• RTrAbwG § 12 Anmeldung, Anmeldefrist (Law)

  ...wicklung oder der Bestellung eines Abwicklers im Bundesanzeiger nach § 3 Abs. 3. (2) Ansprüche sind bei dem Abwickler anzumelden. Die Frist des Absatzes 1 gilt auch dann als gewahrt, wenn di...

• SchfHwG § 12 Aufhebung der Bestellung (Law)

  ...wenn Tatsachen nachweislich belegen, dass der bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger wegen eines körperlichen Gebrechens oder einer Schwäche seiner körperlichen oder geistigen Kräfte dauernd unfähig ...

• SchwPestV 1988 § 12 (Law)

  ...weiterverschleppt worden sein kann, oder bestehen Anhaltspunkte dafür, dass die Schweinepest oder die Afrikanische Schweinepest durch Wildschweine in einen Betrieb eingeschleppt worden ist, so ordnet ...

• SEBG § 12 Sitzungen; Geschäftsordnung (Law)

  ...wählt aus seiner Mitte einen Vorsitzenden und mindestens zwei Stellvertreter. Es kann sich eine schriftliche Geschäftsordnung geben. (2) Der Vorsitzende kann weitere Sitzungen einberufen. ...

• OrgAusbV § 12 Berlin-Klausel (Law)

  ...4 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes und § 128 der Handwerksordnung auch im Land Berlin.

• ZAG § 12 Eigenkapital bei Zahlungsinstituten (Law)

  ...4 bis 386 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 oder nach § 1a des Kreditwesengesetzes in Verbindung mit den Artikeln 24 bis 386 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 ermitteln, sofern sie nicht von der Anwendu...

• WehrPflG § 12 Zurückstellung vom Wehrdienst (Law)

  ...werden. (4) Vom Wehrdienst soll ein Wehrpflichtiger auf Antrag zurückgestellt werden, wenn die Heranziehung zum Wehrdienst für ihn wegen persönlicher, insbesondere häuslicher, w...

• ZO-Zahnärzte § 12 (Law)

  ...wicklung des Bedarfs vermittelt werden. (2) Der Bedarfsplan ist für den Bereich einer Kassenzahnärztlichen Vereinigung aufzustellen und der Entwicklung anzupassen. Für die Bereiche mehrerer ...

• AÜG § 10 Rechtsfolgen bei Unwirksamkeit (Law)

  ...wischen einem Verleiher und einem Leiharbeitnehmer nach § 9 unwirksam, so gilt ein Arbeitsverhältnis zwischen Entleiher und Leiharbeitnehmer zu dem zwischen dem Entleiher und dem Verleiher für den Beg...

• BinSchG § 10 Amtliche Mitteilung (Law)

  ...wird, teilen Tatsachen, die 1. nach den §§ 12 und 17 Abs. 1 und 4 der Schiffsregisterordnung zum Binnenschiffsregister angemeldet werden, ...

• BeschussV § 10 Bescheinigung über das Beschussverfahren (Law)

  ...Waffe durchgeführt werden kann. Die Bescheinigung muss den Hinweis enthalten, dass die Waffe zum Schießen nicht mehr verwendet werden darf. (3) Für Prüfgegenstände, die die Besc...

• BetrAVG § 10 Beitragspflicht und Beitragsbemessung (Law)

  ...wanzigfachen der nach § 4d Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe b Satz 1 des Einkommensteuergesetzes errechneten jährlichen Zuwendungen für Leistungsanwärter im Sinne von § 4d Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe b Satz 2 des Ei...

• ElektroStoffV § 10 Benennung der Wirtschaftsakteure (Law)

  ...Wirtschaftsakteur hat den zuständigen Behörden auf deren Verlangen diejenigen Wirtschaftsakteure zu benennen, 1. von denen er ein Elektro- od...

• BVFG § 10 Prüfungen und Befähigungsnachweise (Law)

  ...weisen im Geltungsbereich des Gesetzes gleichwertig sind. (3) Haben Spätaussiedler die zur Ausübung ihres Berufes notwendigen oder für den Nachweis ihrer Befähigung zweckdienlichen Urkunden ...

• BRAO § 10 Aussetzung des Zulassungsverfahrens (Law)

  ...waltschaft kann ausgesetzt werden, wenn gegen die antragstellende Person wegen des Verdachts einer Straftat ein Ermittlungsverfahren oder ein strafgerichtliches Verfahren schwebt. (2) Die En...

• GrEStG 1983 § 10 (Law)

  ...weggefallen)

• GtDBWVAPrV § 10 Gliederung der berufspraktischen Studienzeit (Law)

  ...werden an der Bundesakademie für Wehrverwaltung und Wehrtechnik und an einer Bundeswehrverwaltungsschule durchgeführt. Sie vermitteln Spezialkenntnisse, die für die Laufbahn des gehobenen technischen ...

• FMStFG § 10 Bedingungen für Stabilisierungsmaßnahmen (Law)

  ...Wettbewerbsverzerrungen, 8. die Art und Weise, wie dem Fonds Rechenschaft zu legen ist, 9. ...

• FzgLackAusbV § 10 Abschlussprüfung, Gesellenprüfung (Law)

  ...weltschutzbestimmungen berücksichtigen, die Verwendung von Werk-, Hilfs-, Beschichtungsstoffen und Bauteilen planen sowie Werkzeuge, Geräte, Maschinen und Anlagen zuordnen, Herstellerangaben beachten ...

• GärtnAusbV § 10 Abschlußprüfung in der Fachrichtung Friedhofsgärtnerei (Law)

  ...weltschutz, rationelle Energie- und Materialverwendung, Wahrnehmen und Beurteilen von Vorgängen, Beschaffen und Auswerten von Informationen sowie Verkauf und Beratung einzubeziehen; ...