• TfV Anlage 4 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 und 4, § 12 Absatz 4 sowie § 16) (Law)

  ...40 dB bei 500 und 1 000 Hz vorliegen; b) es darf kein Hördefizit von über 45 dB bei 2 000 Hz...

• GGKostV 2013 Anlage 4 (zu § 1 Absatz 4) (Law)

  ...bnis für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger (ABl. L 11 vom 16.1.1999, S. 25). 404 bis 537 002 Prüfung und ...

• MTA-APrV Anlage 4 (zu § 1 Abs. 1 Nr. 4) (Law)

  ...4 Hygiene 40 4.1 Geschichtlicher Überblick und Bedeutung   ...

• BattG § 13 Mitwirkung der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (Law)

  ...4 zu verwerten.

• BauNVO § 13 Gebäude und Räume für freie Berufe (Law)

  ...4 Räume, in den Baugebieten nach den §§ 4a bis 9 auch Gebäude zulässig.

• AsylVfG 1992 § 13 Asylantrag (Law)

  ...4 Absatz 1 droht. (2) Mit jedem Asylantrag wird die Anerkennung als Asylberechtigter sowie internationaler Schutz im Sinne des § 1 Absatz 1 Nummer 2 beantragt. Der Ausländer kann den Asylant...

• BBergG § 13 Versagung der Verleihung von Bergwerkseigentum (Law)

  ...4 Abs. 7 entspricht oder seine Begrenzung an der Oberfläche nach der horizontalen Projektion eine Fläche von mehr als 25 Quadratkilometer umfassen soll, 4....

• AEG 1994 § 13 Anschluß an andere Eisenbahnen (Law)

  (1) Jede Eisenbahn hat angrenzenden Eisenbahnen mit Sitz in der Bundesrepublik Deutschland den Anschluß an ihre Eisenbahninfrastruktur unter billiger Regelung der Bedingungen und der Kosten zu gestatt...

• AFuV 2005 § 13 Fernbediente oder automatisch arbeitende Amateurfunkstellen (Law)

  ...4) Der Funkbetrieb über fernbediente Amateurfunkstellen nach Absatz 1 ist Funkamateuren mit zugeteiltem Rufzeichen zu gestatten. Aussendungen und Funkverkehr der Amateurfunkstellen nach Absatz 1 haben...

• BBodSchV § 13 Zugänglichkeit von technischen Regeln und Normblättern (Law)

  (1) Technische Regeln und Normblätter, auf die in dieser Verordnung verwiesen wird, sind beim Deutschen Patentamt archivmäßig gesichert hinterlegt. Die Bezugsquellen sind in Anhang 1 Nr. 6.2 aufgeführ...

• ApoBetrO 1987 § 13 Behältnisse (Law)

  Zur Herstellung von Arzneimitteln dürfen nur primäre Verpackungsmaterialien verwendet werden, die gewährleisten, dass die Arzneimittel vor physikalischen, mikrobiologischen oder chemischen Veränderung...

• BeratungsG § 13 Einrichtungen zur Vornahme von Schwangerschaftsabbrüchen (Law)

  (1) Ein Schwangerschaftsabbruch darf nur in einer Einrichtung vorgenommen werden, in der auch die notwendige Nachbehandlung gewährleistet ist. (2) Die Länder stellen ein ausreichendes Angebo...

• BImSchV 9 § 13 Sachverständigengutachten (Law)

  ...4 sowie den Abschnitten III bis V des Anhangs II der Störfall-Verordnung entsprechen, soweit sie dem Antrag nach § 4b Absatz 2 beizufügen sind; 2. ...

• BinSchPatentV 1998 § 13 Erweiterung einer Fahrerlaubnis (Law)

  ...bnis, ein Befähigungszeugnis nach § 5 Abs. 1 oder ein Streckenzeugnis um eine nach § 7 Abs. 2 erlaubnispflichtige Strecke erweitert werden, gelten § 10 Abs. 1 Nr. 4 und § 12 entsprechend.

• BioSt-NachV § 13 Übermittlung der Nachweise an die zuständige Behörde (Law)

  Anlagenbetreiberinnen und Anlagenbetreiber müssen Kopien der Nachweise nach § 11 Satz 2 Nummer 1, die sie dem Netzbetreiber für die Nachweisführung vorlegen, unverzüglich auch an die zuständige Behörd...

• EuWO 1988 § 13 Sonderwahlbezirke (Law)

  (1) Für Krankenhäuser, Altenheime, Altenwohnheime, Pflegeheime, Erholungsheime und gleichartige Einrichtungen mit einer größeren Anzahl von Wahlberechtigten, die keinen Wahlraum außerhalb der Einricht...

• EZulV 1976 § 13 Höhe der Zulage (Law)

  ...43 Euro, von mehr als 200 Metern um 2,14 Euro, von mehr als 300 ...

• DPMAV 2004 § 13 Vertretung (Law)

  (1) Beteiligte können sich in jeder Lage des Verfahrens durch Bevollmächtigte vertreten lassen. (2) Die Bevollmächtigung eines Zusammenschlusses von Vertretern gilt, wenn nicht einzelne Pers...

• DPMAVwKostV 2006 § 13 Verjährung, Verzinsung (Law)

  Für die Verjährung und Verzinsung der Kostenforderungen und der Ansprüche auf Erstattung von Kosten gilt § 5 des Gerichtskostengesetzes entsprechend.

• EnEV 2007 § 13 Inbetriebnahme von Heizkesseln (Law)

  ...449) geändert worden ist, oder nach Artikel 7 Abs. 1 Satz 2 der Richtlinie 92/42/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 über die Wirkungsgrade von mit flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen beschickten neuen...