UZwG § 6 Vollzugsbeamte des Bundes (Law)

...beamten des Bundes (§ 1 des Bundespolizeibeamtengesetzes vom 19. Juli 1960 - Bundesgesetzbl. I S. 569); 2. die Beamten des Zollgrenzdienstes...

UrhG § 6 Veröffentlichte und erschienene Werke (Law)

...boten oder in Verkehr gebracht worden sind. Ein Werk der bildenden Künste gilt auch dann als erschienen, wenn das Original oder ein Vervielfältigungsstück des Werkes mit Zustimmung des Berechtigten bl...

ZSG § 6 Warnung der Bevölkerung (Law)

...Bund erfaßt die besonderen Gefahren, die der Bevölkerung in einem Verteidigungsfall drohen. (2) Die für die Warnung bei Katastrophen zuständigen Behörden der Länder warnen im Auftrage des Bu...

BauWiAusbV 1999 Anlage 6 (zu § 34) (Law)

...bau und Aufgaben des ausbildenden Betriebes erläutern b) Grundfunktionen des ausbildenden Betriebes,...

ErbStDV 1998 Muster 6 (§ 8 ErbStDV) (Law)

...beglaubigte Abschrift/Ablichtung wird mit folgenden Bemerkungen übersandt: ...

BWildSchV Anlage 6 (zu § 4 Abs. 1) (Law)

...Bezeichnung der im Bestand vorhandenen oder übernommenen Sache nach Art, Zahl, ggf. Kennzeichen und ggf. Bezeichnung der zum Erwerb berechtigenden Dokumente Name und genaue Anschri...

FertigPackV 1981 Anlage 6 (weggefallen) (Law)

MedienFortbV Anlage 6 (zu § 22 Absatz 5) (Law)

...bildungsverordnung vom 21. August 2009 (BGBl. I S. 2894, 3538), die zuletzt durch Artikel 11 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, mit folgenden Ergebnissen ...

MoselSchPV 1997 Anlage 6 Schallzeichen (Law)

...band zum BGBl. II Nr. 38 v. 16.9.1997, S. 93 - 95; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote Vorbemerkung: ...

LuftPersV Muster 6 (weggefallen) (Law)

SchRegDV Anlage 6 (zu § 44) (Law)

...bares Muster, Fundstelle: BGBl. I 1994, 3652)

PBV Anlage 6 Muster, Kostenträgerübersicht (Law)

...BGBl. I 1995, 1548; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

PBZugV Anlage 6 (weggefallen) (Law)

SGB 6 § 3 Sonstige Versicherte (Law)

...Beihilfeträger des Bundes, von einem sonstigen öffentlich-rechtlichen Träger von Kosten in Krankheitsfällen auf Bundesebene, von dem Träger der Heilfürsorge im Bereich des Bundes, von dem Träger der t...

SGB 6 § 33 Rentenarten (Law)

...besonders langjährig Versicherte, 4. Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute so...

SGB 6 § 35 Regelaltersrente (Law)

...ben. Die Regelaltersgrenze wird mit Vollendung des 67. Lebensjahres erreicht.

SGB 6 § 43 Rente wegen Erwerbsminderung (Law)

...Behinderung auf nicht absehbare Zeit außerstande sind, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens drei Stunden täglich erwerbstätig zu sein. Voll erwerbsgemindert sind au...

SGB 6 § 49 Renten wegen Todes bei Verschollenheit (Law)

...berechtigt, für die Rentenleistung den nach den Umständen mutmaßlichen Todestag festzustellen. Dieser bleibt auch bei gerichtlicher Feststellung oder Beurkundung eines abweichenden Todesdatums maßgebl...

SGB 6 § 50 Wartezeiten (Law)

...bsfähigkeit oder eine Erziehungsrente bezogen hat, 2. Hinterbliebenenrente, wenn der verstorbene Versicherte bis zum Tod ein...

SGB 6 § 59 Zurechnungszeit (Law)

...bei einer Rente wegen Erwerbsminderung mit dem Eintritt der hierfür maßgebenden Erwerbsminderung, 2. bei einer Rente wegen voller Erwerbsmin...