf Wasserstraßen der Zone 2-See ist Anhang II oder Anhang XII mit den sich aus den nachfolgenden Vorschriften ergebenden Maßgaben anzuwen...
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BinSchUO2008Anh III § 4.01 Sicherheitsabstand (Law)
1. Der Sicherheitsabstand muss mindestens 0,45 m betragen. 2. Zu Öffnungen, die s...
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BinSchUO2008Anh III § 5.03 Fenster und Oberlichter (Law)
1. Fenster unterhalb des Schottendecks müssen wasserdicht und mit einer Seeschlagblende versehen sein. 2. ...
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BinSchUO2008Anh III § 6.01 Ankerketten (Law)
Abweichend von Anhang II § 10.01 Nr. 10 muss jede Bugankerkette mindestens 60 m lang sein.
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BinSchUO2008Anh III § 7.01 Allgemeines (Law)
Für Fahrgastschiffe auf Wasserstraßen der Zone 2-See gelten Kapitel 3 und 4 sowie die Bestimmungen des § 6.05 nicht.
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BinSchUO2008Anh III § 7.06 Rettungsmittel (Law)
Einzelrettungsmittel nach Anhang II § 15.09 Nummer 4 können durch Sammelrettungsmittel nach Anhang XII Artikel 4 § 15.09 Nummer 5 in Verbindung mit Nummer 7 bis 9 ersetzt werden.
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BinSchUO2008Anh III § 10.01 Allgemeines (Law)
1. Auf Wasserstraßen der Zone 1 ist Anhang II oder Anhang XII mit den sich aus den nachfolgenden Vorschriften ergebenden Maßgaben anzuwenden....
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GenTSV Anhang III Sicherheitsmaßnahmen für Labor- und Produktionsbereich (Law)
...III. Stufe 3 1. Das Labor muß von seiner Umgebung abgeschirmt sein. 2. ...
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TÜPrKostO1992GebVUmstV Anhang III Gebühren für die Prüfung von Aufzugsanlagen (Law)
...III: a) Vereinfachter Güteraufzug ohne Fangvorrichtung oder Aufsetzvorrichtung ...
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BEG § 41 (Law)
(1) Ist der Verfolgte später als acht Monate nach Abschluß der Verfolgung, die seinen Tod verursacht hat, an den Folgen der Schädigung seines Körpers oder seiner Gesundheit verstorben, so stehen seine...
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BPersVG § 41 (Law)
(1) Über jede Verhandlung des Personalrates ist eine Niederschrift aufzunehmen, die mindestens den Wortlaut der Beschlüsse und die Stimmenmehrheit, mit der sie gefaßt sind, enthält. Die Niederschrift ...
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BRüG § 41 (Law)
Der Bescheid ist dem Berechtigten zuzustellen. Zustellungen erfolgen nach den Vorschriften des Verwaltungszustellungsgesetzes.
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BranntwMonG § 41 (Law)
(1) In Abschnitten von zehn zu zehn Jahren dürfen in beliebigen Jahren dieses Abschnitts 1. Obstkleinbrennereien, die ausschließ...
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FlurbG § 41 (Law)
(1) Die Flurbereinigungsbehörde stellt im Benehmen mit dem Vorstand der Teilnehmergemeinschaft einen Plan auf über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen, insbesondere über die Einziehung, Än...
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GmbHG § 41 Buchführung (Law)
Die Geschäftsführer sind verpflichtet, für die ordnungsmäßige Buchführung der Gesellschaft zu sorgen.
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GVG § 41 (Law)
Der Ausschuß entscheidet mit einfacher Mehrheit über die gegen die Vorschlagsliste erhobenen Einsprüche. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden. Die Entscheidungen sind zu Proto...
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MitbestG § 41 Inkrafttreten (Law)
Dieses Gesetz tritt am 1. Juli 1976 in Kraft.
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KFürsV § 41 Einzelfallprüfung (Law)
Die Feststellung, ob und inwieweit Einkommen und Vermögen aus Billigkeitsgründen im Sinne des § 25c Abs. 3 des Bundesversorgungsgesetzes nicht einzusetzen ist, richtet sich nach der Besonderheit des E...