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PflBeschauV 1989 § 13 Durchfuhr (Law)
...Kapitel I Nr. 1.1 bis 1.7, 2.1, 2.2, 3, 5, 6 und 7.1 bis 7.3 der Richtlinie 2000/29/EG aufgeführt sind, entsprechend. Auf Antrag kann die zuständige Behörde die Durchfuhr von in Satz 1 genannten Pflan...
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PflKartV 1986 § 13 Beschaffenheitsprüfung (Law)
...krankheiten, Bakterielle Ringfäule und Schleimkrankheit sowie der Prüfung auf weitere Knollenkrankheiten und äußere Mängel.
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StrabBO 1987 § 13 Verhalten während des Dienstes (Law)
...koholische Getränke oder andere die dienstliche Tätigkeit beeinträchtigende Mittel zu sich zu nehmen oder den Dienst anzutreten, wenn sie unter der Wirkung solcher Getränke oder Mittel stehen. ...
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SGB 7 § 13 Sachschäden bei Hilfeleistungen (Law)
...keit beschädigten Sache im Interesse des Hilfsunternehmens erfolgte, für das die Tätigkeit erbracht wurde. Die Sätze 1 und 2 finden keine Anwendung bei Teilnahme an Ausbildungsveranstaltungen einschli...
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StBAPO 1977 § 13 Vorbereitungsdienst (Law)
...4 bis 10, § 11 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 4 sowie § 12 sind nicht anzuwenden.
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ZuG 2007 § 13 Prozessbedingte Emissionen (Law)
...Kohlendioxid in die Atmosphäre, bei denen das Kohlendioxid als Produkt einer chemischen Reaktion entsteht, die keine Verbrennung ist. Die näheren Einzelheiten für die Berechnung prozessbedingter Emiss...
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ZuV 2020 § 13 Zuteilungsregel für Vinylchlorid-Monomer (Law)
Abweichend von § 9 Absatz 2 Nummer 1 berechnet sich die vorläufige jährliche Anzahl der einem Zuteilungselement für die Herstellung von Vinylchlorid-Monomer zuzuteilenden Berechtigungen nach Anhang 1 ...
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TfV Anlage 4 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 und 4, § 12 Absatz 4 sowie § 16) (Law)
...Kontrastempfindlichkeit: gut; k) keine fortschreitenden Augenkrankheiten; ...
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GGKostV 2013 Anlage 4 (zu § 1 Absatz 4) (Law)
...konstruktiven Merkmale) bzw. Erteilung einer Typgenehmigung nach der Richtlinie 98/91/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 1998 über Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger, ...
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MTA-APrV Anlage 4 (zu § 1 Abs. 1 Nr. 4) (Law)
...kunde 40 1.1 Berufskunde und Ethik, Geschichte des Berufs ...
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BattG § 13 Mitwirkung der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (Law)
...ktro- und Elektronikgerätegesetzes durch den Endnutzer vom Elektro- oder Elektronikgerät zu trennen sind, unentgeltlich zurückzunehmen. Diese Geräte-Altbatterien sind dem Gemeinsamen Rücknahmesystem z...
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BauNVO § 13 Gebäude und Räume für freie Berufe (Law)
...4 Räume, in den Baugebieten nach den §§ 4a bis 9 auch Gebäude zulässig.
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AsylVfG 1992 § 13 Asylantrag (Law)
...kann den Asylantrag auf die Zuerkennung internationalen Schutzes beschränken. Er ist über die Folgen einer Beschränkung des Antrags zu belehren. § 24 Absatz 2 bleibt unberührt. (3) Ein Auslä...
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BBergG § 13 Versagung der Verleihung von Bergwerkseigentum (Law)
...4 Abs. 7 entspricht oder seine Begrenzung an der Oberfläche nach der horizontalen Projektion eine Fläche von mehr als 25 Quadratkilometer umfassen soll, 4....
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AEG 1994 § 13 Anschluß an andere Eisenbahnen (Law)
...ksbahn hat einer angrenzenden Eisenbahn für deren eigenen Güterverkehr den Anschluss an ihre Eisenbahninfrastruktur unter billiger Regelung der Bedingungen und der Kosten zu gestatten. Dies gilt nicht...
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AFuV 2005 § 13 Fernbediente oder automatisch arbeitende Amateurfunkstellen (Law)
...4) Der Funkbetrieb über fernbediente Amateurfunkstellen nach Absatz 1 ist Funkamateuren mit zugeteiltem Rufzeichen zu gestatten. Aussendungen und Funkverkehr der Amateurfunkstellen nach Absatz 1 haben...
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BBodSchV § 13 Zugänglichkeit von technischen Regeln und Normblättern (Law)
...kt veröffentlicht ist.
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ApoBetrO 1987 § 13 Behältnisse (Law)
...kungsmaterialien verwendet werden, die gewährleisten, dass die Arzneimittel vor physikalischen, mikrobiologischen oder chemischen Veränderungen geschützt sind und die daher für die beabsichtigten Zwec...
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BeratungsG § 13 Einrichtungen zur Vornahme von Schwangerschaftsabbrüchen (Law)
(1) Ein Schwangerschaftsabbruch darf nur in einer Einrichtung vorgenommen werden, in der auch die notwendige Nachbehandlung gewährleistet ist. (2) Die Länder stellen ein ausreichendes Angebo...
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BImSchV 9 § 13 Sachverständigengutachten (Law)
...keitsanalyse einschließlich des Kosten-Nutzen-Vergleichs gemäß § 6 der KWK-Kosten-Nutzen-Vergleich-Verordnung, es sei denn, es liegt ein Testat einer für die Prüfung der Wirtschaftlichkeitsanalyse nac...