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ÜblG 1 § 10 (Law)
...953 - Bundesgesetzbl. I S. 967 - überholt); 2. die Kosten der Erholungsfürsorge für Mütter, Kinder und Juge...
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AAÜG § 10 Vorläufige Begrenzung von Zahlbeträgen (Law)
...9. Juni 1990 (GBl. I Nr. 38 S. 501) weiter. § 2 des Gesetzes über die Aufhebung der Versorgungsordnung des ehemaligen Ministeriums für Staatssicherheit/Amtes für Nationale Sicherheit vom 29. Juni 1990...
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ArbMedVV § 10 Ordnungswidrigkeiten und Straftaten (Law)
...satz 4 Satz 1 Halbsatz 1 eine Vorsorgekartei nicht, nicht richtig oder nicht vollständig führt oder 4. entgegen § 5 Abs. 1 Satz 1 eine Angeb...
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BerlinFG § 10 Buchmäßiger Nachweis (Law)
...9 Abs. 1), g) die Zeit, während der die vermieteten oder verpachteten Gegenstände im übrigen G...
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BeurkG § 10 Feststellung der Beteiligten (Law)
...Sachverhalts angeben.
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BewG § 10 Begriff des Teilwerts (Law)
...samtkaufpreises für das einzelne Wirtschaftsgut ansetzen würde. Dabei ist davon auszugehen, daß der Erwerber das Unternehmen fortführt.
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BföV § 10 Zahl der Unterrichtsstunden (Law)
Ein Studienhalbjahr an einer Bundeswehrfachschule umfasst je nach Lehrgang bis zu 750 Unterrichtsstunden.
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BGBEG § 10 Abweichende Vereinbarungen (Law)
...9 Nr. 2 genannten Informationen können Zahlungsdienstleister und Zahlungsdienstnutzer eine andere Häufigkeit und eine von § 3 abweichende Form oder ein abweichendes Verfahren vereinbaren. Über die in ...
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DMBilG § 10 Bauten und andere Anlagen (Law)
...satz des Verkehrswerts nicht wertmindernd berücksichtigt werden, soweit eine Rückstellung nach § 249 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 oder Satz 3 oder Absatz 2 des Handelsgesetzbuchs gebildet wird.
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BrennO 1998 § 10 (Law)
...sanmeldung (§ 50) zu erklären, welcher Brennereiklasse die Brennerei zugeteilt sein soll. (2) Der Brennereibesitzer, der die Brennereiklasse wechseln will, hat das vor der ersten Betriebserö...
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ChirurgMAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)
...sausbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt sind, insbesondere für den Ausbildungsberu...
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FinDAG § 10 Angestellte, Arbeiter und Auszubildende (Law)
(1) Auf die Angestellten, Arbeiter und Auszubildenden der Bundesanstalt sind die für Arbeitnehmer und Auszubildende des Bundes jeweils geltenden Tarifverträge und sonstigen Bestimmungen anzuwenden. ...
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FlechtwAusbV § 10 Abschlussprüfung/Gesellenprüfung (Law)
...samt höchstens sechs Stunden eine Arbeitsaufgabe I durchführen. Weiterhin soll der Prüfling in insgesamt höchstens 20 Stunden eine Arbeitsaufgabe II, die einem Kundenauftrag entsprechen soll, durchfüh...
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FrSaftV 2004 § 10 (Law)
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HolzbhAusbV § 10 Aufheben von Vorschriften (Law)
...sanforderungen für den Ausbildungsberuf Holzbildhauer/Holzbildhauerin für Handwerk und Industrie sind nicht mehr anzuwenden.
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HZInstrmMAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)
...sanforderungen für den Ausbildungsberuf Handzuginstrumentenmacher/Handzuginstrumentenmacherin sind nicht mehr anzuwenden.
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GmbHG § 10 Inhalt der Eintragung (Law)
...sanschrift, der Gegenstand des Unternehmens, die Höhe des Stammkapitals, der Tag des Abschlusses des Gesellschaftsvertrags und die Personen der Geschäftsführer anzugeben. Ferner ist einzutragen, welch...
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GvKostG § 10 Abgeltungsbereich der Gebühren (Law)
...samtschuldner auszuführen, sind die Gebühren nach den Nummern 200, 205, 260, 261, 262 und 270 des Kostenverzeichnisses für jeden Gesamtschuldner gesondert zu erheben. Das Gleiche gilt für die in Absch...
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GewStG § 10 Maßgebender Gewerbeertrag (Law)
(1) Maßgebend ist der Gewerbeertrag, der in dem Erhebungszeitraum bezogen worden ist, für den der Steuermessbetrag (§ 14) festgesetzt wird. (2) Weicht bei Unternehmen, die Bücher nach den Vo...
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KVMeistPrV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...982 (BGBl. I S. 1245), die zuletzt durch Artikel 14 der Verordnung vom 25. August 2009 (BGBl. I S. 2960) geändert worden ist, außer Kraft.