• BEGDV 1 Anlage 1 (zu § 10 der 1. DV-BEG) Besoldungsübersicht (Law)

  ...997 40 390 49 741 66 394 86 729 bis 28. 2.1999 ...

• ALG Anlage 1 (Law)

  (weggefallen)

• ÜblG 1 § 3 (Law)

  ...949 gehen von den Ländern Baden, Rheinland-Pfalz und Württemberg-Hohenzollern und vom bayerischen Kreis Lindau auf den Bund über: 1. die Zöll...

• ÜblG 1 § 4 (Law)

  (1) Die am 31. März 1950 in Geltung gewesenen bundes- und landesrechtlichen Bestimmungen über die in § 1 Abs. 1 aufgeführten Sachgebiete sind weiter anzuwenden, soweit in diesem Gesetz nichts anderes ...

• ÜblG 1 § 6 (Law)

  ...9 bis 12 bezeichneten Aufwendungen gehen nur für das Rechnungsjahr 1950 auf den Bund über. (4) Die Bundesregierung wird ermächtigt, die in Absatz 1 bezeichneten Aufwendungen durch...

• ÜblG 1 § 8 (Law)

  ...953 (Bundesgesetzblatt I S. 967), der Reichsgrundsätze über Voraussetzung, Art und Maß der öffentlichen Fürsorge in der Fassung vom 20. August 1953 (Bundesgesetzbl. I S. 967) und der hier...

• ÜblG 1 § 10 (Law)

  ...953 - Bundesgesetzbl. I S. 967 - überholt); 2. die Kosten der Erholungsfürsorge für Mütter, Kinder und Juge...

• ÜblG 1 § 11 (Law)

  (1) Zur Kriegsfolgenhilfe gehören auch - soweit nicht die Bestimmung des § 15 oder des § 16 in Betracht kommt - die Kosten allgemeiner Fürsorgemaßnahmen für den Transport und für die lagermäßige Unter...

• ÜblG 1 § 13 (Law)

  Die Bundesregierung wird ermächtigt, mit Zustimmung des Bundesrates 1. die in § 7 genannten Personengruppen, ...

• ÜblG 1 § 16 (Law)

  Der Bund trägt die Kosten für die von der Bundesregierung als Grenzdurchgangslager von übergebietlicher Bedeutung anerkannten Einrichtungen.

• ÜblG 1 § 21b (Law)

  ...969 (BGBl. I S. 1909), zuletzt geändert durch Artikel 35 des Einführungsgesetzes zur Abgabenordnung vom 14. Dezember 1976 (BGBl. I S. 3341), für die in § 7 Abs. 2 Ziff. 3 gen...

• BBodSchV Anhang 1 (Law)

  ...995) DIN ISO 10390: 05.97 Bodenbeschaffenheit - Bestimmung des pH-Wertes (ISO 10390: 1994) DIN ISO 10694: 08.96 ...

• BesVNG 1 § 5 (Law)

  Die ruhegehaltfähigen Stellenzulagen nach Artikel II dieses Gesetzes werden mit Wirkung vom Inkrafttreten dieses Abschnitts auch den Versorgungsbezügen, denen ein Grundgehalt der Besoldungsordnungen d...

• GDtWahlVDVtr Art 1 (Law)

  ...990 zugrundegelegt werden. (3) Politische Vereinigungen im Sinne des Gesetzes über die Wahlen zur Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik am 18. März 1990 vom 20. Februar 1990 (GBl...

• HöBetrV Anlage 1 (Law)

  ...989, 1957 - 1958; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• SprengV 1 Inhaltsübersicht (Law)

  ...9 -Anforderungen an die benannten Stellen nach § 12a Abs. 4 und § 12c Abs. 2 Anlage 10 -Erforderliche ...

• SprengV 1 § 6a (Law)

  (1) Die in der Anlage 5 Nummer 1 bezeichneten Sprengstoffe sind darüber hinaus nach Anlage 5 Nummer 2 zu markieren. Dies gilt auch für Sprengstoffe für militärische oder polizeiliche Zwecke sowie für ...

• SprengV 1 § 22 (Law)

  ...9. bis 31. Dezember überlassen werden; ist einer der genannten Tage ein Sonntag, ist ein Überlassen bereits ab dem 28. Dezember zulässig. Satz 1 gilt nicht für Verbraucher, die eine Erlaubnis nach § 7...

• SprengV 1 § 24 (Law)

  (1) Die zuständige Behörde kann allgemein oder im Einzelfall von den Verboten des § 20 Absatz 1, des § 22 Absatz 1 und des § 23 Absatz 1 und 2 aus begründetem Anlaß Ausnahmen zulassen. Eine allgemeine...

• SprengV 1 § 26 (Law)

  (1) Bei der nichtgewerblichen Herstellung von Patronen sind Ladearbeiten und der sonstige Umgang mit Treibladungspulver und Anzündhütchen nur in geschlossenen Räumen erlaubt. Während dieser Tätigkeite...