MitbestGWO 1 2002 § 95 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

SchHaltHygV Anlage 1 (zu § 3 Absatz 1) (Law)

...14, S. 331) Abschnitt I ...

StromNEV Anlage 1 (zu § 6 Abs. 5 Satz 1) (Law)

...14-18 8. Lagereinrichtung 14-25 9. ...

ZollKostV Anlage 1 (zu § 6 Absatz 1) (Law)

...14 Chromatographische Bestimmung A.14.1 – mit dem Gaschromat...

PhysTh-APrV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)

...Regelungen für die sonstigen Berufe des Gesundheitswesens und ihre Abgrenzung zueinander   ...

Sport/FitnessAusbV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1 Satz 1) (Law)

...Regelungen berücksichtigen b) Verkaufsgespräche führen und nachbereiten ...

PTA-APrV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 2 Satz 1) (Law)

...140 4. Botanik und Drogenkunde 100 5. ...

BImSchV 1 2010 Eingangsformel (Law)

...regierung nach Anhörung der beteiligten Kreise und unter Wahrung der Rechte des Bundestages:

BImSchV 1 2010 § 12 Messöffnung (Law)

...14 und 15 Messungen von einer Schornsteinfegerin oder einem Schornsteinfeger vorgeschrieben sind, hat eine Messöffnung herzustellen oder herstellen zu lassen, die den Anforderungen nach Anlage 1 entsp...

BImSchV 1 2010 § 15 Wiederkehrende Überwachung (Law)

...regelmäßigen Feuerstättenschau von dem Bezirksschornsteinfegermeister überprüfen zu lassen. (3) Der Betreiber einer Öl- oder Gasfeuerungsanlage mit einer Nennwärmeleistung von 4...

BImSchV 1 2010 § 17 Eigenüberwachung (Law)

(1) Die Aufgaben der Schornsteinfegerinnen und der Schornsteinfeger und der Bezirksschornsteinfegermeister nach den §§ 14 bis 16 werden bei Feuerungsanlagen der Bundeswehr, soweit der Vollzug des Bund...

BImSchV 1 2010 § 21 Weitergehende Anforderungen (Law)

Die Befugnis der zuständigen Behörde, auf Grund der §§ 24 und 25 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes andere oder weiter gehende Anordnungen zu treffen, bleibt unberührt.

BImSchV 1 2010 Schlussformel (Law)

Der Bundesrat hat zugestimmt.

FinVermV Anlage 1 (zu § 1 Absatz 2) (Law)

...Regionen- und Branchenfonds 3.3.13 Laufzeitfonds 3.3.14 Exch...

MitbestGWO 1 2002 Eingangsformel (Law)

...regierung:

MitbestGWO 1 2002 § 12 Bekanntmachung (Law)

(1) In einem Unternehmen mit in der Regel insgesamt nicht mehr als 8.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern erlässt der Betriebswahlvorstand unverzüglich nach Ablauf der in § 10 Abs. 1 b...

MitbestGWO 1 2002 § 17 (weggefallen) (Law)

MitbestGWO 1 2002 § 39 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

(1) Unverzüglich nach Abschluss der Stimmabgabe zählt der Betriebswahlvorstand öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und...

MitbestGWO 1 2002 § 56 Ungültige Wahlvorschläge (Law)

(1) Ungültig sind Wahlvorschläge, 1. die nicht fristgerecht eingereicht worden sind, ...

MitbestGWO 1 2002 § 65 Wahlniederschrift (Law)

Nachdem ermittelt ist, wer als Delegierter gewählt ist, stellt der Betriebswahlvorstand in einer Niederschrift für jeden Wahlgang gesondert fest: 1. ...