• ARegV § 5 Regulierungskonto (Law)

  ...5 bis 17 sowie den im jeweiligen Kalenderjahr entstandenen Kosten nach § 11 Absatz 5, soweit dies in einer Festlegung nach § 32 Absatz 1 Nummer 4a vorgesehen ist, und den in der Erlösobergrenze diesbe...

• BestAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)

  ...streckt sich auf die in der Anlage für die ersten drei Ausbildungshalbjahre aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, sow...

• BetrVG § 5 Arbeitnehmer (Law)

  ...5. der Ehegatte, der Lebenspartner, Verwandte und Verschwägerte ersten Grades, die in häuslicher Gemeinschaft mit dem Arbeitgeber leben. ...

• BienSeuchV § 5 (Law)

  (1) Der Besitzer oder die mit der Beaufsichtigung, Wartung und Pflege der Bienenvölker betrauten Personen haben für Bienenvölker, die an einen anderen Ort verbracht werden, unverzüglich nach dem Eintr...

• BLG § 5 (Law)

  ...Straßenbahnen, sowie Umschlagsanlagen und -einrichtungen für Kraftfahrzeuge und die vorgenannten sonstigen Verkehrsmittel; 5. ...

• EKFG § 5 Rücklagen (Law)

  Das Sondervermögen kann zur Erfüllung des gesetzlichen Zwecks Rücklagen bilden.

• EltLastV § 5 (Law)

  ...strebte Verhalten durch Anwendung bestehender Verträge nicht oder nicht rechtzeitig verwirklicht werden kann. In der Verfügung ist für eine Leistung das übliche Entgelt oder, in Ermangelung eines solc...

• EnergieStG § 5 Steueraussetzungsverfahren (Law)

  (1) Die Steuer ist ausgesetzt (Steueraussetzungsverfahren) für Energieerzeugnisse im Sinn des § 4, die 1. sich in einem Steuerla...

• BPersVG § 5 (Law)

  Die Beamten und Arbeitnehmer bilden je eine Gruppe. Die in § 4 Abs. 1 bezeichneten Richter treten zur Gruppe der Beamten.

• ChirurgMAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 4 sollen nach der in der Anlage für die berufliche Grundbildung und für die berufliche Fachbildung enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung...

• DüngG § 5 Inverkehrbringen (Law)

  ...5. Wirkung von Nebenbestandteilen, 6. äußere Merkmale, insbesondere Korngröße, Mahlfeinheit, Siebdurchgang od...

• DGBankSa § 5 (Law)

  Die Organe der Aktiengesellschaft sind: a) Der Vorstand, b) ...

• DWG § 5 Programmgrundsätze (Law)

  (1) Die Deutsche Welle hat in ihren Sendungen die Würde des Menschen zu achten und zu schützen. Die Vorschriften der allgemeinen Gesetze, die gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz der Jugend und zur Gl...

• GAD § 5 Personaleinsatz (Law)

  ...51 Abs. 1 und 2 des Bundesbeamtengesetzes erreichen, die Altersgrenze. Liegt der Zeitpunkt der Versetzung in den Ruhestand damit erst nach Vollendung des 67. Lebensjahres, können sie auf Antrag bereit...

• GBVfg § 5 (Law)

  In der Aufschrift sind das Amtsgericht, der Grundbuchbezirk und die Nummer des Bandes und des Blattes anzugeben. In den Fällen des § 1 Abs. 2 ist durch einen Zusatz auf die Vereinigung oder Teilung de...

• FluLärmAhlhV § 5 (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• FluLärmLechfV § 5 (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• FluLärmNordholzV § 5 (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

• FlurbG § 5 (Law)

  (1) Vor der Anordnung der Flurbereinigung sind die voraussichtlich beteiligten Grundstückseigentümer in geeigneter Weise eingehend über das geplante Flurbereinigungsverfahren einschließlich der voraus...

• FMontAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...5. Planen und Vorbereiten von Arbeitsabläufen, Kontrollieren der Arbeitsergebnisse, 6. Einric...