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PassV 2007 § 11 Andere Regelungen für einen Passersatz (Law)
...ie in anderen Rechtsvorschriften oder in zwischenstaatlichen Vereinbarungen festgelegten Muster amtlicher Ausweise als Passersatz sowie die dort getroffenen Regelungen über Lichtbilder und Gültigkeits...
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SeeSchStrO 1971 § 11 Schallsignale der Binnenschiffe (Law)
...innenschiffe, für die keine Besatzung vorgeschrieben ist, müssen die in der Regel 33 der Kollisionsverhütungsregeln vorgeschriebenen Schallsignale nicht geben. (2) Ein Schubverband im Sinne ...
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SchSiAusbV 2008 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...iese Verordnung tritt am 1. August 2008 in Kraft.
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TierZG 2006 § 11 Erlass von Verwaltungsvorschriften (Law)
...itoring erforderlichen Vorschriften einschließlich der anzuwendenden Kennzahlen der genetischen Vielfalt werden in Verwaltungsvorschriften geregelt, die vom Bundesministerium im Benehmen mit einem Bei...
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TPG § 11 Zusammenarbeit bei der Entnahme von Organen und Geweben, Koordinierungsstelle (Law)
...inierungsstelle). Sie muß auf Grund einer finanziell und organisatorisch eigenständigen Trägerschaft, der Zahl und Qualifikation ihrer Mitarbeiter, ihrer betrieblichen Organisation sowie ihrer sachlic...
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VerpackV 1998 § 11 Beauftragung Dritter (Law)
...iber können sich zur Erfüllung ihrer Pflichten aus dieser Verordnung Dritter bedienen. Die Rücknahme von Verpackungen und die Erstattung von Pfandbeträgen kann auch über Automaten erfolgen. § 22 Satz ...
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VRV § 11 Änderung und Löschung von Eintragungen (Law)
...Inhalts einer Eintragung sowie Löschungen sind unter einer neuen laufenden Nummer einzutragen. Eine Eintragung, die durch eine spätere Eintragung ihre Bedeutung verloren hat, ist rot zu unterstreichen...
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VulkAusbV 2004 § 11 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Vulkanisationstechnik (Law)
...ifen im Heiß- oder Warmvulkanisationsverfahren einschließlich Prüfen und Klassifizieren, Auswählen des Werkstoffes und des Materials, Kontrollieren der Arbeitsergebnisse sowie Anfertigen einer Dokumen...
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UStDV 1980 § 11 Ausfuhrnachweis bei Ausfuhrlieferungen in Bearbeitungs- und Verarbeitungsfällen (Law)
...ieferung bearbeitet oder verarbeitet, hat der liefernde Unternehmer die in Absatz 1 genannten Angaben für jeden Beauftragten, der die Bearbeitung oder Verarbeitung vornimmt, zu machen.
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WeinÜV 1995 § 11 Ausnahmen und Erleichterungen (Law)
...ist, gilt die Sammlung der Meldungen nach Titel II Kapitel I und II der Verordnung (EG) Nr. 436/2009 als Buchführung. Die Landesregierungen können durch Rechtsverordnung vorsehen, dass die Regelung in...
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SGB 9 § 11 Zusammenwirken der Leistungen (Law)
...it es im Einzelfall geboten ist, prüft der zuständige Rehabilitationsträger gleichzeitig mit der Einleitung einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation, während ihrer Ausführung und nach ihrem Abs...
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SozhiDAV § 11 Abgleich nach § 118 Abs. 1 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Law)
...icht die ihr übermittelten Daten mit den bei ihr gespeicherten Daten ab zur Feststellung von Zeiten einer geringfügigen Beschäftigung und einer versicherungspflichtigen Beschäftigung im Abgleichszeitr...
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SpedKfmAusbV 2004 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...iese Verordnung tritt am 1. August 2004 in Kraft.
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SUG § 11 Entscheidung über die Durchführung der Sicherheitsuntersuchung nach Abschnitt 3 (Law)
...ine Sicherheitsuntersuchung durchgeführt wird. Wird danach auf eine Sicherheitsuntersuchung verzichtet, sind die Gründe für diese Entscheidung in die von der Europäischen Kommission nach der Richtlini...
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StPO § 11 Gerichtsstand bei Auslandstaten exterritorialer Deutscher und deutscher Beamter (Law)
...itorialität genießen, sowie die im Ausland angestellten Beamten des Bundes oder eines deutschen Landes behalten hinsichtlich des Gerichtsstandes den Wohnsitz, den sie im Inland hatten. Wenn sie einen ...
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TierSchlV 2013 § 11 Ruhigstellen warmblütiger Tiere (Law)
...ierigkeiten, genau und so lange wie nötig angesetzt und bedient werden kann. Zu diesem Zweck sind bei Einhufern und Rindern deren Kopfbewegungen einzuschränken. In Schlachthöfen, in denen Schweine in ...
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TierSeuchSchBMV § 11 Besonderes Verbringungsverbot für Tiere und Waren (Law)
...ie zuständige Behörde im Bundesanzeiger das innergemeinschaftliche Verbringen von Schweinen, die aus Betrieben in diesen Bezirken stammen, und von frischem Fleisch von Wildschweinen, die in diesen Bez...
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StrWAusbV 2002 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...iese Verordnung tritt am 1. August 2002 in Kraft.
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AVAG 2001 § 11 Einlegung der Beschwerde; Beschwerdefrist (Law)
...innerhalb der nach dieser Vorschrift bestimmten längeren Frist einzulegen. Die Beschwerdefrist beginnt mit der Zustellung nach § 10 Absatz 1. Sie ist eine Notfrist. (4) Die Beschwerde ist de...
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BArtSchV 2005 § 11 Flugverbot, Entweichen (Law)
...igkeit des Vogels. Die telemetrische Ausrüstung muss so beschaffen sein, dass die Identifizierung und Ortung des in den Freiflug gestellten Greifvogelhybriden jederzeit kurzfristig möglich ist. Der Ha...