WWSUG § 4 (Law)

...Fünften Buches Sozialgesetzbuch an die Bundesversicherungsanstalt für Angestellte zu zahlen hat; für freiwillig versicherte Mitglieder gilt § 240 Abs. 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch entsprechen...

BewG (XXXX) Anlagen 10 bis 13 (weggefallen) (Law)

ITKTAusbV Anlage 4 Teil A (zu § 23) (Law)

...formations- und Telekommunikationstechnik auf Qualifikationsanforderungen und -struktur feststellen; Ergebnisse für Planung und Durchführung von Aus- und Weiterbildung im Unternehmen aufbereiten ...

BImSchV 4 2013 § 2 Zuordnung zu den Verfahrensarten (Law)

...fahren, Einsatzstoffe, Brennstoffe oder Erzeugnisse dienen (Versuchsanlagen), wird das vereinfachte Verfahren durchgeführt, wenn die Genehmigung für einen Zeitraum von höchstens drei Jahren nach Inbet...

BImSchV 4 2013 Anhang 1 (Law)

...4.1.12 Gasen wie Ammoniak, Chlor und Chlorwasserstoff, Fluor und Fluorwasserstoff, Kohlenstoffoxiden, Schwefelverbindungen, Stickstoffoxiden, Wasserstoff, Schwefeldioxid, Phosgen, ...

BOKraft 1975 Anlage 4 (§ 33 Abs. 4) (Law)

...Farbton zu wählen die retroflektierende Aufsichtfarbe RAL 2006 "Reflexorange". Die Farbe des Sinnbilds und der Bildumrandung ist der Farbreihe F 81 des Ausschusses für Lieferbedingungen und ...

GWB (XXXX) §§ 4 bis 17 (weggefallen) (Law)

ITKTAusbV Anlage 4 Teil B (zu § 23) (Law)

...4 Monaten sind schwerpunktmäßig die Fertigkeiten und Kenntnisse der Berufsbildpositionen 4.1 Einsatzfelder und Entwicklungstrends, Lernziel a...

PTA-APrV Anlage 4 (zu § 1 Abs. 4 Satz 5) (Law)

...fungsverordnung für pharmazeutisch-technische Assistentinnen und pharmazeutisch-technische Assistenten zulässigen Fehlzeiten hinaus - um ... T...

BImSchV 4 2013 § 3 Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie (Law)

...4. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) (Neufassung) (ABl. L 334 vom 17.12.2010, S. 17) sind Anlagen, die in Spalte d des Anhangs 1 ...

PhysTh-APrV Anlage 4 (zu § 1 Abs. 4) (Law)

...ffendes ankreuzen.) Die Ausbildung ist - nicht - über die nach dem Masseur- und Physiotherapeutengesetz zulässigen Fehlzeiten ...

RHmV 1994 Anlage 4 (zu § 1 Abs. 2 bis 4) (Law)

...Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1999, 2131 - 2137; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

URaG (XXXX) §§ 4 bis 6 (weggefallen) (Law)

AUV 2012 § 13 Reisegepäck (Law)

...Fällen des § 12 Absatz 4 für die angestellte Betreuungsperson oder Ersatzkraft. (2) Bei Flugreisen werden die Auslagen für die Beförderung...

BAPostG § 13 Überleitung der Beamtinnen und Beamten (Law)

...für den Bundes-Pensions-Service für Post und Telekommunikation e. V. tätig sind, ist aufgehoben. Soweit sie Beamtinnen und Beamte des Bundes sind, werden sie auf die Bundesanstalt übergeleitet. Ein na...

BArtSchV 2005 § 13 Kennzeichnungsmethoden (Law)

...fgeführten Arten, die in den Spalten 2 bis 6 nicht mit einem Kreuz (+) bezeichnet sind, sowie für Hybride von in Anlage 6 Spalte 1 aufgeführten Vogelarten mit weiteren dort aufgeführten oder anderen A...

BBG 2009 § 13 Nichtigkeit der Ernennung (Law)

...folgen durfte und keine Ausnahme nach § 7 Abs. 3 zugelassen war oder b) die Fähigkeit zur Wahrnehmung öffentlicher Ä...

BBhV § 13 Leistungen von Heilpraktikerinnen und Heilpraktikern (Law)

...fwendungen für Leistungen von Heilpraktikerinnen und Heilpraktikern sind nach Maßgabe des § 6 Absatz 3 Satz 4 und nach § 22 Absatz 6 beihilfefähig.

AtG § 13 Vorsorge für die Erfüllung gesetzlicher Schadensersatzverpflichtungen (Law)

...fahren Art, Umfang und Höhe der Vorsorge für die Erfüllung gesetzlicher Schadensersatzverpflichtungen (Deckungsvorsorge) festzusetzen, die der Antragsteller zu treffen hat. Die Festsetzung ist im Abst...

AufenthG 2004 § 13 Grenzübertritt (Law)

...festgesetzten Verkehrsstunden zulässig, soweit nicht auf Grund anderer Rechtsvorschriften oder zwischenstaatlicher Vereinbarungen Ausnahmen zugelassen sind. Ausländer sind verpflichtet, bei der Einrei...