MitbestGWO 1 2002 § 91 Ersatzmitglieder (Law)

...1 bis 3 entsprechend anzuwenden.

MitbestGWO 1 2002 § 95 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

SchHaltHygV Anlage 1 (zu § 3 Absatz 1) (Law)

...14, S. 331) Abschnitt I ...

BauWiAusbV 1999 Anlage 6 (zu § 34) (Law)

...1999, 1196 - 1198) ...

ErbStDV 1998 Muster 6 (§ 8 ErbStDV) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 1998, 2668; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

FertigPackV 1981 Anlage 6 (weggefallen) (Law)

MedienFortbV Anlage 6 (zu § 22 Absatz 5) (Law)

...1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). Datum ................. ...

MoselSchPV 1997 Anlage 6 Schallzeichen (Law)

...1 langer Ton, 1 kurzer Ton "Ich wende über Steuerbord" § 6.13 Nr. 2, § 6.16 Nr. 2   ...

LuftPersV Muster 6 (weggefallen) (Law)

SchRegDV Anlage 6 (zu § 44) (Law)

...1994, 3652)

PBV Anlage 6 Muster, Kostenträgerübersicht (Law)

...1995, 1548; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

PBZugV Anlage 6 (weggefallen) (Law)

SGB 6 § 3 Sonstige Versicherte (Law)

...1 Satz 1 Nr. 1 versicherungspflichtig. Nicht erwerbsmäßig tätige Pflegepersonen, die daneben regelmäßig mehr als 30 Stunden wöchentlich beschäftigt oder selbständig tätig sind, sind nicht nach Satz 1 ...

SGB 6 § 33 Rentenarten (Law)

...1) Renten werden geleistet wegen Alters, wegen verminderter Erwerbsfähigkeit oder wegen Todes. (2) Renten wegen Alters sind 1. ...

SGB 6 § 35 Regelaltersrente (Law)

...1. die Regelaltersgrenze erreicht und 2. die allgemeine Wartezeit erfüllt ...

SGB 6 § 43 Rente wegen Erwerbsminderung (Law)

...1. Versicherte nach § 1 Satz 1 Nr. 2, die wegen Art oder Schwere der Behinderung nicht auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt tätig sein können, und ...

SGB 6 § 49 Renten wegen Todes bei Verschollenheit (Law)

Sind Ehegatten, geschiedene Ehegatten oder Elternteile verschollen, gelten sie als verstorben, wenn die Umstände ihren Tod wahrscheinlich machen und seit einem Jahr Nachrichten über ihr Leben nicht ei...

SGB 6 § 50 Wartezeiten (Law)

...1) Die Erfüllung der allgemeinen Wartezeit von fünf Jahren ist Voraussetzung für einen Anspruch auf 1. Regelaltersrente, ...

SGB 6 § 59 Zurechnungszeit (Law)

(1) Zurechnungszeit ist die Zeit, die bei einer Rente wegen Erwerbsminderung oder einer Rente wegen Todes hinzugerechnet wird, wenn der Versicherte das 62. Lebensjahr noch nicht vollendet hat. ...

SGB 6 § 60 Zuordnung beitragsfreier Zeiten zur knappschaftlichen Rentenversicherung (Law)

...1) Anrechnungszeiten und eine Zurechnungszeit werden der knappschaftlichen Rentenversicherung zugeordnet, wenn vor dieser Zeit der letzte Pflichtbeitrag zur knappschaftlichen Rentenversicherung gezahl...