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VerpackV 1998 § 11 Beauftragung Dritter (Law)
...3 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes gilt entsprechend.
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VRV § 11 Änderung und Löschung von Eintragungen (Law)
...32 Abs. 3 nicht beeinträchtigt wird. (3) Soll eine Eintragung von Amts wegen gelöscht werden, weil sie mangels einer wesentlichen Voraussetzung unzulässig war, so erfolgt die Löschung durch ...
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VulkAusbV 2004 § 11 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Vulkanisationstechnik (Law)
...3. Instandsetzen von Fördergurten oder Gummiauskleidungen, Anfertigen einer Arbeitsplanung sowie eines Mess- und Prüfprotokolls. ...
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UStDV 1980 § 11 Ausfuhrnachweis bei Ausfuhrlieferungen in Bearbeitungs- und Verarbeitungsfällen (Law)
...3. den Ort und den Tag der Entgegennahme des Gegenstands durch den Beauftragten sowie 4. die Bezeichnung des ...
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WeinÜV 1995 § 11 Ausnahmen und Erleichterungen (Law)
...38 Absatz 1 Unterabsatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 436/2009 genannten Händlern gilt die Sammlung aller Begleitpapiere als Buchführung. (3) Die Eintragungen in die Ein- und Ausgang...
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SGB 9 § 11 Zusammenwirken der Leistungen (Law)
...38. (2) Wird während einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation erkennbar, dass der bisherige Arbeitsplatz gefährdet ist, wird mit den Betroffenen sowie dem zuständigen Rehabilitationst...
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SozhiDAV § 11 Abgleich nach § 118 Abs. 1 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Law)
...3) Die Deutsche Post AG gleicht die ihr übermittelten Daten mit den bei ihr gespeicherten Daten ab zur Feststellung der Dauer des Bezugs und der monatlichen Höhe von Rentenzahlungen der allgemeinen Re...
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SpedKfmAusbV 2004 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2004 in Kraft.
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StPO § 11 Gerichtsstand bei Auslandstaten exterritorialer Deutscher und deutscher Beamter (Law)
(1) Deutsche, die das Recht der Exterritorialität genießen, sowie die im Ausland angestellten Beamten des Bundes oder eines deutschen Landes behalten hinsichtlich des Gerichtsstandes den Wohnsitz, den...
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TierSchlV 2013 § 11 Ruhigstellen warmblütiger Tiere (Law)
...3) Zusätzlich zu den Anforderungen des Artikels 9 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1099/2009 dürfen Tiere erst dann ruhiggestellt werden, wenn die ausführende Person zur sofortigen Betäubung oder Tötu...
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TierSeuchSchBMV § 11 Besonderes Verbringungsverbot für Tiere und Waren (Law)
...395 vom 30.12.1989, S. 13) in der jeweils geltenden Fassung von der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union oder einem Mitgliedstaat beschlossenen...
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StrWAusbV 2002 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2002 in Kraft.
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AVAG 2001 § 11 Einlegung der Beschwerde; Beschwerdefrist (Law)
...3) Die Beschwerde des Verpflichteten gegen die Zulassung der Zwangsvollstreckung ist innerhalb eines Monats, im Falle des § 10 Absatz 2 Satz 1 innerhalb der nach dieser Vorschrift bestimmten längeren ...
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BArtSchV 2005 § 11 Flugverbot, Entweichen (Law)
...3) Sobald eine Identifizierung und Ortung nach Absatz 2 Satz 2 nicht mehr möglich ist, hat der Halter unverzüglich alle zumutbaren Maßnahmen zur Rückführung des in den Freiflug gestellten Greifvogelhy...
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BaugeräteFAusbV 1997 § 11 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.
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BauZAusbV 2002 § 11 Weitere Übergangsregelung (Law)
Berufsausbildungsverhältnisse, die am 1. August 2017 bereits bestehen, können nach den Vorschriften dieser Verordnung in der ab dem 1. August 2017 geltenden Fassung unter Anrechnung der bisher absolvi...
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AtAV 2009 § 11 Verbringung durch das Inland (Law)
...3 darf nur erteilt werden, wenn 1. die Voraussetzungen des § 9 Absatz 1 Nummer 1 und 2 erfüllt sind und 2. ...
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AtG § 11 Ermächtigungsvorschriften (Genehmigung, Anzeige, allgemeine Zulassung) (Law)
...3. daß nach einer Bauartprüfung durch eine in der Rechtsverordnung zu bezeichnende Stelle Anlagen, Geräte und Vorrichtungen, die radioaktive Stoffe enthalten oder ionisi...
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AO 1977 § 11 Sitz (Law)
Den Sitz hat eine Körperschaft, Personenvereinigung oder Vermögensmasse an dem Ort, der durch Gesetz, Gesellschaftsvertrag, Satzung, Stiftungsgeschäft oder dergleichen bestimmt ist.
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AEntG 2009 § 11 Rechtsverordnung (Law)
...3) Vor Erlass einer Rechtsverordnung gibt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales den in den Geltungsbereich der Rechtsverordnung fallenden Arbeitgebern und Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen s...