• BWahlG § 3 Wahlkreiskommission und Wahlkreiseinteilung (Law)

  ...Wahlkreise. Werden im aufnehmenden Land zwei oder mehrere Wahlkreise berührt oder wird eine Exklave eines Landes gebildet, so bestimmt sich die Wahlkreiszugehörigkeit des neuen Landesteiles nach der W...

• ChemFachAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbständiges Planen, Durch...

• DialogmKfAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Dur...

• BPersVWO § 3 Einsprüche gegen das Wählerverzeichnis (Law)

  ...Wahlvorstand das Wählerverzeichnis zu berichtigen. (3) Nach Ablauf der Einspruchsfrist soll der Wahlvorstand das Wählerverzeichnis nochmals auf seine Vollständigkeit prüfen. Danach ist das W...

• FamFG § 3 Verweisung bei Unzuständigkeit (Law)

  ...wählte Gericht zu verweisen. Unterbleibt die Wahl oder ist das Verfahren von Amts wegen eingeleitet worden, ist die Sache an das vom angerufenen Gericht bestimmte Gericht zu verweisen. (3) D...

• FinDAGKostV § 3 Gebührenerhebung in besonderen Fällen (Law)

  ...waltungsakt im Zeitpunkt des Widerrufs oder der Rücknahme festzusetzen gewesen wäre. (4) Für die vollständige oder teilweise Zurückweisung eines Widerspruchs wird eine Gebühr bi...

• FluLärmMüV 1996 § 3 (Law)

  ...wenden.

• GOT § 3 Gebührenhöhe in besonderen Fällen (Law)

  ...werden. (3) Soweit besondere Schwierigkeiten der tierärztlichen Leistung oder ein erheblicher Zeitaufwand dies rechtfertigen, kann in den Fällen des Absatzes 1 Satz 2 eine höhere Gebühr bere...

• HafenSchAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Dur...

• HeimG § 3 Leistungen des Heims, Rechtsverordnungen (Law)

  ...Wohn-, Aufenthalts-, Therapie- und Wirtschaftsräume sowie die Verkehrsflächen, sanitären Anlagen und die technischen Einrichtungen, 2. ...

• HeimMindBauV § 3 Flure und Treppen (Law)

  ...wohner transportiert werden können. (3) Flure und Treppen sind an beiden Seiten mit festen Handläufen zu versehen.

• KraftstoffLBV § 3 Geltungsdauer von Bezugscheinen (Law)

  ...wenn nicht durch Verordnung vorgesehen wird, daß nicht ausgenutzte Bezugscheine nach Ablauf der Versorgungsperiode weitergelten. (2) Die Versorgungsperioden werden durch Verordnung bestimmt....

• MaschFüAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...werden. Sie sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbeso...

• MbBO § 3 Allgemeine Anforderungen (Law)

  ...wichen werden, wenn mindestens die gleiche Sicherheit wie bei Beachtung dieser Regeln nachgewiesen ist. Der Unternehmer hat den Nachweis mindestens gleicher Sicherheit gegenüber dem Eisenbahn-Bundesam...

• MechatronikerAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...weichende Organisation der Ausbildung ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die Berufsausbildung zum Mechatroniker un...

• InsO § 3 Örtliche Zuständigkeit (Law)

  (1) Örtlich zuständig ist ausschließlich das Insolvenzgericht, in dessen Bezirk der Schuldner seinen allgemeinen Gerichtsstand hat. Liegt der Mittelpunkt einer selbständigen wirtschaftlichen Tätigkeit...

• ModellBTechAusbV § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...3. Anschauung.

• LAnpG § 3 Zielstellung des Gesetzes (Law)

  ...wicklung einer vielfältig strukturierten Landwirtschaft und der Schaffung von Voraussetzungen für die Wiederherstellung leistungs- und wettbewerbsfähiger Landwirtschaftsbetriebe, um die in ihnen tätig...

• LederVAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...weichende Organisation der Ausbildung ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die Berufsausbildung zur Fachkraft für Le...

• LFGB § 3 Weitere Begriffsbestimmungen (Law)

  ...31/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinien 79/373/EWG des Rates, 80/511/EWG der Kommission, 82/471/EWG des Rates, 83/228/EWG des Rates, 93/74/EWG des Rates, 93...