• IRG § 4 Akzessorische Auslieferung (Law)

  ...tion im Sinne des § 1 Abs. 2 bedroht ist.

• LebensMAusbV § 4 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  Die Berufsausbildung gliedert sich in gemeinsame Ausbildungsinhalte und die Ausbildung in einem der Schwerpunkte A. Bäckerei ...

• LMEV § 4 Lebende Tiere (Law)

  ...Tieren nach § 1 oder § 2 der Verordnung über Stoffe mit pharmakologischer Wirkung in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. März 2005 (BGBl. I S. 730), die durch Artikel 2 der Verordnung vom 24. Oktobe...

• TKrMeldpflV 1983 § 4 (Law)

  ...4 Buchstabe a des Tiergesundheitsgesetzes handelt, wer als Leiter einer privaten Untersuchungsstelle oder als Tierarzt vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 1 Absatz 1, auch in Verbindung mit Absatz ...

• TourKfmAusbV § 4 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...tionseinheiten gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 1 bis 8 sowie 2. eine im Ausbildungsvertrag festzulegende Wahlqualifikationseinheit gemä...

• SoftwareentwAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...tigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes be...

• SozhiDAV § 4 Übermittlung an die Auskunftsstellen (Law)

  ...tigungen und der Feststellung der Zeiten einer versicherungspflichtigen Beschäftigung sowie des Namens und der Anschrift des Arbeitgebers im Abgleichszeitraum ist die Datenstelle der Rentenversicherun...

• SportfAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...tigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes be...

• SprAuG § 4 Zahl der Sprecherausschußmitglieder (Law)

  (1) Der Sprecherausschuß besteht in Betrieben mit in der Regel ...

• SPV § 4 Gestaltung der Grundstücksliste (Law)

  ...4) Die Grundstücksliste kann für jedes Grundstück gesondert aufgestellt werden.

• StromNEV § 4 Grundsätze der Netzkostenermittlung (Law)

  ...tigen. (3) Bis zur erstmaligen Erstellung der jeweiligen Gewinn- und Verlustrechnung nach § 10 Abs. 3 des Energiewirtschaftsgesetzes ist abweichend von Absatz 2 der Bestimmung der Netzkosten...

• TÄHAV § 4 Geräte und Rechtsvorschriften (Law)

  ...tierärztlichen Hausapotheke benötigt werden. Die Geräte müssen sich in einwandfreiem Zustand befinden. (2) In den Betriebsräumen müssen die einschlägigen Rechtsvorschriften über den Verkehr ...

• TechFachwPrV § 4 Wirtschaftsbezogene Qualifikationen (Law)

  ...timmungen. (4) Im Qualifikationsbereich „Unternehmensführung“ soll die Fähigkeit nachgewiesen werden, die Inhalte der Betriebsorganisation...

• PEhrlInstKostV 1996 § 4 (Law)

  ...tikel 2 Nummer 2 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2008 der Kommission vom 24. November 2008 über die Prüfung von Änderungen der Zulassungen von Human- und Tierarzneimitteln (ABl. L 334 vom 12.12.2008, S. ...

• SG § 4 Ernennung, Dienstgradbezeichnungen, Uniform (Law)

  ...timmt ist, die Dienstgradbezeichnungen der Soldaten fest. Er erlässt die Bestimmungen über die Uniform der Soldaten und bestimmt die Kleidungsstücke, die mit der Uniform getragen werden dürfen, ohne U...

• RegG § 4 Gemeinwirtschaftliche Verkehrsleistungen (Law)

  ...timmten Stellen.

• RSAV § 4 Berücksichtigungsfähige Leistungsausgaben (Law)

  ...4 und Abs. 2 Satz 1 bis 3, den §§ 37a, 38 Abs. 1, den §§ 39, 42 und 43a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, 3. Krankengeld nach den §§ 44 u...

• PStV § 4 Rückgabe von Urkunden (Law)

  (1) Von den Beteiligten vorgelegte Urkunden, die nicht ausdrücklich zur Vorlage beim Standesamt ausgestellt worden sind, sollen ihnen zurückgegeben werden. Von Urkunden, die nicht jederzeit wieder bes...

• PMElekPrV § 4 Prüfungsteil „Prozess- und Projektmanagement“ (Law)

  ...tion längstens ein Zeitraum von einem Jahr liegen. (4) Entspricht die Dokumentation den Anforderungen nach den Absätzen 1 und 2, sind die Inhalte vor dem Prüfungsausschuss zu präsentieren. D...

• ProdGewStatG § 4 Erhebungen bei Betrieben (Law)

  ...tigen Personen, 2. die Arbeitsstunden, ...