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BinSchUO2008Anh X § 5.01 Begriffsbestimmungen (Law)
Im Sinne dieses Kapitels sind Barkassen zur Beförderung von Fahrgästen (Personenbarkassen) oder zum Schleppen (Schleppbarkassen) gebaute und eingerichtete Binnenschiffe bis 25 m Länge, mit Plicht mit ...
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BinSchUO2008Anh X § 5.05 Freibord und Sicherheitsabstand (Law)
Für die Berechnung des Freibordes, für die Überprüfung des Sicherheitsabstandes und für die Festsetzung der Ebene der größten Einsenkung ist Anhang II § 15.03 Nr. 3 in Verbindung mit Anhang III § 1.02...
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BinSchUO2008Anh X § 5.07 Anker (Law)
1. Barkassen müssen mit einem Buganker ausgerüstet sein. 2. Bei der Berechnung de...
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BinSchUO2008Anh X § 5.08 Ausrüstung (Law)
1. Ausrüstungsgegenstände nach Anhang II § 10.02 Nummer 1 Satz 2 Buchstabe b Doppelbuchstabe bb bis ee (Behälter) und nach Anhang II § 10.02 ...
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BinSchUO2008Anh X § 8.01 Begriffsbestimmung (Law)
Im Sinne dieses Kapitels ist: „Zeesboot“, ein kleines Fahrgastschiff für die Boddengewässer, das gebaut und eingerichtet ist, um auch durch Segel fortbewegt zu w...
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BinSchUO2008Anh X § 8.02 Allgemeine Bestimmungen (Law)
...ximal 12 Fahrgästen und b) den Einsatz des Motors als Hilfsantrieb, insbesondere für das Aus- und Einlaufen, bei Flaute oder aufkommendem St...
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BinSchUO2008Anh X § 8.08 Lenzeinrichtung (Law)
Die Lenzeinrichtung muss Anhang II § 8.08 entsprechen. Abweichend von Anhang II § 8.08 müssen zwei Lenzpumpen vorhanden sein. Die Mindestfördermenge der ersten Pumpe muss 120 l/min betragen. Die zweit...
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BinSchUO2008Anh X § 8.13 Brandschutz (Law)
1. Kochanlagen in der Kajüte müssen Brandgefahren weitgehend ausschließen. 2. Flü...
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BinSchUO2008Anh X § 9.08 Maschinenbauliche Anforderungen (Law)
Anhang II § 8.01 bis 8.04 und 8.05 Nr. 1 bis 9, Nr. 12 und 13 sowie 8.07 und 8.08 ist sinngemäß anzuwenden.
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BinSchUO2008Anh X § 9.10 Elektrische Anlagen (Law)
Die Anlagen müssen die Anforderungen des Anhangs II Kapitels 9 sinngemäß erfüllen und zusätzlich hierzu für Neigungen bis zu 20° ausgelegt sein.
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BinSchUO2008Anh X § 9.11 Brandschutz (Law)
...xtilien und andere Materialien einschließlich Wetterschutz müssen mindestens schwer entflammbar sein. Farben, Lacke und sonstige Stoffe, die auf freiliegenden Innenflächen verwendet werden, dürfen kei...
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BinSchUO2008Anh X § 10.03 Sonstige Abweichungen und Ausnahmen (Law)
...XII erfasst sind, Ausnahmen von den Bestimmungen dieser Verordnung erlassen. Diese Ausnahmen sind in die Fahrtauglichkeitsbescheinigung einzutragen. 2. ...
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StVZO 2012 Anlage X (zu § 35e Absatz 4, §§ 35f, 35i) (Law)
...zbank, der nur von denjenigen Fahrgästen benutzt wird, die diese Sitze einnehmen. ...
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EinigVtr Anlage I Kap X H I Anlage I Kapitel X (Law)
Von dem Inkrafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. Unterhaltsvorschußgesetz vom 23. Juli ...
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EinigVtr Anlage II Kap X B I Anlage II Kapitel X (Law)
Folgendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt in Kraft: 1. Anordnung vom 20. Juli 1990 über die Errichtung der &q...
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EinigVtr Anlage II Kap X H I Anlage II Kapitel X (Law)
Folgendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt in Kraft: Unterhaltssicherungsverordnung vom 19. Mai 1988 (GBl. I Nr. 11 S. 129) , geänd...
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EinigVtr Anlage I Kap X D III Anlage I Kapitel X (Law)
Bundesrecht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. (nicht mehr anzuwenden)...
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EinigVtr Anlage I Kap X B III Anlage I Kapitel X (Law)
(Abschnitt III Nr. 1 und 2 nicht mehr anzuwenden)
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III C (Anlage IX des BBesG) (Law)
...xtes: BGBl. I 1993, 801 - 803) Dem ...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV C (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...xtes: BGBl. I 1993, 807 Für Anwärter, die nach dem 31. Dezember 1983 eingestellt worden sind: ...