MntDAIVAPrV § 16 Laufbahnprüfung (Law)

...Verwaltungsdienst des Bundes festzustellen. Die Laufbahnprüfung besteht aus: 1. der Zwischenprüfung, 2. ...

MontanMitbestGErgG § 16 (Law)

...Voraussetzungen des § 3 nicht mehr vorliegen oder 2. kein Unternehmen, in dem die Arbeitnehmer nach den Vorschriften des Mon...

SeelotG § 16 (Law)

...vom Seeamt festgelegten Dauer entsprechen. (2) Wird durch Zeugnis des seeärztlichen Dienstes der See-Berufsgenossenschaft festgestellt, daß der Seelotse vorübergehend geistig oder körperlich...

RheinLotsO § 16 (Law)

Das Lotsenpatent kann entzogen werden, a) wenn der Lotse seine Tätigkeit länger als sechs Monate nicht ausgeübt hat oder ...

UErgG § 16 (Law)

...vom 20. April 1945 oder eines späteren Zeitpunktes hervorgehen. (3) Ergibt sich die Höhe des Uraltguthabens nicht aus den in Absatz 2 bezeichneten Unterlagen oder hat die Verwal...

VersammlG § 16 (Law)

...Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzüge sind innerhalb des befriedeten Bannkreises der Gesetzgebungsorgane der Länder verboten. Ebenso ist es verboten, zu öffentlichen Versammlungen unter freiem...

VSVgV § 16 Vergabeunterlagen (Law)

...Vergabeunterlagen umfassen alle Angaben, die erforderlich sind, um eine Entscheidung zur Teilnahme am Vergabeverfahren oder zur Angebotsabgabe zu ermöglichen. Sie bestehen in der Regel aus ...

PfandBG § 16 Beleihungswertermittlung (Law)

...verordnung kann für die Bewertung von überwiegend zu Wohnzwecken genutzten Beleihungsobjekten Erleichterungen vorsehen. Vor Erlass der Rechtsverordnung sind die Spitzenverbände der Kreditwirtschaft an...

SpielV § 16 (Law)

...vier Jahre beträgt; 8. mit der Zulassung verbundene Auflagen, insbesondere die Auflage, die Nummer des Zulassungszeichens an dem zugehörigen...

StromStV § 16 (weggefallen) (Law)

SVG § 16 (Law)

Das Ruhegehalt wird auf der Grundlage der ruhegehaltfähigen Dienstbezüge und der ruhegehaltfähigen Dienstzeit berechnet.

ZPOEG § 16 (Law)

(weggefallen)

WStrG § 16 Fahnenflucht (Law)

...Verpflichtung zum Wehrdienst nachzukommen, so ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren. (4) Die Vorschriften über den Versuch der Beteiligung nach § 30 Abs. 1 des Strafgesetzbuches ...

ZHG § 16 (Law)

...vereinbaren, dass die ihnen durch Satz 1 übertragenen Aufgaben von einem anderen Land oder von einer gemeinsamen Einrichtung wahrgenommen werden. Die Entscheidungen nach § 2 Abs. 1a Satz 2, §§ 4 und 5...

BÄO § 16 (Law)

(Inkrafttreten, Außerkrafttreten)

BattG § 16 Sammelziele (Law)

...von mindestens 35 Prozent, 2. spätestens für das Kalenderjahr 2014 eine Sammelquote von mindestens 40 Prozent und ...

BetrAVG § 16 Anpassungsprüfungspflicht (Law)

...Verpflichtung nach Absatz 1 entfällt, wenn 1. der Arbeitgeber sich verpflichtet, die laufenden Leistungen jährlich um wenigstens eins vom Hun...

BienSeuchV § 16 (Law)

...von Bienenvölkern hat Honig, Waben, Wabenteile, Wabenabfälle, Wachs und Futtervorräte so aufzubewahren sowie unbewohnte Bienenwohnungen so zu sichern, dass sie für den Kleinen Beutenkäfer nicht zugäng...

EBO § 16 Fernmeldeanlagen (Law)

...verbinden. Schrankenposten und Streckenfernsprecher sind in die Verbindung einzuschalten. ...

BSAVfV § 16 Übergangsregelung (Law)

...vor dem 1. Januar 2016 entstanden ist, sind nach den bis zum 31. Dezember 2015 geltenden Vorschriften dieser Verordnung zu erheben.