• EinigVtr Anlage I Kap VIII G II Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...rtrages genannten Gebiet bestehen bis zum 31. Dezember 1995 aus drei Vertretern der Krankenkassen und drei Vertretern der Ärzte. Die Vertreter der Ärzte sind ein Kassenarzt, ein Arzt, der in einer Ein...

• SGB 10 § 95 Zusammenarbeit bei Planung und Forschung (Law)

  ...rtliche und überörtliche Pläne in ihrem Aufgabenbereich über soziale Dienste und Einrichtungen, insbesondere deren Bereitstellung und Inanspruchnahme, anstreben. ...

• SGB 12 § 95 Feststellung der Sozialleistungen (Law)

  ...r Ablauf der Fristen, die ohne sein Verschulden verstrichen sind, wirkt nicht gegen ihn. Satz 2 gilt nicht für die Verfahrensfristen, soweit der Träger der Sozialhilfe das Verfahren selbst betreibt. ...

• VVG 2008 § 95 Veräußerung der versicherten Sache (Law)

  ...r Erwerber in die während der Dauer seines Eigentums aus dem Versicherungsverhältnis sich ergebenden Rechte und Pflichten des Versicherungsnehmers ein. (2) Der Veräußerer und der Erwerber ha...

• StrlSchV 2001 § 95 Natürlich vorkommende radioaktive Stoffe an Arbeitsplätzen (Law)

  ...rde registrierten Strahlenpasses ist. (4) Für Personen, die anzeigebedürftige Arbeiten ausüben, beträgt der Grenzwert der effektiven Dosis 20 Millisievert im Kalenderjahr. Der Grenzwert der ...

• SGB 5 § 95 Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung (Law)

  ...rtragsarzt kann sich jeder Arzt bewerben, der seine Eintragung in ein Arzt- oder Zahnarztregister (Arztregister) nachweist. Die Arztregister werden von den Kassenärztlichen Vereinigungen für jeden Zul...

• ZPO § 95 Kosten bei Säumnis oder Verschulden (Law)

  ...r eine Frist versäumt oder die Verlegung eines Termins, die Vertagung einer Verhandlung, die Anberaumung eines Termins zur Fortsetzung der Verhandlung oder die Verlängerung einer Frist durch ihr Versc...

• AuslWBG § 41 Beweisführung (Law)

  ...r welchen Umständen der angemeldete Auslandsbond vernichtet ist oder aus welchen sonstigen Gründen der Bond weder von ihm noch von einem anderen Anmeldeberechtigten im Prüfungsverfahren vorgelegt werd...

• ALG § 41 Grundsatz (Law)

  ...rschriften über Leistungen an Berechtigte im Ausland etwas anderes bestimmen. (2) Die Vorschriften dieses Abschnitts sind nur anzuwenden, soweit nicht nach über- oder zwischenstaatlichem Rec...

• BLG § 41 (Law)

  ...r den gegebenen Umständen möglich ist, der Zustand einer angeforderten Sache auf Antrag der Beteiligten durch Sachverständige festgestellt und ihr Wert geschätzt werden. Hierüber ist eine Niederschrif...

• EBO § 41 (Law)

  (weggefallen)

• BVG § 41 (Law)

  ...r bis zur Erreichung der Altersgrenze oder bis zu seiner Verheiratung oder Begründung einer Lebenspartnerschaft Waisenrente nach einem dieser Gesetze oder nach bisherigen versorgungsrechtlichen Vorsch...

• GBVfg § 41 (Law)

  (weggefallen)

• GVGEG § 41 (Law)

  ...rfahren, in denen über die im Urteil vorbehaltene oder die nachträgliche Anordnung der Sicherungsverwahrung zu entscheiden ist, die Akten dem Vorsitzenden des zuständigen Gerichts vor dem 1. Januar 20...

• HGrG § 41 Abschlußbericht (Law)

  ...r kassenmäßige Abschluß und der Haushaltsabschluß sind in einem Bericht zu erläutern.

• HwO § 41 (Law)

  ...rschriften nicht bestehen, regelt die Handwerkskammer die Durchführung der Berufsausbildung im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.

• HdlRegVfg § 41 (Law)

  ...rtgeführt und die neue Firma unter einer neuen Nummer auf einem anderen Registerblatt eingetragen, so ist der Eintritt in Spalte 5 des Registers bei der bisherigen und bei der neuen Firma zu vermerken...

• KredWG § 41 Ausnahmen (Law)

  ...r Firma, als Zusatz zur Firma, zur Bezeichnung des Geschäftszwecks oder zu Werbezwecken führen, wenn sie zur Führung dieser Bezeichnung in ihrem Sitzstaat berechtigt sind und sie die Bezeichnung um ei...

• VermG § 41 Überleitungsvorschrift (Law)

  ...rührt, wenn der Übernahme oder der Wiedereintragung des Rechts eine Vereinbarung der Beteiligten zugrunde lag. Im Übrigen gelten im Zusammenhang mit der Aufhebung der staatlichen Verwaltung oder der R...

• VwGO § 41 (Law)

  (weggefallen)