-
RheinSchPV 1994 Anlage 5 (Law)
...e Inhalt)
-
OrthoptAPrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)
...erhält auf Grund des Orthoptistengesetzes mit Wirkung vom heutigen Tage die Erlaubnis, die Berufsbezeichnung ...
-
SeefiV Anlage 5 (zu § 16 Absatz 1) (Law)
...er Aufgabe, die Einhaltung der geltenden Erhaltungs- und Bewirtschaftungsmaßnahmen zu überwachen, oder Behinderung von Beobachtern bei der Wahrnehmung ihrer Aufgabe, die Einhaltung der geltenden EU-Re...
-
SchKiSpVDBest 1 Anlage 5 (Law)
...5 Herstellung und Verteilung der Speisen. Das schließt die Essenausgabe bei der Küche oder den Transport zur Ausgabestelle ein. ...
-
BauMaschMeistPrV § 5 Baumaschinentechnischer Teil (Law)
...en Verschleiß der Maschinen und Geräte schließen, Störungen feststellen und bei der Instandsetzung die zur Schadensbeseitigung notwendigen Auswechselteile bestimmen sowie die erforderlichen Bearbeitun...
-
BBauG § 5 Inhalt des Flächennutzungsplans (Law)
...en Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegenwirken, insbesondere zur dezentralen und zentralen Erzeugung, Verteilung, Nutzung oder Speicherung von Strom, Wärme oder Kälte aus erneuerbaren Energien oder ...
-
AntarktUmwSchProtAG § 5 Verhütung der Meeresverschmutzung (Law)
...eltbundesamt ist über eingeleitete Maßnahmen zu unterrichten. (10) Strengere Regelungen nach dem Gesetz vom 23. Dezember 1981 zu dem Internationalen Übereinkommen zur Verhütung der Meeresver...
-
AStG § 5 Zwischengeschaltete Gesellschaften (Law)
...e des § 34d des Einkommensteuergesetzes sind, diesen Personen zuzurechnen. Liegen die Voraussetzungen des Satzes 1 vor, so sind die Vermögenswerte der ausländischen Gesellschaft, deren Erträge bei unb...
-
AtVfV § 5 Inhalt der Bekanntmachung (Law)
...e Bezeichnung der entscheidungserheblichen Berichte und Empfehlungen betreffend das Vorhaben, die der Genehmigungsbehörde zum Zeitpunkt des Beginns des Beteiligungsverfahrens vorliegen, ...
-
AKG § 5 Versorgungs- und Schadensersatzansprüche (Law)
...ezeichneten Gesetzes können Ansprüche der Geschädigten gegen den Bund nicht hergeleitet werden. Auf Grund des Zweiten Überleitungsgesetzes durch Rechtsgeschäfte oder gerichtliche Entscheidungen bereit...
-
ArbSchG § 5 Beurteilung der Arbeitsbedingungen (Law)
...es erforderlich sind. (2) Der Arbeitgeber hat die Beurteilung je nach Art der Tätigkeiten vorzunehmen. Bei gleichartigen Arbeitsbedingungen ist die Beurteilung eines Arbeitsplatzes oder eine...
-
BewG§90DV § 5 (Law)
...e in dieser Verordnung genannten Beträge in Deutscher Mark gelten nach dem 31. Dezember 2001 als Berechnungsgrößen fort.
-
DruckLV § 5 Weitergehende Anforderungen (Law)
...e ihrem Betrieb dienenden Einrichtungen müssen den über die Vorschriften des § 4 Abs. 1 hinausgehenden Anforderungen entsprechen, die von der zuständigen Behörde im Einzelfall zur Abwendung besonderer...
-
BNDG § 5 Besondere Formen der Datenerhebung (Law)
...en einschließlich personenbezogener Daten die Mittel gemäß § 8 Abs. 2 des Bundesverfassungsschutzgesetzes anwenden, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, daß dies zur Erfüllung seiner Aufgaben erf...
-
BWildSchV § 5 Rechtmäßiger Besitz, Nachweispflicht (Law)
...er Tiere der in Anlage 5 genannten Arten besitzt oder die tatsächliche Gewalt darüber ausübt, kann sich gegenüber der zuständigen Behörde auf eine Berechtigung hierzu nur berufen, wenn er auf Verlange...
-
FStrG § 5 Träger der Straßenbaulast (Law)
...efunden hat. Werden Gemeindegrenzen geändert oder neue Gemeinden gebildet, so ist die bei der Volkszählung festgestellte Einwohnerzahl des neuen Gemeindegebietes maßgebend. In diesen Fällen wechselt d...
-
GarBBAnO § 5 Lichte Höhe (Law)
...el- und Großgaragen müssen in zum Begehen bestimmten Bereichen, auch unter Unterzügen, Lüftungsleitungen und sonstigen Bauteilen eine lichte Höhe von mindestens 2 m haben.
-
FeinwAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)
...einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese...
-
FELEG § 5 Leistungen an Hinterbliebene (Law)
...e Voraussetzungen des § 1 Abs. 1 erfüllt hatte, wobei an die Stelle der Antragstellung in § 1 Abs. 1 Nr. 2 der Zeitpunkt des Todes des verstorbenen Ehegatten tritt und die Voraussetzungen des § 1 Abs....
-
HRG § 5 Staatliche Finanzierung (Law)
...e Finanzierung der Hochschulen orientiert sich an den in Forschung und Lehre sowie bei der Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses erbrachten Leistungen. Dabei sind auch Fortschritte bei der Erfü...