ALG Anlage 2 (Law)

...24,227642   18 ...

BBodSchV Anhang 2 (Law)

...2 Nr. 2 des Bundes-Bodenschutzgesetzes für die direkte Aufnahme von Dioxinen/Furanen auf Kinderspielflächen, in Wohngebieten, Park- und Freizeitanlagen und Industrie- und Gewerbegrundstücken (in ng/kg...

BesVNG 2 § 1 (Law)

-

BVO 2 § 17 (Law)

(weggefallen)

HStruktG 2 § 5 (Law)

Die §§ 1 bis 4 gelten nicht im Land Berlin.

HeizölLBV Anlage 2 (Law)

...2, 542 ------------------------------------------------------------------------------- I Aussteller/...

KraftstoffLBV Anlage 2 (Law)

...keit des Antragstellers zu einer Industrie- und Handelskammer, Handwerkskammer oder Landwirtschaftskammer: ...

SGB 2 Inhaltsübersicht (Law)

RechVersV Formblatt 2 (Law)

...2 - 3404; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

UErgGDV 2 § 6 (Law)

Ist der Vermittlungsstelle bekannt, daß der Anspruch aus der Schuldverschreibung nach § 5 der Fünfunddreißigsten Durchführungsverordnung zum Umstellungsgesetz angemeldet worden ist, so soll sie eine A...

UErgGDV 2 § 7 (Law)

...ktober 1949 oder an einem nach § 7 Abs. 2 des Altbankengesetzes maßgebenden Zeitpunkt Gläubiger war.

BImSchV 39 Anlage 11 (zu den §§ 21 und 28) (Law)

...2010, 1094) A. Kriterien ...

SGB 11 § 38a Zusätzliche Leistungen für Pflegebedürftige in ambulant betreuten Wohngruppen (Law)

...können neben den Leistungen nach dieser Vorschrift nur in Anspruch genommen werden, wenn gegenüber der zuständigen Pflegekasse durch eine Prüfung des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung nac...

SGB 11 § 48 Zuständigkeit für Versicherte einer Krankenkasse und sonstige Versicherte (Law)

...kasse zuständig, die bei der Krankenkasse errichtet ist, die mit der Leistungserbringung im Krankheitsfalle beauftragt ist. Ist keine Krankenkasse mit der Leistungserbringung im Krankheitsfall beauftr...

SGB 11 § 75 Rahmenverträge, Bundesempfehlungen und -vereinbarungen über die pflegerische Versorgung (Law)

...Krankenkassen, des Verbandes der privaten Krankenversicherung e. V. sowie unabhängiger Sachverständiger gemeinsam mit der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände und der Bundesarbeitsgemeinsc...

SGB 11 § 95 Personenbezogene Daten bei den Verbänden der Pflegekassen (Law)

...kassen dürfen personenbezogene Daten für Zwecke der Pflegeversicherung nur erheben, verarbeiten und nutzen, soweit diese für: 1. die Überwach...

BImSchV 41 Anlage 2 (zu § 2 Nummer 5, § 7 Nummer 2, § 12 Absatz 2 und § 13 Absatz 2) (Law)

...2 Werkstoffbeurteilung Werkstoffbeurteilung (Werkstoffeignung, Werkstoffverträglichkeit) 7 ...

FzTV Anlage 2 Teil 2 (zu § 7 Abs. 3) (Law)

...Kraftfahrzeugverkehr Beiwagen müssen nicht mehr in amtlich genehmigter Bauart nach § 22a Abs. 1 StVZO ausgeführt sein. B ...

EStDV 1955 (XXXX) §§ 11 bis 11b (weggefallen) (Law)

EinigVtrVbg Art 2 (Law)

...k, gemäß Beschluß der Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik vom 14. April 1990 für eine gerechte Entschädigung materieller Verluste der Opfer des NS-Regimes einzutreten. In der Kontinuität...