• RheinLotsO § 1 (Law)

  ...uf dem Rhein zu führen oder den Schiffsführer bei der Führung des Schiffes zu unterstützen, darf sich zwischen Basel und Mannheim/Ludwigshafen nur der Inhaber eines Lotsenpatents als Lotse (pilote pat...

• RSAV § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...uches Sozialgesetzbuch, nach Artikel 56 des Gesundheits-Reformgesetzes und nach Artikel 33 § 14 des Gesundheitsstrukturgesetzes versicherungspflichtig oder nach § 9 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch...

• SchneidwMAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ung gilt für die Berufsausbildung in dem Ausbildungsberuf Schneidwerkzeugmechaniker/Schneidwerkzeugmechanikerin nach der Handwerksordnung.

• URaG § 1 (Law)

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• UVSV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...UV-Bestrahlungsgeräten, die zu kosmetischen Zwecken oder für sonstige Anwendungen am Menschen außerhalb der Heil- oder Zahnheilkunde gewerblich oder im Rahmen sonstiger wirtschaftlicher Unternehmungen...

• ThermMAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ung gilt für die Berufsausbildung in dem Ausbildungsberuf Thermometermacher/Thermometermacherin nach der Handwerksordnung und für die Berufsausbildung in dem nach § 2 anerkannten Ausbildungsberuf. ...

• VwGO § 1 (Law)

  ...ungsgerichtsbarkeit wird durch unabhängige, von den Verwaltungsbehörden getrennte Gerichte ausgeübt.

• WasSiG § 1 Grundsatz (Law)

  ...1) Um zur Versorgung oder zum Schutz der Zivilbevölkerung und der Streitkräfte 1. die Deckung des lebensnotwendigen Bedarfs an Trinkwasser, ...

• WaStrÜbgVtr § 1 (Law)

  ...ung des Eigentums nach den landesrechtlichen Enteignungsvorschriften vom Reich zu entschädigen. 3. Über die nach den Vereinbarungen unter Absatz 1 und 2 auf das Reich als Bestandteile und Zu...

• PatG § 1 (Law)

  ...u sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. (2) Patente werden für Erfindungen im Sinne von Absatz 1 auch dann erteilt, wenn sie ein Erzeugnis, das aus ...

• StrabBlPV § 1 Errichtung (Law)

  ...1) Für die Prüfung der fachlichen Befähigung zum Betriebsleiter eines Straßenbahnunternehmens wird bei der zuständigen obersten Landesbehörde oder bei der von ihr bestimmten Behörde ein Prüfungsaussch...

• StromNEV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ung regelt die Festlegung der Methode zur Bestimmung der Entgelte für den Zugang zu den Elektrizitätsübertragungs- und Elektrizitätsverteilernetzen (Netzentgelte) einschließlich der Ermittlung der Ent...

• WpAIV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ung und Mitteilung zusätzlicher Angaben nach § 30e des Wertpapierhandelsgesetzes und die Veröffentlichung und Speicherung von Finanzberichten nach Abschnitt 11 Unterabschnitt 2 des Wertpapierhandelsge...

• WpDVerOV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ussetzungen, unter denen die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bundesanstalt) die Verpflichtung zur Bekanntmachung limitierter Kundenaufträge nach § 31c Abs. 2 Satz 1 des Wertpapierhand...

• WpPG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1) Dieses Gesetz ist anzuwenden auf die Erstellung, Billigung und Veröffentlichung von Prospekten für Wertpapiere, die öffentlich angeboten oder zum Handel an einem organisierten Markt zugelassen werd...

• ZHG § 1 (Law)

  ...und absolut, Erklärung der Ursache von Karies und Parodontopathien, Hinweise zu zahngesunder Ernährung, Hinweise zu häuslichen Fluoridierungsmaßnahmen, Motivation zu zweckmäßiger Mundhygiene, Demonstr...

• AVV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ung gilt für 1. die Bezeichnung von Abfällen, 2. die Einstufung von Abfällen nach...

• BattG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...15 (BGBl. I S. 1739) in der jeweils geltenden Fassung und die Altfahrzeug-Verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. Juni 2002 (BGBl. I S. 2214), die zuletzt durch die Verordnung vom 3. Apri...

• AltautoV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1) Diese Verordnung gilt für Fahrzeuge und Altfahrzeuge einschließlich ihrer Bauteile und Werkstoffe. Unbeschadet von § 3 Abs. 4 gilt dies unabhängig davon, wie das Fahrzeug während seiner Nutzung gew...

• AltPflG § 1 (Law)

  ...ungen "Altenpflegerin" oder "Altenpfleger" dürfen nur Personen führen, denen die Erlaubnis dazu erteilt worden ist. Personen mit einer Erlaubnis nach Satz 1, die über eine Ausbildu...