RechZahlV § 5 Wertpapiere (Law)

...rsenfähige Inhaber- und Ordergenussscheine, börsenfähige Inhaberschuldverschreibungen, auch wenn sie vinkuliert sind, unabhängig davon, ob sie in Wertpapierurkunden verbrieft oder als Wertrechte ausge...

RheinLotsO § 5 (Law)

...rn in einer Linie hintereinander oder auf einem schiebenden Selbstfahrer mit einem Schubleichter in einer Linie hintereinander sowie mindestens sechs als Talfahrten durchgeführt werden. Ferner sollen ...

ODV § 5 Einführer (Law)

...rderungen entsprechen, hat er unverzüglich alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um die Konformität der ortsbeweglichen Druckgeräte herzustellen. Er hat sie zurückzunehmen oder zurückzurufen, we...

SchKiSpV § 5 (Law)

...reis (GAP) bzw. zum Industrieabgabepreis (IAP) zu erfolgen. Die Grundlage für die Kalkulation des wertmäßigen Naturaleinsatzes sind unbearbeitete Rohstoffe. Mehraufwendungen für vorgefertigte Rohstoff...

SchuldRAnpG § 5 Bauwerke (Law)

...r Deutschen Demokratischen Republik und Grundstückseinrichtungen. (2) Grundstückseinrichtungen sind insbesondere die zur Einfriedung und Erschließung des Grundstücks erforderlichen Anlagen. ...

SeelotG § 5 (Law)

...rium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, nach Anhörung der Küstenländer und der Bundeslotsenkammer durch Rechtsverordnung (Lotsverordnung) 1. ...

SeeSpbootV § 5 Bootszeugnis (Law)

...rnehmers erteilt. Es wird auf die Dauer von zwei Jahren, bei Werftneubauten auf die Dauer von drei Jahren, befristet; eine anschließende Verlängerung um jeweils zwei Jahre ist nach vorheriger Untersuc...

RÜG § 5 Bergmannsaltersrente (Law)

...r Erreichen der Regelaltersgrenze. (3) Versicherte haben fünf Jahre vor Erreichen der Regelaltersgrenze Anspruch auf Bergmannsaltersrente, wenn sie mindestens fünf Jahre ununterbr...

NatSGmElbeV § 5 Gebote (Law)

...rd nur auf Rothirsch, Reh, Wildschwein und Rotfuchs ausgeübt und dient vorrangig der Verhütung von Wildschäden sowie der Erhaltung einer sehr geringen Schalenwilddichte. ...

RuStAG § 5 (Law)

...rch die Erklärung, deutscher Staatsangehöriger werden zu wollen, erwirbt das vor dem 1. Juli 1993 geborene Kind eines deutschen Vaters und einer ausländischen Mutter die deutsche Staatsangehörigkeit, ...

VersMedV § 5 Inkrafttreten (Law)

...rordnung tritt am 1. Januar 2009 in Kraft.

UmstBauSparkV § 5 Verfügungsbeschränkungen (Law)

...rkasse in der Verfügung über einen Vermögensgegenstand in der Weise beschränkt, daß sie über ihn nur mit Genehmigung einer Behörde oder mit Zustimmung eines Dritten verfügen kann, so rechtfertigt eine...

VergoldAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

...r Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

WOSprAuG § 5 Vorschlagslisten (Law)

...rer Unterzeichner der Vorschlagsliste ausdrücklich als Listenvertreter bezeichnet ist, wird der an erster Stelle benannte Unterzeichner als Listenvertreter angesehen. Der Listenvertreter ist berechtig...

TfV § 5 Voraussetzungen (Law)

...rchgeführt worden sein. Sofern der Bewerber eine Prüfung nach § 10 der Verordnung über die Berufsausbildung zum Eisenbahner im Betriebsdienst/zur Eisenbahnerin im Betriebsdienst erfolgreich absolviert...

FahrschAusbO 2012 Anlage 5 (zu § 5 Absatz 4) (Law)

...rbesitz der Klasse(n) Dauer des Vorbesitzes ...

FinDAGKostV (XXXX) §§ 5 bis 12b (weggefallen) (Law)

HdlRegVfg (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)

AuslWBG § 12 Amtliche Liste der anerkannten Auslandsbonds (Law)

...rkannt worden sind, werden unter genauer Bezeichnung ihrer Merkmale, insbesondere der Stücknummer, in eine amtliche Liste aufgenommen. Dasselbe gilt für Nebenurkunden, die selbständig anerkannt worden...

BArtSchV 2005 § 12 Kennzeichnungspflicht (Law)

...r lebende Säugetiere, Vögel und Reptilien der in Anlage 6 Spalte 1 aufgeführten Arten hält, hat diese unverzüglich zu kennzeichnen. Die Kennzeichnung hat nach Maßgabe 1. ...