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GewO § 11 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten (Law)
...ichen Vorschrift beteiligt waren, können über das Ergebnis informiert werden, soweit dies zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich ist. Diese und andere öffentliche Stellen sind zu informieren, wenn ...
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FELEG § 11 Beginn und Ende der Leistung, Verfahren (Law)
...irt nach § 1 Abs. 2 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte oder als mitarbeitender Familienangehöriger nach § 1 Abs. 8 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte wird. ...
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KrPflG 2004 § 11 Pflichten der Schülerin und des Schülers (Law)
...ie Schülerin und der Schüler haben sich zu bemühen, die in § 3 genannten Kompetenzen zu erwerben, die erforderlich sind, um das Ausbildungsziel zu erreichen. Sie sind insbesondere verpflichtet, ...
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KStG 1977 § 11 Auflösung und Abwicklung (Liquidation) (Law)
...ie Gewinnermittlung sind im Übrigen die sonst geltenden Vorschriften anzuwenden. (7) Unterbleibt eine Abwicklung, weil über das Vermögen des unbeschränkt Steuerpflichtigen im Sinne des § 1 A...
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IntFamRVG § 11 Örtliche Zuständigkeit nach dem Haager Kindesentführungsübereinkommen (Law)
...indesentführungsübereinkommen ist das Familiengericht, in dessen Zuständigkeitsbereich 1. sich das Kind beim Eingang des Antrags bei der Zent...
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JGG § 11 Laufzeit und nachträgliche Änderung von Weisungen; (Law)
...ichter bestimmt die Laufzeit der Weisungen. Die Laufzeit darf zwei Jahre nicht überschreiten; sie soll bei einer Weisung nach § 10 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 nicht mehr als ein Jahr, bei einer Weisung nach §...
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KaffeeStV 2010 § 11 Bestandsaufnahme im Steuerlager (Law)
...inhaber hat je Kalenderjahr eine Bestandsaufnahme durchzuführen und beim zuständigen Hauptzollamt innerhalb eines Monats nach ihrem Abschluss den Soll- und Istbestand sowie das Ergebnis nach amtlich v...
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KfSachvG § 11 Einrichtung und Aufgaben der Technischen Prüfstelle (Law)
...ies der Aufsichtsbehörde (§ 13) nachzuweisen. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, Rechtsverordnungen und allgemeine Verwaltungsvorschriften mit Zustimmung des...
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KHEntgG § 11 Vereinbarung für das einzelne Krankenhaus (Law)
...ie Mehr- und Mindererlösausgleiche. Die Vereinbarung ist für einen zukünftigen Zeitraum (Vereinbarungszeitraum) zu schließen. Die Vereinbarung muss Bestimmungen enthalten, die eine zeitnahe Zahlung de...
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ModellBTechAusbV § 11 Gewichtungs- und Bestehensregelung in der Fachrichtung Karosserie und Produktion (Law)
...im Ergebnis von Teil 2 mit mindestens „ausreichend“, 3. in mindestens drei Prüfungsbereichen von Teil 2 mit mindestens „ausreichend“ und ...
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LuftBODV 3 2009 § 11 Sauerstoffversorgung (Law)
...itglieder, die mit der Ausführung von Tätigkeiten für eine sichere Flugdurchführung betraut sind, müssen jederzeit fortlaufend mit Sauerstoff versorgt werden können. (5) Die Kabinendruckhöhe...
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LuftPersVDV 2 § 11 Luftschiffführer (Law)
...iner Musterberechtigung für Luftschiffführer erfordert den Erwerb zusätzlicher Kenntnisse und eine Schulung auf dem Luftschiffmuster. Die Ausbildung muss mit Zustimmung der zuständigen Stelle die Inha...
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LandBauMTAusbV 2008 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...iese Verordnung tritt am 1. August 2008 in Kraft.
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LAP-mDBNDV § 11 Ausbildungsakte (Law)
...in sind der Ausbildungsplan sowie alle Leistungsnachweise, Bewertungen und Zeugnisse aufzunehmen. (2) Vom Ausbildungsplan sowie von allen Bewertungen und Zeugnissen, die über sie erstellt we...
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LASaarEG § 11 Kürzung des Grundbetrags der Hauptentschädigung (Law)
...ie Ermächtigung in § 249 Abs. 5 Nr. 1 des Lastenausgleichsgesetzes gilt auch für die Bestimmungen über die Berechnung des im Saarland belegenen Vermögens.
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ReiseKfmAusbV 2011 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...iese Verordnung tritt am 1. August 2011 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Reiseverkehrskaufmann/zur Reiseverkehrskauffrau vom 18. März 2005 (BGBl. I S. 806) auß...
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PflBeschauV 1989 § 11 Vorratsschutz (Law)
...ie in einen Freihafen verbracht werden, kann die zuständige Behörde anordnen, dass sie unverzüglich zur Untersuchung anzumelden sind. Ergibt die Untersuchung einen Befall, so kann die zuständige Behör...
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PflSchG 2012 § 11 Aufzeichnungs- und Informationspflichten (Law)
...iftlich geführt werden. Der Leiter eines landwirtschaftlichen, forstwirtschaftlichen oder gärtnerischen Betriebes ist verpflichtet, die Aufzeichnungen für die bewirtschafteten Flächen seines Betriebes...
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PfWirtAusbV 2010 § 11 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Spezialreitweisen (Law)
...ing nachweisen, dass er die dafür erforderlichen beruflichen Fertigkeiten beherrscht, die notwendigen beruflichen Kenntnisse und Fähigkeiten besitzt und mit dem im Berufsschulunterricht zu vermittelnd...
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SamEnV § 11 Anforderungen beim Betrieb einer Embryo-Entnahmeeinheit (Law)
...iere, die zur Gewinnung von Eizellen oder Embryonen vorgesehen sind, vor der Gewinnung von Eizellen oder Embryonen frei von melde- und anzeigepflichtigen Krankheiten sind, die durch Eizellen oder Embr...