• KraftStG § 5 Dauer der Steuerpflicht (Law)

  ...kennzeichen und einem Kennzeichen im Sinne des § 1 Absatz 1 Nummer 4, solange das Kennzeichen geführt werden darf, mindestens jedoch einen Monat; 5. ...

• MarkenG § 5 Geschäftliche Bezeichnungen (Law)

  ...kehrskreise als Kennzeichen des Geschäftsbetriebs gelten. (3) Werktitel sind die Namen oder besonderen Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen ve...

• MarktOWMeldV § 5 Meldepflichten der Milchwirtschaft (Law)

  ...Koch-, Schmelzkäse, Schmelzkäsezubereitungen und Molkenkäse verwendet wurde, nach Art und Herkunft jeweils in Kilogramm, c) ...

• MilchQuotV § 5 Bundes- und Landesreserven (Law)

  ...ktverkaufsquoten sowie in Landesreserven für Anlieferungsquoten auf. (2) Die Bundesreserve wird vom Bundesministerium der Finanzen im Einvernehmen mit dem Bundesministerium Ernährung und Lan...

• IfSG § 5 Bund-Länder-Informationsverfahren (Law)

  ...Krankheiten oder bedrohlicher Erkrankungen, bei denen Krankheitserreger als Ursache in Betracht kommen und eine landesübergreifende Ausbreitung zu befürchten ist, die erforderlichen Maßnahmen einzulei...

• LeasFachwirtPrV § 5 Wirtschaftszweigspezifischer Teil (Law)

  ...kann. Er soll ferner die Grundlagen der Preiskalkulation und die anzuwendenden Kalkulationsverfahren beherrschen. In diesem Rahmen können geprüft werden: 1. ...

• SÜG § 5 Sicherheitsrisiken, sicherheitserhebliche Erkenntnisse (Law)

  ...ko kann auch auf Grund tatsächlicher Anhaltspunkte nach Satz 1 Nummer 1 bis 3 im Hinblick auf die mitbetroffene Person vorliegen. (2) Eine Erkenntnis ist sicherheitserheblich, wen...

• SCEBG § 5 Zusammensetzung des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)

  ...ksichtigenden Genossenschaften stammen, einen Sitz erhalten haben. (5) Treten während der Tätigkeitsdauer des besonderen Verhandlungsgremiums solche Änderungen in der Struktur oder Arbeitneh...

• SeefiV § 5 Verbindliche Anlandeorte (Law)

  ...Kapitäne von Fischereifahrzeugen mit einer Länge über alles von 12 Meter oder mehr in der Bundesrepublik Deutschland nur an den verbindlichen Anlandeorten angelandet werden, die in Anlage 3 aufgeführt...

• RegG § 5 Finanzierung und Verteilung (Law)

  ...5. Tag eines jeden Monats überwiesen. (10) Die Dynamik des Anstiegs der Infrastrukturentgelte, insbesondere der Stations- und Trassenentgelte im Schienenpersonennahverkehr der bundeseigenen ...

• UrhG § 5 Amtliche Werke (Law)

  ...keinen urheberrechtlichen Schutz. (2) Das gleiche gilt für andere amtliche Werke, die im amtlichen Interesse zur allgemeinen Kenntnisnahme veröffentlicht worden sind, mit der Einschränkung, ...

• UVPG § 5 Feststellung der UVP-Pflicht (Law)

  ...kmale des Vorhabens oder des Standorts oder welche Vorkehrungen für diese Einschätzung maßgebend sind. Bei der Feststellung der UVP-Pflicht kann die Bekanntgabe mit der Bekanntmachung nach § 19 verbun...

• VersatzV § 5 Inverkehrbringen von Abfällen (Law)

  ...kehr gebracht werden, um sie Anlagen zur Herstellung von Versatzmaterial oder untertägigen Grubenbauen zuzuführen, in denen die Anforderungen nach den §§ 3 und 4 eingehalten werden.

• VRV § 5 Neufassung des Registerblatts (Law)

  ...kann auch von dem ursprünglichen Text der Eintragung abgewichen werden, soweit der Inhalt der Eintragung dadurch nicht verändert wird. Abweichend von Satz 1 können auch nicht mehr gültige Eintragungen...

• PatKostG § 5 Vorauszahlung, Vorschuss (Law)

  ...kt (Marken, Muster und Modelle) nach § 125a des Markengesetzes, § 62 des Designgesetzes und die Anträge auf Weiterleitung internationaler Anmeldungen an das Internationale Büro der Weltorganisation fü...

• PBV § 5 Einzelvorschriften zur Bilanz (Law)

  ...keit oder in einer anderen Rechtsform als der Kapitalgesellschaft sind in der Bilanz unter dem Eigenkapital als "gewährtes Kapital" die Beträge auszuweisen, die der Einrichtung für die Erfül...

• SVHV § 5 Bruttoveranschlagung, Vollständigkeit (Law)

  ...ksamen Einnahmen und Ausgaben im Zusammenhang mit dem Rücklagevermögen, soweit es in Grundstücken, Gebäuden und deren beweglicher Einrichtung angelegt ist 3. ...

• SzVersFachwPrV § 5 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...kannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss mit Erfolg abgelegt wurde, die den Anforderungen der entsprechenden Prüfungsinhalte nach dieser Verordnung entspricht. ...

• TextilGestAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes bef...

• StBGebV § 5 Mehrere Steuerberater (Law)

  ...keit die volle Vergütung.